Die einseitige Entscheidung der Vereinigten Staaten, die die Bundesregierung am 11. Juli abnickte,  zur Stationierung von Mittelstreckenraketen auf dem höchsten technologischen Stand ist die bisher gefährlichste Entscheidung in der gegenseitigen Eskalation – ohne irgendwelche Perspektiven der Abrüstung und der Rüstungskontrolle. Harald Kujat zufolge „ist (dies) ein weiteres Beispiel für die voranschreitende Eskalation. Natürlich waren, worauf […]

Steffen Maus „Ungleich vereint, warum der Osten anders bleibt“ (die in Klammern gesetzten Zahlen im folgenden verweisen auf dieses Buch) ist eines der lehrreichsten soziologischen Beschreibungen der ungleichen Entwicklung in der ehemaligen DDR in Ostdeutschland – und eine der klügsten Erklärungen für Art und Ausmaß der Entwicklung der AfD in Ostdeutschland. (Eines großartigen verstehenden Soziologen, […]

Bisher ist erneut von der NATO keine Einladung an die Ukraine erfolgt. Dies ist für die vorhersehbare Zukunft auch nicht der Fall. Die Unterstützung der Ukraine durch F-16 Flugzeuge ist entgegen anderen Vermutungen außerordentlich begrenzt. Noch entscheidender ist die Fähigkeit, die Luftabwehr zu organisieren, auch da sind die Ergebnisse begrenzt. Wir müssen stattdessen von einer […]

In den nächsten 2-3 Monaten ist eine gefährliche Ausdehnung und Zuspitzung der Kämpfe in der Ukraine zu erwarten. Von Russland aus durch eine Zunahme und Ausdehnung des Einsatzes von Raketen, von der Ukraine durch die Zuführung neuer westlicher Waffen einschließlich des verabredeten Einsatzes von F-16; chinesische und weißrussische Truppen halten in Weißrussland Manöver ab; Nordkorea […]

Leserbrief zu dem NZZ-Artikel „Vom hohen Nato-Offizier zum `Sowjet-General`“, abgedruckt am 9. Juli 2024 Als Richterin muss ich mich doch wundern, wie eine international angesehene Zeitung wie die NZZ dem ehemaligen Leiter der Kommunikation und Pressesprecher eines Rüstungsunternehmens Heckler & Koch (H&K) einen Artikel mit negativem, zuweilen diffamierendem Inhalt über den ehemals ranghöchsten Offizier Deutschlands, […]

Redebeitrag auf der Demonstration des FU-Palästinacamps am 9. Juli 2024. Schriftliche Version Liebe Versammelte des FU-Palästinakomitees, In den letzten zwei Monaten ist das Ungeheure, von der Saul Friedländer in „Blick in den Abgrund“ schon vor dem 7. Oktober sprach, noch ungeheurer geworden: 1)Waffenstillstand Praktisch die ganze Internationale Welt fordert Waffenstillstand. Die Regierungen jedoch, die Einfluss […]

So unscheinbar es sein mag: Die Tatsache, dass ein Protestcamp u. a. von Studierenden des Palästina Komitees der Freien Universität am öffentlichsten Platz der Freien Universität vor dem Henry-Ford-Bau (den sie Esther-Bejareno-Bau nennen) bis zum Ende des Sommersemesters weitergeführt wird, ist nach monatelangen Debatten ein Ausdruck dafür, dass gegen den unsäglichen Gazakrieg mit Erfolg protestiert […]

„Bei einem mutmaßlich ukrainischen Angriff mit ATACMS-Raketen auf der Halbinsel Krim sind vier Menschen getötet und mindestens 124 verletzt worden. Der Kreml wirft Washington eine „direkte Beteiligung“ vor und droht den USA mit Konsequenzen. (…) Das russische Außenministerium bestellte US-Botschafterin Lynne Tracy ein. Dabei sei der Diplomatin mitgeteilt worden, dass die USA „gemeinsam mit dem […]

Vor genau einem Monat stellte ich meinen Redebeitrag vor den protestierenden Studierenden nach dem brutalen Polizeieinsatz auf diesen Blog. Ich plädierte nicht nur für die Hochschulautonomie, sondern auch für das Recht der Protestierenden, sich in Sachen Gaza zu äußern und fragte, ob die gegenwärtige Bundeswissenschaftsministerin in ihren Beiträgen, unter anderem in Bild, ihren Amtspflichten gerecht […]

