Welche Gruppen und Einstellungen stehen hinter der Fassade der AfD? Nach intersiver Recherche und zahlreichen Interviews zeigt die Dokumentation die Netzwerke hinter der Partei. Hier der Link zum Beitrag: http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/am-rechten-rand-video-102.html Advertisements

von Stephan Anpalagan Ich nehmen meine Aussage, die AfD wäre eine „Bande von Nazis“ zurück. Ich muss mich korrigieren. Die AfD ist nämlich eine erbärmliche Bande von Nazis. Die Gründe im Folgenden: Ich habe zu meiner Aussage, die AfD wäre eine „Bande von Nazis„, viel Rückmeldung bekommen. Neben dem üblichen Unrat auch fundierte Kritik, sowohl […]

Hitler 1933 vor Arbeitern in Siemensstadt und Gauland über Populismus in der „FAZ“: Wir dokumentieren beide Textauszüge im Vergleich.Hitler 1933 vor Arbeitern in Siemensstadt und Gauland über Populismus in der „FAZ“: Wir dokumentieren beide Textauszüge im Vergleich. „Warum muss es Populismus sein?“, ist ein Gastkommentar des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland in der „FAZ“ vom 6. Oktober […]

Vor 15 Jahren erschoss ein bekennender Neonazi in Overath bei Köln drei Menschen. Das Innenministerium von NRW aber spricht bis heute nicht von einer rechtsextremen Tat.   Overath, 7. Oktober 2003: Der Ex-Söldner Thomas A. trägt wie immer ein schwarzes Hemd mit SS-Runen am Kragen, als er kurz nach 16 Uhr bei der Anwaltskanzlei von […]

AfD-Landeschef Martin Sichert behauptete, seine Partei nehme keine Mitglieder auf, die zuvor in extremistischen Organisationen aktiv waren. Wir haben uns einige Kandidaten für die Wahl in Bayern angeschaut. Die Demonstrationen in Chemnitz haben den bayerischen Wahlkampf erreicht und schließlich auch die BR-Wahlsendungen mit den Spitzenpolitikern der Parteien. In der Kontrovers-Wahlarena wollte Moderator Andreas Bachmann von AfD-Landeschef Martin […]

Ist der Populismus in Deutschland eine vorübergehende Erscheinung oder Ausdruck grundlegender gesellschaftlicher Veränderungen? Ein Jahr nach der Bundestagswahl zeigt eine Untersuchung: Populistische Einstellungen nehmen zu – vor allem in der politischen Mitte. Mit Gerechtigkeitsthemen könnten die etablierten Parteien diesem Trend entgegenwirken. Die Wählerschaft in Deutschland ist zunehmend populistisch eingestellt. Knapp jeder dritte Wahlberechtigte (30,4 Prozent) […]

Nach Tagesspiegel- und Zeit-Online-Recherchen wurden seit 1990 mindestens 169 Menschen von extrem Rechten getötet. Die interaktive Karte stellt die Fälle dar. FRANK JANSEN, HEIKE KLEFFNER ,JOHANNES RADKE, TORALF STAUD   Die Zahl der Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung ist deutlich höher als von der Bundesregierung gemeldet. Diese hatte im Juni in der Antwort auf eine Anfrage […]

Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Bild-Zeitung nicht versucht, die Institutionen und Repräsentanten des Staates verächtlich zu machen und ihre Leser gegen sie aufzuhetzen. Jüngstes Beispiel an diesem Samstag. Auf Seite 1 schreibt BILD: „Der türkische Präsident Erdogan will, dass Deutschland Journalisten als ‚Terroristen‘ in die Türkei ausliefert – und bekommt dafür ein […]

VON PATRICK BAHNERS Der Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat eine Doktorarbeit zur Flüchtlingspolitik geschrieben. Das Thema ist einschlägig für seinen Kampf ums politischen Überleben. Eigentlich also kein Wunder, dass Maaßen schon in seiner in Köln angenommenen juristischen Doktorarbeit den Sinn für den Sinn formaler Verfahren vermissen ließ – so jedenfalls das Urteil der Besprechung im „Archiv des öffentlichen Rechts“, […]

Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) hat zum zweiten Mal bundesweit eine repräsentative Befragung von Personen mit und ohne Migrationshintergrund zum Stand der Integration durchgeführt. Das Ergebnis: Menschen mit wie ohne Migrationshintergrund bewerten das Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft insgesamt weiterhin positiv. Dies gilt besonders dort, wo kulturelle Vielfalt im Alltag erlebt wird. […]

Zur Aktualität des Kampfes um Demokratie und Rechts Falsche Magien der Populisten. Great Again Könnte sich der Wille des Volkes, wie Populisten ihn definieren, nur ungehindert bahnbrechen, würden sich die Gründe für die politische Unzufriedenheit rasch in Luft auflösen und man wäre wieder großartig, die USA, Großbritannien, Deutschland oder Frankreich. Great again. Populisten wissen nämlich, […]

Flüchtlinge haben keine Stimme bei der Wahl zum Bayerischen Landtag. Bitte bedenken Sie deren Situation bei Ihrer Wahlentscheidung Die CSU-geführte bayerische Staatsregierung hat in den letzten Jahren massiv in Abschreckung und Abschiebung investiert. Die Erstaufnahmeeinrichtungen für neu ankommende Flüchtlinge und die Transitzentren wurden in „AnKER-Zentren“ umgewandelt. Flüchtlinge können dort zeitlich unbegrenzt bis zur Ausreise oder […]

Sehr geehrter Herr Minister, als Bürgerinnen und Bürger sind wir gerade in großer Sorge um unser Land. Wir sind besorgt, weil Rechtsextreme die Nachrichten dominieren, „Ausländer raus“ rufen – und damit uns meinen! Wir sehen schockiert die zum Hitlergruß ausgestreckten Arme und erinnern uns daran, dass dieses Land einst schon einmal versagt hat, den Anfängen […]

Unser Man of the Week heißt Hans-Georg Maaßen! Endlich ist der Verfassungsschutzchef da angekommen, wo ein hoch angesehener Geheimdienstchef mit Designerbrille hingehört: in den Mittelpunkt einer mittelmäßigen Comedyshow! Diese Ehre hat sich Maaßen in den letzten Jahren aber auch hart erarbeitet. Kein Fettnäpfchen, kein Skandal, den Secret Schorsch ausließ. Ohne unsere Maaßometer würde man glatt […]

Der Präsident des Zentralrats der Juden kritisiert die Behörden. Sie haben den Angriff auf ein jüdisches Lokal in Chemnitz erst Tage später öffentlich gemacht. Nach dem Bekanntwerden einer Attacke gegen ein jüdisches Restaurant in Chemnitz haben nun weitere Vertreter des Judentums mit Entsetzen und Kritik an dem Angriff und an der Art geäußert, wie deutsche Behörden auf […]

 Dieses Foto wird man irgendwann einmal in einem Zeitgeschichte-Museum, Abteilung Hasspropaganda, sehen. (Florian Klenk, Chefredakteur Falter,Wien) Die AfD will „islamfreie Schulen“, so plakatiert es die Partei nun im bayerischen Wahlkampf. Was das genau heißt, dazu sagt die Partei nichts. In ihrem Wahlprogramm fordert die AfD die Abschaffung des islamischen Religionsunterrichts. Kritiker der Partei und Schulverbände […]

Während der aggressiven Proteste in Chemnitz soll es auch einen Angriff auf ein jüdisches Lokal gegeben haben. Der Wirt hat Anzeige erstattet. Sachsens Ministerpräsident sucht nun das Gespräch. Nach den ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz hat Sachsens Ministerpräsident erschüttert auf Berichte eines Wirtes reagiert, wonach dessen jüdisches Lokal attackiert wurde. Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) wolle sich […]

