In den letzten Jahren hat sich die extreme Rechte in Sachsen neu formiert. In der aktuellen Ausgabe der Jahrespublikation „Sachsen rechts unten“ des Kulturbüro Sachsen e.V., die am 29.03.2019 veröffentlicht wurde, wird ein neues Phänomen beschrieben, dass in Sachsen sichtbar geworden ist. Akteure der extremen Rechten haben in den letzten vier Jahren eine Reihe von eingetragenen Vereinen […]

Der Co-Landesvorsitzende der AfD, Dennis Augustin, sucht offenbar die Nähe zur Identitären Bewegung. Augustin hat einen der führenden Köpfe der Gruppe, den Rostocker Daniel Fiß, auch finanziell unterstützt. Ein Recherche-Portal hat jetzt einen Kontoauszug von Fiß veröffentlicht. Aus dem Papier geht hervor, dass Augustin ihm im vergangenen September rund 1.200 Euro überwiesen hat. Augustin: Fiß […]

150’000 Franken wurden über eine Zürcher Firma an AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel überwiesen. Wer hinter dieser Parteispende steckte, war bislang unklar. Nun zeigt sich, wer der Gönner ist: ein deutscher Milliardär. Er ist Milliarden schwer, lebt auf dem Zürichberg und ist die Schlüsselfigur im Spendenskandal der deutschen Partei Alternative für Deutschland (AfD). Der Unternehmer Henning Conle. Der […]

Woher kommen die umstrittenen Spenden an AfD-Spitzenpolitiker? Ein schwerreicher Immobilienunternehmer mit Sitz in Zürich könnte dahinter stecken. Der Fall wird immer dubioser. Von Sven Röbel In der Affäre um verdeckte Wahlkampfhilfen und Parteispenden aus der Schweiz an Spitzenpolitiker der AfD gibt es womöglich erstmals eine Spur zu einem mutmaßlichen Geldgeber. Wie NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“ […]

Der AfD-Fraktionschef im Bayerischen Landtag will zur CSU überlaufen. Über seine Parteikollegen sagt er: „Manche von denen sind zu allem fähig.“ Von Anna Clauß Markus Plenk trägt zwei tiefe Schürfwunden auf der Stirn. Die hat er einem seiner Schottischen Hochlandbullen zu verdanken: Als er seinen Stier Seppi gefüttert habe, erzählt Plenk, habe der seinen Kopf so […]

Recherchen von „Spiegel“, ZDF und anderen zeigen, wie Moskau auf die deutsche Politik Einfluss nehmen wollte. In Russlands Fokus steht vor allem die AfD. Die Versuche russischer Einflussnahme auf deutsche Politiker, insbesondere die der AfD, reichen weiter als bisher bekannt. Nach gemeinsamen Recherchen von „Spiegel“, ZDF, der britischen BBC und der italienischen Tageszeitung „La Repubblica“ […]

Nach Recherchen von ZDF, „Spiegel“ und anderen Medien planten russische Strategen, den AfD-Politiker Frohnmaier gezielt zu unterstützen, um Einfluss auf deutsche Politik zu nehmen. „Es ist nun mal so, dass die Krim jetzt die russische Krim ist“, sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier im April 2018 dem russischen Staatssender RT. Daran sei nichts mehr zu ändern. […]

Durch russische Einflussnahme auf deutsche Politiker sollte die EU destabilisiert werden. Eine Zielperson war dabei offenbar der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier, wie Dokumente zeigen. Mehr als bis jetzt angenommen versuchte Russland vor der Bundestagswahl Einfluss auf deutsche Politiker zu nehmen – vor allem auf Politiker der AfD. Das legte eine gemeinsame Recherche von „Spiegel“, ZDF, der […]

Medienrecherchen zufolge soll Russland versucht haben, auf AfD-Politiker Einfluss zu nehmen. Ein geplantes Projekt soll die „Unterstützung“ der Bundestagskandidatur des AfD-Politikers Markus Frohnmaier gewesen sein. Russland wollte offenbar gezielt Einfluss auf Politiker der AfD nehmen. Das berichten Spiegel, ZDF, BBC und La Repubblica nach gemeinsamen Recherchen. Dem Spiegel-Bericht zufolge kursierte in der Präsidialverwaltung von Wladimir Putin vor der Bundestagswahl 2017 ein Strategiepapier […]