Die Meldungen von Haaretz scheinen sich in den letzten 8 Monaten seit dem Gaza Krieg zu ähneln, und doch ist der Ton ein anderer geworden. Es sei nur das Beispiel eines Wochenendes,  acht Monate nach dem furchtbaren Angriff von Hamas, genommen; ein dreiviertel Jahr und weit über 120.000 Tote und Verletzte, vor allem Kinder und […]

„Es besteht ein rassistischer, verzerrender Blick auf palästinensische Kinder. Das trägt dazu bei, ihr tausendfaches Sterben in Gaza hinzunehmen. Es war eine Zeremonie der leisen Töne, als am vergangenen Sonnabend, dem Internationalen Tag des Kindes, in Berlin die Namen von mehr als 10.000 in Gaza getöteten Kindern verlesen wurden. Nebenan die Neue Wache; dort steht […]

Im Wahl-Talk von NTV waren sich Klingbeil, Nouripour, Lindner und Merz in der eindeutigen militärischen Unterstützung für den Sieg der Ukraine – gewissermaßen in der Blase der Berliner politischen Klasse (gegen Alice Weidel einerseits und Sahra Wagenknecht andererseits) – einig; man warf sich die Bälle zu. Merz vornedran: In der Ukraine werde unsere Freiheit verteidigt; […]

Geraldine Rauch hatte aus Schmerz über die Situation in Gaza ein wohl antisemitisches Tweet gelikt und sich dann glaubwürdig entschuldigt. Niemand behauptet ernsthaft noch, sie sei antisemitisch gesinnt. Aber die etablierte politische Spitze in der Bundesrepublik fiel über sie her: der Rechtspopulist Friedrich Merz setzte sie ohne Beleg mit  Islamisten gleich und erklärte sie zur […]

Tage der Entscheidung: Friedenspolitik wählen Die Indizien mehren sich, dass sich SELENSKYJ und ukrainische Geheimdienste in ihrer Verzweiflung über die Lage an den Frontabschnitten von den US-Vorgaben abzukoppeln versuchen und den Krieg auf eigene Faust, mit dem Versuch Deutsche und Franzosen einzubinden, zu radikalisieren, auch auf Kosten einer Kuba-ähnlichen weltpolitischen Zuspitzung. Während Frankreichs Präsident Macron […]

Der von Ministerpräsident Netanjahu trotz einer Weltgemeinschaft, die Waffenstillstand will, brutal weitergetriebene Gaza-Krieg hat inzwischen weit über 120.000 Tote und Verletzte gefordert; die Hälfte der Bevölkerung von Gaza – vertrieben und ohne Sicherheit – wird den Hungertod in den nächsten Monaten erleiden, wenn es nicht zum Waffenstillstand kommt. Die israelische Regierung aber will den Krieg […]

Liebe Leser:innen, wählen Sie am kommenden Sonntag eine demokratische Partei, die für Deeskalation und Verhandeln eintritt! Mehr als 70 % wollen in Deutschland mehr Diplomatie gewagt sehen. „Die Ukraine hat mindestens zweimal Drohnenangriffe auf das russische Radarfrühwarnnetz gegen Angriffe mit interkontinentalstrategischen Nuklearraketen ausgeführt: Am 23. Mai auf das Woronesch-System in Armawir in der Region Krasnodar […]

Der Autor Claudius Prößer spricht in der taz vom 4. Juni von einer „maßlosen Debatte“. Da ist die Rede von der Skandalprofessorin bis zur Woke-linken Antisemitin und der Universitäts-Schande; ein Poster an der TU zeigt Geraldine Rauch neben Hitler: Überschrift „Adi&Geri -Brüderchen &Schwesterchen“. Da wird maßlos geholzt und verleumdet. Geraldine Rauch hatte es gewagt, der […]