Laut einem Medienbericht hat der Kreml Markus Frohnmaier als möglichen Einflussagenten betrachtet – und eine Unterstützung seiner Bundestagskandidatur erwogen. Er könne ein „unter absoluter Kontrolle stehender Abgeordneter“ sein, so die Einschätzung. Für seine Nähe zu Russland ist Markus Frohnmaier schon lange bekannt. Schon vor seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter reiste der AfD-Politiker nach Donezk in die […]

„Ein unter absoluter Kontrolle stehender Abgeordneter“: Dem SPIEGEL vorliegende Dokumente aus der russischen Präsidialadministration zeigen, wie Moskau vor der Bundestagswahl Einfluss auf den AfD-Mann Markus Frohnmaier nehmen wollte. Die Versuche russischer Einflussnahme auf deutsche Politiker, insbesondere die der AfD, reichen weiter als bisher bekannt. Nach gemeinsamen Recherchen von SPIEGEL, ZDF, der britischen BBC und der […]

E-Mails aus dem Kreml belegen, wie Russland AfD-Politiker für seinen Informationskrieg ausnutzen will. Die Rechtspopulisten dienen sich als willige Helfer an, im Mittelpunkt steht ein junger Bundestagsabgeordneter. Lesen Sie hier die SPIEGEL-Titelgeschichte. Melanie Amann, Stephan Heffner, Martin Knobbe, Ann-Katrin Müller, Jan Puhl, Marcel Rosenbach, Alexander Sarovic, Jörg Schmitt, Wolf Wiedmann-Schmidt, Anika Zeller Der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus […]

Markus Cornel Frohnmaier (* 25. Februar1991 in Craiova, Rumänien) ist ein deutscherPolitiker (AfD). Seit dem 22. Mai 2017 ist er Sprecher Alice Weidels, die zur Bundestagswahl 2017 als Spitzenkandidatin der AfD auftrat.[1] Im selben Jahr errang er wie diese über die Landesliste der AfD Baden-Württemberg ein Abgeordnetenmandat für den 19. Deutschen Bundestag.[2] Hier agiert er seitdem als Sprecher der Jungen Gruppe in der AfD-Fraktion.[3][4] Er war bis Februar 2018 Bundesvorsitzender der Junge […]

Die Bundesregierung hat ihre Einschätzung zu den als „Hetzjagden“ dargestellten fremdenfeindlichen Vorfällen in Chemnitz vom 26. August 2018 erneuert. Es gebe in der Presseberichterstattung Videoaufnahmen von dem Tag, auf denen zu sehen sei, wie Personen aus einer Gruppe heraus Menschen beschimpften und in die Flucht jagten, heißt es in der Antwort (19/8570) der Bundesregierung auf […]

von Maximilian Pichl Anfang Februar wurde der Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums zum sog. »Geordnete-Rückkehr-Gesetz«bekannt. Schon damals gab es Kritik an dem Vorhaben, diejenigen Personen strafrechtlich zu sanktionieren, die einen Abschiebetermin bekannt geben. Konkret geht es um den geplanten § 95 Abs. 2 Nr. 3b Aufenthaltsgesetz. Dort heißt es: Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe […]

Das pragmatische Einwanderungsland Ob in Talkshows, auf Parteitagen oder in den sozialen Medien: Das Thema Migration beherrscht nach wie vor die öffentliche Debatte. Seit 2015 eine große Zahl Geflüchteter nach Deutschland gekommen ist, diskutieren die Deutschen leidenschaftlich darüber, wie sich die Gesellschaft zu Migration und Integration verhalten soll. Der Ton ist meist hochemotional, die Positionen […]

Die vorliegende Kurzstudie sondiert die Traditionslinien des Rechtsradikalismus in der politischen Kultur Niedersachsens. Sie stellt das Problem heraus und zeigt dabei empirisch in ausgewählten Regionen auf, dass politische Mentalitäten in ihren Entstehungsbedingungen und Erscheinungsformen ambivalent sind. Politischer Kultur kommt in der Analyse eine entscheidende Bedeutung zu: Sie kann auf die Erfolgschancen rechtsradikaler Verheißungen ebenso befördernd […]

Bento Sein Manifest ist ein Waffenschrank an rechten Memes Jan Petter Kurz, bevor er loszog und mehr als 40 Menschen mit einem Sturmgewehr tötete, hatte der Attentäter von Christchurch noch einen sarkastischen Kulturtipp: „Abonniert PewDiePie!“ Dann stieg er aus dem Auto und filmte sich beim Massenmord, übertragen live auf Facebook. PewDiePie ist ein schwedischer YouTube-Gamer, ein […]

Chemnitz macht im Sommer 2018 auf unrühmliche Weise von sich reden. Nach einer tödlichen Messerattacke auf einen 35-jährigen Deutschen werden arabische Migranten als Verdächtige ermittelt. Die Empörung vieler Bürger wird von Rechten genutzt, um Stimmung gegen Flüchtlinge anzuheizen. Es gibt Ausschreitungen, Angriffe auf Ausländer und ausländische Lokale. Lange kommt die sächsische Stadt nicht zur Ruhe, […]

Von Alexander Schierholz Das Haus der rechtsextremen Identitären Bewegung in Halle hat sich zu einem Zentrum für die Szene entwickelt. Doch wer sind die Akteure, die sich dort die Klinke in die Hand geben? Und wie sind sie verflochten? Ein Überblick Halle (Saale) – Am 16. März werden sie wohl alle wieder dabei sein. Götz […]

Sie wollen alles sein, nur nicht Mainstream. Dabei sind sie dort längst angekommen. Die sogenannte Neue Rechte hat nicht erst seit der Flüchtlingskrise Konjunktur. Die Pegida-Bewegung, die Sarrazin-Debatte, Gründung und Aufstieg der AfD: All das gab es bereits vor 2015. Schleichend wurde die Wut vom Internet auf die Straße und schließlich in die Parlamente getragen. Die Wütenden […]

Die Anschläge auf zwei Moscheen in Neuseeland, bei denen mindestens 49 Menschen ums Leben gekommen sind, hat weltweit Entsetzen ausgelöst. Der Täter ist offensichtlich ein rechtsextremer Rassist, der absurde Verschwörungstheorien verbreitet. Extremismusforscher Steffen Kailitz sieht viele Parallen zu Rassisten in Deutschland – und warnt vor wachsender Gewaltbereitschaft. Offiziell halten sich die neuseeländischenBehörden noch zurück mit Angaben […]

Was hat der fürchterliche Anschlag von Christchurch, bei dem 49 Menschen starben, mit der 16-jährigen Umweltaktivistin Greta Thunberg zu tun? Genau: gar nichts. Ein AfD-Hinterbänkler im Berliner Abgeordnetenhaus, Harald Laatsch, hat es trotzdem geschafft, eine Verbindung zwischen dem Massenmord und den friedlichen Massenprotesten von Schülern und Studenten herzustellen. Seine These sondert er via Twitter ab. weiterlesen

Der Terroranschlag auf zwei Moscheen in Neuseeland müsse ein Weckruf auch in Deutschland sein, sagte der Extremismusforscher Hajo Funk im Dlf. Die Justiz müsse entschieden gegen Islamhass vorgehen. „Wenn wir so weitermachen, sind wir in Weimar“, sagte Funk. Er rief die AfD auf, Islamhass nicht länger zu befeuern. Hajo Funk im Gespräch mit Daniel Heinrich […]

Bei einem Anschlag während des Freitagsgebets sind in zwei Moscheen in Christchurch mindestens 49 Personen getötet worden. Die Behörden sprechen von Terror und haben mehrere Verdächtige verhaftet. Einer der Täter soll ein australischer Rechtsextremist sein. Die Rekonstruktion basiert auf Agenturmaterial Am Freitag sind in zwei Moscheen im neuseeländischen Christchurch mindestens 49 Personen durch Schüsse getötet […]

Einschätzungen von Politikwissenschaftler und Extremismusforscher Prof. Hajo Funke zum Terroranschlag auf Moscheen in Christchurch, Neuseeland.