„Der Berliner Mieterverein (BMV) und die Gewerkschaften ver.di, IG Metall und IG BAU rufen ihre Mitglieder zur großen Mietendemonstration am 1. Juni 2024 um 14 Uhr am Potsdamer Platz auf. Das Berliner Bündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn mobilisiert für die Demonstration unter dem Motto „DIE MIETE IST ZU HOCH!“.Die Wohnungskrise in Berlin nimmt alarmierende Ausmaße an. Jährlich […]

„WILL PRÄSIDENT BIDEN DEN III. WELTKRIEG NICHT MEHR VERMEIDEN? Der amerikanische Außenminister Blinken deutete gestern an, dass seine Regierung möglicherweise bereit sei, ukrainische Angriffe in Russland mit amerikanischen Waffen zu tolerieren. Er sagte vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden militärischen Niederlage der Ukraine, die USA würden ihre Haltung den sich ändernden Bedingungen auf dem Schlachtfeld […]

Middle East Crisis. Top U.N. Court Orders Israel „The International Court of Justice on Friday ruled that Israel must immediately halt its ground assault on the southern Gaza city of Rafah, dealing another blow to the country as it faces increasing international isolation. The court has no means of enforcing its orders, and hard-line politicians […]

Es gibt kaum eine historische Situation, in der das Grundgesetz und die Grundrechte mit dem Art. 1 „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ mehr gefeiert und verteidigt werden sollten. Mit den Studierenden, die ihr Recht auf Freiheit der Wissenschaft, Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit dieser Tage in ihren Camps und Demonstrationen für ein Ende des Gaza-Krieges praktizieren. […]

„Wenn man die Lage unvoreingenommen betrachtet, wird man schnell feststellen, dass es nur einen Weg für das Überleben der Ukraine und für eine Zukunft des ukrainischen Volkes gibt – und der besteht darin, diesen Krieg schnellstmöglich durch eine politische Lösung zu beenden. Wer jedoch auf dem bisherigen Weg weitergehen will, muss wissen, dass er sich […]

Update:In und um Israel und dem Gaza Krieg spitzen sich die Dinge Ende Mai zu: Nicht nur, dass Benny Gantz dem Ministerpräsidenten ein Ultimatum gesetzt hat, eine Perspektive für Gaza zu entscheiden, sonst würde er das Kriegskabinett verlassen; auch die Tatsache, dass sich die Vereinigten Staaten durchgesetzt haben, von einer massiven Bodenoffensive in Rafah wegen […]

„Wenn man die Lage unvoreingenommen betrachtet, wird man schnell feststellen, dass es nur einen Weg für das Überleben der Ukraine und für eine Zukunft des ukrainischen Volkes gibt – und der besteht darin, diesen Krieg schnellstmöglich durch eine politische Lösung zu beenden. Wer jedoch auf dem bisherigen Weg weitergehen will, muss wissen, dass er sich […]

Aufarbeitung der Schwächen der FU-Leitung, Kritik am Polizeieinsatz vom 7. Mai und verstärkte inhaltliche Debatte zum Gaza-Krieg und zu einem vernünftigen Begriff von Antisemitismus! Liebe Studierende und Kolleg:innen![1] (1)Zum Dialog gehört, dass die Zuständigen im Präsidium auch zeitlich angemessen antworten; ich bin nach wie vor dafür, dass die Anzeigen wegen Hausfriedensbruch vom 14. Dezember alsbald […]

Nach Gesprächen mit den Protestierenden seit letztem Dezember und vor allem nach der Räumung und einem online Meeting vom 13. Mai ist mir klar geworden, dass sich die Studierenden und Dozent:innen, zusammen mit Vertretern anderer Berliner Universitäten und inzwischen auch international mit Räumung und nachfolgenden Erklärungen nicht zufrieden geben werden. Sie kritisieren Es ist vor […]

1)Die palästinensische Frage ist „der Kern unserer politischen Krankheit, unserer langjährigen sozialen Malaise und unseres ständigen Rückgriffs auf Gewalt. Ich weiß nicht, ob der Konflikt mit den Palästinensern noch eine friedliche Lösung finden kann. Aber sicher ist, dass die fortgesetzte Annexion und der ständige Ausbau der Siedlungen die Flammen anfachen. Und die Brutalität unseres Vorgehens […]