Die Party von Matthias Matussek sorgte in den sozialen Medien für viel Gesprächsstoff, vor allem Jan Böhmermann äußerte starke Kritik. Nun hat Spiegel-Redakteur und Partygast Jan Fleischhauer in seiner Kolumne Stellung genommen. Darin widerspricht er dem Moderator – und ist um einen kleinen Seitenhieb nicht verlegen. NeoMagazin sehen “Darf man als Redakteur des Spiegel an […]

Die Europawahl am 26. Mai 2019 ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben. Ihr Ziel: Mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. Wir alle sind gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern! Wir halten dagegen, […]

Matthias Matussek, der alte Mann, der immer schon so schrieb, wie andere alte Männer das mochten, feierte Geburtstag – und alle, alle kamen. Wer kennt es nicht: Da stolpert man mit seiner Westerngitarre nachdenklich durch die Prärie, und plötzlich fällt einem ein, dass man ja noch zum Geburtstag eines alten Freundes wollte, der den Weg […]

Autor Matthias Matussek feierte Geburtstag mit alten Weggefährten und Mitgliedern der rechten Szene. Nur ein Gast äußerte sich dazu. Kai-Hinrich Renner In der Nacht zum Montag, so gegen 1.30 Uhr, war für Matthias Matussek die Welt noch in Ordnung: „Offenbar ist mir die Party des Jahres gelungen“, schrieb der zuletzt durch äußerst rechtes Gedankengut aufgefallene […]

von Britta Buchholz und Nicole Diekmann, Berlin Der AfD droht wegen illegaler Parteispenden eine neue Strafe. Nun geht es nach ZDF-Informationen um 280.000 Euro im Fall von Parteichef Meuthen. Die AfD will Widerspruch einlegen. Wegen illegaler Parteispenden an ihren Parteivorsitzenden und Europawahlkandidaten Jörg Meuthen droht der AfD eine Strafzahlung von 280.000 Euro. Die Bundestagsverwaltung hat […]

von Markus Trantow Wie politisch ist das Private? Der umstrittene Autor und Polemiker Matthias Matussek hat am Samstagabend seinen 65. Geburtstag gefeiert – die prominente Gästeliste mit Wegbegleitern vom bürgerlichen bis ins extrem rechte Spektrum verursacht tags darauf Aufregung in den sozialen Medien. Fotos bei Facebook und Twitter zeigen etwa Identitäre wie Mario Müller, den rechten Journalisten Dieter Stein und die […]

Köln/Münster – Die Sprüche klingen wie beim Kameradschaftsabend alter Waffenbrüder: „Ohne massenhaften Volksaufstand geht unser Deutschland den Bach runter“, schreibt ein AfD-Mitglied laut Recherchen des WDR-Magazins Westpol im Gruppen-Chat mit Gleichgesinnten. „Warum sollte man nichts mit dem 3. Reich zu tun haben?? Es ist doch unsere Geschichte, Nur schämen muss man sich nicht dafür!!!“ Der nächste […]

Düsseldorf/Münster – Der Richtungs- und Personalstreit innerhalb der AfD in NRW verschärft sich. Auslöser sind radikale und die Nazi-Verbrechen verharmlosende WhatsApp-Äußerungen von lokalen Politikern, auch der Chef des AfD-Bezirks Münster steht in der Kritik. Von Dirk Anger , Frank Polke Ein Kreisvorsitzender aus dem Rheinland soll laut Recherchen des WDR-Magazins Westpol eine Hasenfigur mit Hitler-Gesicht und der […]

WDR Westpol Seit Monaten tobt in der AfD in Nordrhein-Westfalen ein Machtkampf zwischen rechts und rechts außen. Hinter den Kulissen wird er zum Teil mit harten Bandagen geführt. Gemäßigtere Parteimitglieder fordern, dass der Landesvorstand endlich durchgreift gegen radikale Äußerungen. Auch der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hat das nun angekündigt. Doch bisher scheint das in NRW nur […]

VON JUSTUS BENDER UND MARKUS WEHNER In der Affäre um eine offenbar teilweise falsche Spenderliste sieht die AfD eine „Verschwörung“ am Werk. Die Liste stamme von der Schweizer Pharmafirma, erklären Parteivertreter. Wurden dem Bundestag Strohmänner genannt? Führende AfD-Vertreter haben eine Verantwortung für die Weitergabe einer offenbar falsche Namensliste von Spendernamen an die Bundestagsverwaltung abgelehnt. Der AfD-Bundesschatzmeister Klaus Fohrmann […]

correctiv Nach gemeinsamen Recherchen von CORRECTIV und dem ZDF-Magazin „Frontal21“ war AfD-Parteichef Jörg Meuthen in eine privat finanzierte Wahlkampagne eingeweiht. Das könnte laut Experten eine illegale Parteispende sein. Auch bei einer Kampagne im NRW-Wahlkampf soll ein Parteigremium der AfD informiert gewesen sein. In beiden Fällen führt die Spur erneut zu einer Werbeagentur in der Schweiz. […]