„In einem Innenhof der Freien Universität in Berlin haben pro-palästinensische Aktivisten Zelte errichtet, die Polizei ist vor Ort. Die Universität hat die Räumung des Camps bereits angeordnet. Pro-palästinensische Aktivisten haben am Dienstag einen Hof der Freien Universität in Berlin besetzt. Nach rbb-Informationen beteiligen sich rund 150 Personen an der Aktion, es wurden einige Zelte aufgestellt. […]

Der Angriff auf den SPD-Spitzenkandidaten Ecke in Dresden war eine der schwersten seit dem Mord an Walter Lübcke in Nordhessen und stellt eine neue Qualität dar, insbesondere in Sachsen, wo die AfD erbittert um die Macht, d. h. die Mehrheit der Mandate im sächsischen Landtag kämpft. Inzwischen ist ein rechter Hintergrund bestätigt: „Durch die Zuordnung […]

Gegen Kriegshysterie und Größen-Vorstellungen vom Sieg der Ukraine durch mehr Waffen.     Gegenüber der Bundesregierung hat der einflussreiche General a.D. Harald Kujat jüngst (in PAZ, 2.5.24) eine konkrete Strategie zur Beendigung des Ukrainekriegs angemahnt, die sich gegen die sich ausbreitende Kriegshysterie über einen angeblich in wenigen Jahren bevorstehenden russischen Angriff auf NATO-Staaten wendet und vor […]

„Inside the White House Scramble to Broker a Deal in Gaza The flurry of actions underscores how fluid the situation in the region is as President Biden and his team try to ultimately end the war that has devastated Gaza. The war-is-on-off-on-again developments on Monday left White House officials scrambling to track what was happening […]

„Vor 79 Jahren war der von unserem Land ausgegangene Raub- und Vernichtungskrieg endlich vorbei. Die Truppen der Alliierten hatten das vollbracht, wozu das deutsche Volk nicht fähig und in Teilen nicht willens gewesen war, sie hatten Deutschland und Europa vom Faschismus befreit. Dafür sagen wir von ganzem Herzen: Danke! Von den Siegermächten haben die Völker […]

Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen Eröffnung der Wanderausstellung „Auftakt des Terrors. Frühe Konzentrationslager 1933-1936“ in der Stadtbibliothek Oranienburg 22. April 2024 – 19:00 Uhr Die Ausstellung wurde 2023 erstmals in vielen Städten Deutschlands gleichzeitig gezeigt. Sie wurde von den Mitgliedern der AG „Gedenkstätten an Orten früher Konzentrationslager“ erstellt. Diese Ausstellung thematisiert die Geschichte der frühen Konzentrationslager. […]

17:30: Der Film „Balkon“: Über das Massaker der Wehrmacht in Kommeno 19:00: Späte Aufklärung über die Massaker an der Zivilbevölkerung und aktuelle Unterstützung zerstörter Dörfer. Vorträge und Diskussion mit Dr. habil Hilde Schramm, Dr. Iason Chandrinos und Amar Bašić Dienstag, 23. April 2024  19:00 Uhr. Topographie des Terrors, Auditorium. Niederkirchnerstraße 8, Berlin-Kreuzberg Späte Aufklärung über die […]

„Warum sich Spandau von Carossa als Namensgeber trennen muss. 17.04.2024. Von Kai Wielert. Straßen sollen umbenannt werden: Carossastraße in Spandau. Spandau. Der Dichter Hans Carossa war Oberbayer, hatte mit dem BezirkSpandau aber wenig bis gar nichts zu tun. Warum ist er so kontrovers?Spandau hat eine ungewöhnliche Affinität zum verstorbenen Dichter HansCarossa (1878 – 1956). Obwohl […]

erweiterte Suche Hajo Funke AfD-Masterpläne Die rechtsextreme Partei und die Zerstörung der Demokratie | Eine Flugschrift 108 Seiten | April 2024 | im Warenkorb vorbestellen | EUR 10.00ISBN 978-3-96488-210-3 Kurztext: Die AfD wird immer rechtsextremer und stellt demokratische Grundsätze offen infrage. Trotzdem steigen sowohl Mitgliederzahlen als auch die Zustimmungswerte in Umfragen. Es ist denkbar, dass sie auch bei […]

PROF. DR. YAN XUETONG, TSINGHUA UNIVERSITYMODERATED BY: PROF. DR. HAJO FUNKE, FREIE UNIVERSITÄT BERLIN In this lecture, Prof. Dr. Yan Xuetong will examine the current global order and the impact of the wars in Ukraine and Gaza on it. By analyzing the normative dimension of global order, particularly in relation to international norms and compliance, […]

Nach dem Schlagabtausch: Iranische Botschaft in Damaskus – Drohnen und Raketen auf Jerusalem. Nach Einschätzung fast aller Experten war die Reaktion des Iran auf den Angriff auf die iranische Botschaft in Damaskus mit ihrem Angriff auf Jerusalem zwar der 1. Angriff auf Israel, aber er war erkennbar limitiert und mit der Aussage verbunden, dass die […]

Der chinesische Sondergesandte Li Hui, der im Auftrag der chinesischen Regierung jüngst in Kiew und in Moskau sowie in anderen Städten Europas Gespräche führte, erscheint in seinem Bericht verhalten optimistisch. Neben den Bemühungen der türkischen und der Schweizer Regierung ist es vor allem die reaktivierte, neue chinesische Initiative, die von wachsender, womöglich entscheidender Bedeutung ist, […]

Damaskus. Systematische Tötung von internationalen Helfern Eine Woche nach dieser Überschrift ohne Text ist es soweit: die weltkriegsgefährliche Provokation der israelischen Armee unter Netanjahu durch den Angriff auf die iranische Botschaft in Damaskus muss halt beantwortet werden: die Auguren scheinen es zu wissen: der Iran und seine Proxies dürften Israel, Tel Aviv, Botschaften angreifen. Zu […]

Ravensbrück, Sachsenhausen, Buchenwald, Mauthausen – Gedenken an die gepeinigten und ermordeten in den Konzentrationslagern, und an 60.000.000 durch den Krieg des Hitlerregimes vernichteten, davon allein 27.000.000 russische, ukrainische und weißrussische Menschen, die damals in der Sowjetunion gelebt haben. Nie war die Erinnerung daran so wenig ein leeres zeremonielles Ritual wie in diesem und im letzten […]

Dieser Fitterling ist heute nach einem berührenden Gedenkgottesdienst, geleitet von dem Kantor Isidoro Abramowicz aus der Synagoge Pestalozzistraße, von einer großen Gemeinde von Mitstreitern, Kolleginnen und Kollegen der Freien Universität, der jüdischen Gemeinde zu Berlin, seiner Partei, der SPD – und dem Kreis seiner großen Familie auf dem jüdischen Friedhof in Weißensee begraben worden. Der […]

Damaskus. Systematische Tötung von internationalen Helfern

Osterdienstagmorgen reibe ich mir verwundert die Augen, als ich im Internet über die Ostermärsche lese. Da wird von der Berliner Zeitung bis zur FAZ aus über 20 verschiedenen Städten von den Ostermärschen und der Notwendigkeit, irgendwann zum Frieden zu kommen, sehr ernsthaft berichtet. Es ist, als wären die Regionalredaktionen aus Nürnberg, Düsseldorf, Berlin, Hamburg und […]

Die Lage der Ukraine wird angesichts der Gefahr einer drohende Niederlage am Beginn des 3. Jahres dieses Krieges immer gefährlicher und explosiver. Die Vereinigten Staaten brechen ihre Versprechen und überlassen durch das plötzliche Ausbleiben ihrer finanziellen und militärischen Unterstützung, obwohl sie lange Zeit eine der Antreiber dieses Krieges waren, die Ukraine und Europa sich selbst. […]

                                                            Dass sich die Vereinigten Staaten nach sehr vielen durch sie gescheiterten Sicherheitsresolutionen das 1. Mal enthalten und damit die Sicherheitsresolution verbindlich ist, ist ein Novum und zeigt das Ausmaß der Zerrüttung der US-israelischen Beziehungen angesichts des für Israels Sicherheit gefährlichen Kurses von Benjamin Netanjahu. Die Resolution ist nicht mehr als ein letzter Hoffnungsschimmer und […]