Correctiv| EXKLUSIV: Eine Schweizer PR-Agentur hat dem AfD-Landtagskandidaten in NRW Guido Reil Wahlplakate bezahlt, ohne den Geldgeber zu nennen. Der AfD-Politiker behauptet, die Parteigremien über das Angebot aus der Schweiz informiert zu haben. Das nährt den Verdacht der verdeckten Parteienfinanzierung. von Marcus Bensmann , Justus von Daniels13. July 2017 Diese Recherche erscheint auch in der Schweizer Wochenzeitung WOZ. Bei […]

In der Spendenaffäre beanstandet die Bundestagsverwaltung Sachleistungen, mit denen AfD-Politiker Guido Reil unterstützt wurde. Die Partei muss mit einer Strafzahlung von mehr als 100 000 Euro rechnen. AfD-Vorsitzender Meuthen sieht das als „irrig und in der Sache falsch“ an und will Widerspruch einlegen. Von Sebastian Pittelkow, Katja Riedel und Jens Schneider, Berlin Die AfD muss sich […]

Schweizer Plakatspende und die Folgen für die AfD  Die undurchsichtigen Spenden an die AfD aus der Schweiz haben Konsequenzen. Laut dem Recherchenetzwerk WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung plant die Bundestagsverwaltung, gegen die AfD eine Strafe von 100.000 Euro wegen der Plakatwerbung für Guido Reil im Landtagswahlkampf 2017 zu verhängen. Diese erste Festsetzung einer Strafzahlung durch die […]

Greta Thunberg (15) aus Schweden hat der Welt, insbesondere uns Erwachsenen, einen Spiegel vors Gesicht gehalten. In ihrer eindrucksvollen Rede auf dem UN-Klimagipfel in Kattowitz redet sie Klartext, ganz im Gegensazt zu uns Erwachsenen. DANKE! Danke Greta! An ihr sollten wir uns Erwachsenen ein Beispiel nehmen, das gilt auch und insbesondere an uns Medienschaffenden, Politiker […]

Montag, 10. Dezember 2018, 11:05 Uhr in Marrakesch  Sehr geehrter Herr Präsident der Konferenz, Herr Außenminister Bourita,sehr geehrter Herr Generalsekretär,sehr geehrte Frau Präsidentin der Generalversammlung Maria Espinosa,sehr geehrte Frau Sonderbeauftragte für internationale Migration Louise Arbour,sehr geehrte Herren Präsidenten,sehr geehrte Kollegen,Exzellenzen,meine Damen und Herren,es ist mir eine große Freude, heute hier bei Ihnen in Marrakesch zu sein. […]

Der AfD-Kreisverband von Alice Weidel soll über Monate illegale Spenden aus der Schweiz erhalten haben. Das soll die Fraktionschefin schon im vergangenen Jahr zugegeben haben. Der AfD-Kreisverband Bodensee der Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel hat nach Informationen von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ illegale Parteispenden von einem Schweizer Pharmaunternehmen erhalten. Dem Medienbericht zufolge hat die Partei zwischen […]

Eine Firma überwies einem Bericht zufolge 130.000 Euro an den Kreisverband der AfD-Fraktionschefin. Das Geld floss zurück, aber damit ist die Sache nicht erledigt. Eine mutmaßlich illegale Parteispende bringt die Alternative für Deutschland (AfD) in Erklärungsnot – und könnte zu einer Spendenaffäre auswachsen. Einem Bericht des Rechercheverbundes aus Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR zufolge nahm die Partei zwischen Juli und September […]

Der Kreisverband von AfD-Spitzenfrau Weidel erhielt nach Recherchen von WDR, NDRund „SZ“ mehr als 130.000 Euro Wahlkampfspenden von einem Pharmaunternehmen aus der Schweiz. Inzwischen hat die Partei das Geld zurückgezahlt. Von Sebastian Pittelkow, NDR und Katja Riedel, WDR Die Alternative für Deutschland (AfD) steht nach Ansicht von Experten vor einem Parteispendenskandal. Nach Recherchen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ hat […]

Die „Tablet-Affäre“ rund um den mutmaßlichen Anführer der „Freien Kameradschaft Dresden“ weitet sich aus. Nun wird der Prozess ausgesetzt – aufgrund mehrerer Befangenheitsanträge gegen Schöffen und Richter. Das Verfahren gegen Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ am Landgericht Dresden ist bis zum kommenden Freitag ausgesetzt worden. Hintergrund sind mehrere Befangenheitsanträge der Strafverteidiger gegen Schöffen, Richter und […]

(mdr) Nach über einem Jahr Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ hat eine Schöffin eingeräumt, mit dem Hauptbeschuldigten Benjamin Z. eine Beziehung gehabt zu haben. Nach über einem Jahr Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ hat eine Schöffin eingeräumt, mit dem Hauptbeschuldigten Benjamin Z. eine Beziehung gehabt zu haben. Das wurde […]

Seit über einem Jahr läuft der Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Gruppe Freie Kameradschaft Dresden. Einer der Angeklagten soll laut einem MDR-Bericht ein Verhältnis mit einer Schöffin und Internet in der Haft gehabt haben. Sachsen erlebt den nächsten Justizskandal. Das MDR-Magazin „exakt“ berichtet von haarsträubenden Pannen im Prozess gegen sechs mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Gruppe Freie Kameradschaft Dresden. Deren Anführer soll Benjamin […]

Anrede, es war mitten in der Nacht, als der Gullydeckel durch das Fenster der Synagoge flog. Glas zersplitterte. Am nächsten Morgen zeigte sich die Gemeindevorsitzende erschüttert.  „Wut und Hass, die eine solche Kraft entwickeln, erschrecken mich“, sagte sie. Der Gullydeckel, der auf die Synagoge in Gelsenkirchen geworfen wurde – das war nicht 1938. Das war […]

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, sehr geehrter Herr Präsident des Bundestags, sehr geehrter Herr Präsident des Bundesrats, sehr geehrter Herr Schuster, Exzellenzen, liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Kabinett, der Bundesregierung und den Landtagen, sehr geehrte Ehrengäste, 80 Jahre Pogromnacht – warum, meine sehr geehrten Damen und Herren, rede ich heute zu Ihnen über dieses Thema? […]

In weiten Teilen Europas verzeichnen rechtspopulistische Parteien seit einigen Jahren Wahlerfolge. Als Grund wird häufig der Zuzug von Flüchtlingen genannt. Eine Studie von Forschern der TU Dresden kommt zu einem anderen Ergebnis: Medien sorgen für stärkeres Augenmerk auf Einwanderung. Der Flüchtlingszuzug ist einer Studie zufolge nicht die Ursache für den wachsenden Erfolg rechtspopulistischer Bewegungen in […]

Kundgebung am Mittwoch, 7. November 2018, 12.30 Uhr vor der US-amerikanischen Botschaft Seit Wochen marschieren Geflüchtete/Migrant*innen zu Fuß aus Guatemala, Honduras und El Salvador Richtung Norden an die mexikanische Grenze mit dem Ziel, in den USA Schutz und eine Lebensperspektive finden. An der Grenze erwarten sie allerdings bereits Demütigung und Gewalt durch Polizei und Militär. […]

Von Washington nach West-Virginia. Notizen vor den Midterm-Wahlen  Die Kollegen in den Think Tanks Washingtons warten auf die Wahlergebnisse, während über den Dächern um den Dupont Circle Regierungshubschrauber rattern. Auch wenn sie es nur verhalten zu verstehen geben, schütteln sie die Köpfe und sind im Grunde ratlos, was die Zukunft der amerikanischen Regierung anbelangt. Charlottesville […]

Seine Abschiedsrede hat in Berlin für großen Wirbel gesorgt. Über Politiker und Journalisten empört sich Maaßen darin in schärfster Sprache. Und er sinniert über einen Wechsel in die Politik. Die Rede im Wortlaut. Von Georg Mascolo und Ronen Steinke, Berlin weiterlesen   Die Rede im Wortlaut Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ich möchte mich heute aus diesem […]

Die Causa Maaßen hatte fast zum Bruch der Koalition in Berlin geführt. Nun soll der scheidende Verfassungsschutzchef in seiner Abschiedsrede mit der SPD abgerechnet – und damit seine Versetzung verspielt haben. Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird nun wohl doch entlassen – und nicht wie geplant als Sonderbeauftragter ins Innenministerium versetzt. Dies verlautete am Sonntagabend aus Koalitionskreisen in […]