(Mit Korrekturen und Ergänzungen vom 13. März 2024) Jeffrey Sachs from Columbia University spricht von einem bewussten Sterben lassen durch Hunger, das aber ist nichts anderes als Massenmord: „Professor Jeffrey Sachs from Columbia University says that Israel is deliberately starving the people of Gaza while emphasising that Israel has a ‚murderous gang in government‘ with […]

Das aus russischen Quellen geleakte und inzwischen vom Bundesverteidigungsministerium bestätigte Gespräch von Offizieren der Bundeswehr über einen möglichen Einsatz von Taurus bezeugt zweierlei: zum einen die teils naive Entschiedenheit eines Teils der Bundeswehr, doch zu prüfen, ob nicht Taurus etwa zur Zerstörung der Kertschbrücke, die für den Nachschub der russischen Streitkräfte zentral ist, genutzt werden […]

Verbesserte  Chancen zu Verhandlungen auf der Basis der reaktivierten chinesischen und türkischen Friedensinitiativen zur Ukraine (Fassung vom 6. März 2024) Das verlorene Spiel deutscher Bellizisten von Kiesewetter bis Strack Zimmermann Das aus russischen Quellen geleakte und inzwischen vom Bundesverteidigungsministerium bestätigte Gespräch von Offizieren der Bundeswehr über einen möglichen Einsatz von Taurus bezeugt zweierlei: zum einen […]

Die jüngst geleakten Gespräche der Bundeswehr für einen Einsatz von Taurus haben dazu geführt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz den Einsatz von Taurus definitiv ablehnt, um eine direkte Kriegsbeteiligung Deutschlands und die damit verbundene Eskalation zu verhindern Das aus russischen Quellen geleakte und inzwischen vom Bundesverteidigungsministerium bestätigte Gespräch von Offizieren der Bundeswehr über einen möglichen Einsatz […]

Dieses Interview mit Mehdi Hasan weist uns darauf hin, wie täglich, ja stündlich sich die Katastrophe vertieft. Er erinnert daran, dass es inzwischen 30.000 Palästinenser und Palästinenserinnen sind, die seit dem 7. Oktober ums Leben kamen, davon 25.000 Kinder und Frauen und dass wir angesichts der humanitären Katastrophe 10 tausende weitere Tote in den nächsten […]

(Haaretz Editorial, 1. 3. 24)

Heute sind mit Drohnen und Panzern der israelischen Armee wehrlose Menschen, Palästinenserinnen und Palästinenser, in einem Massaker umgebracht worden, nur weil sie verzweifelt nach Lebensmittel griffen. Es waren nicht nur, wie die Tagesschau schreibt, „viele Tote“, sondern sie wurden mit Drohnen und anderen Tötungsmitteln angegriffen! Sie wurden ermordet. Das nächste Kriegsverbrechen, heute.Trotz der befohlenen Maßnahmen […]

Liebe Leser:innen, Nach zwei Jahren Ukraine-Krieg und 143 Tagen Gaza-Krieg Wir sind seit über 140 Tagen Zeugen eines anhaltenden Verbrechens an den Palästinenser:innen in Gaza, vor allem den Kindern; der Internationale Gerichtshof hat aufgrund der Völkermordkonvention gegen Israel einstweilige Anordnungen erlassen, die bisher nicht umgesetzt worden sind. Ich bin erschüttert über den furchtbaren Angriff der […]

Chris Hedges hat recht Wir sind seit über 140 Tagen Zeugen eines anhaltenden Verbrechens an den Palästinenser:innen in Gaza, vor allem den Kindern; der Internationale Gerichtshof hat aufgrund der Völkermordkonvention gegen Israel einstweilige Anordnungen erlassen, die bisher nicht umgesetzt worden sind. Ich bin erschüttert über den furchtbaren Angriff der terroristischen Hamas am 7. Oktober. Ich […]

(Mit Ergänzungen vom 26. Februar)   Am 23. 2. 24 von Hajo Funke Liebe Versammelte, liebe Friedensfreunde der DFG-VK und des Freiburger Friedensforum Zwischen Ratlosigkeit und selbstgewisser Eskalation. Eine Sicherheitskonferenz der Unsicherheit und der Panik. München 24 Am 24. Februar 2022 begann der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. 2 Jahre danach ist von einem […]