„Es gab keine Hetzjagd“, so Michael Kretschmer, der sächsische Ministerpräsident. STIMMT, denn es gab nicht eine, sondern viele, u.a. auch gegen einen SPD Bundestagsabgeordneten und seine Parteimitglieder, wie es auch zahlreiche, dokumentierte Jagden auf Journalisten gab. Beweis: ATTACKEN AUF SOZIALDEMOKRATEN: Es gab eine „Hetzjagd“ in Chemnitz F.A.S. „Hetzjagd“-Aussagen im Widerspruch zu Recherchen: Eine Liste könnte Maaßen […]

Anmerkung: Wieso sollte man dem BfV-Präsidenten Maaßen glauben? Mit der Wahrheit nimmt man es im Bundesamt für Verfassungsschutz ja nicht besonders ernst. Wir erinnern uns an das Verschweigen eines BfV-V-Mannes im Anis Amri-Fall, der vielen Lügen in Sachen NSU, der Verhinderung der Aufklärung der NSU-Verbrechen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. Und vieles mehr. Für Hajo […]

Der Chef des Verfassungsschutzes hat die Vermutung geäußert, ein Video aus Chemnitz sei eine gezielte Fälschung. Beweise nennt Maaßen keine. Für ein Fake liegen keine Indizien vor. Inzwischen tauchte ein zweites Video auf. Gibt es in Deutschland einen riesigen Medienskandal? Folgt man den Äußerungen des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, könnten viele Medien […]

von Barbara Völkel und Stefan Hertrampf Ist das Video einer Jagdszene aus Chemnitz echt? Verfassungsschutzpräsident Maaßen bezweifelt das, obwohl es keine Indizien für eine Fälschung gibt. Das zeigt unser Faktencheck. Nach der tödlichen Messerattacke auf einen 35-jährigen Deutschen in Chemnitz vor fast zwei Wochen, zeigen Videos Jagdszenen auf Ausländer. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg […]

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hält das Video von einem Übergriff auf Ausländer in Chemnitz für echt. „Wir haben keine Anhaltspunkte dafür, dass das Video ein Fake sein könnte“, sagte Oberstaatsanwalt Wolfgang Klein „Zeit online“. Es werde deswegen für die Ermittlungen genutzt. Er wisse nicht, aufgrund welcher Informationen Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zu anderen Schlussfolgerungen gekommen sei. Maaßen hatte die […]

Berlin – Hans-Georg Maaßen (55, Foto), Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, hat Zweifel an den Vorkommnissen in Chemnitz geäußert. „Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz werden von mir geteilt. Es liegen dem Verfassungsschutz keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben“, sagte Maaßen zu BILD. Über ein im Internet geteiltes […]

Was für armseelige Gestalten diese #Hetzer von der #AfD sind……#NAZIS! Unsere Antwort auf diese Hetze……  

Nach einer Woche der Gewalt und des Hasses setzte Chemnitz ein Zeichen: Um 17 Uhr startete unter dem Motto „#wirsindmehr“ in der Innenstadt ein Gratis-Konzert gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt. Klare Kante gegen #NAZIS…Chemenitz und die Republik stehen auf und zeigen wie #Deutschland tickt. GEMEINSAM gegen die #NAZIS der Republik. Gegen #AfD #Pegida und all […]

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt. Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir […]

Der US-Forscher Jay Rosen hat mit mehr als 50 deutschen Journalisten gesprochen, um sich ein Bild der hiesigen Presse zu machen. Sein Bericht in der FAZ gerät wenig schmeichelhaft. Die Medien seien geprägt von der Flüchtlingsbewegung im Herbst 2015 und dem Aufstieg der AfD. Seine Bestandsaufnahme schließt mit vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um […]

VON JAY ROSEN I have been circulating among you since the first day of June, asking strange questions. This is what I learned. My research project for the summer was to answer this question: What is German pressthink, and how does it differ from the American kind? (I had a fellowship at the Bosch Foundation that allowed me […]

VON DIETER HINTERMEIER Die dramatischen Ereignisse in Chemnitz bewegen ganz Deutschland. Mit dem Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke sprachen der Chefredakteur dieser Zeitung, Matthias Thieme, Politikchef Dieter Sattler und Politik-Reporter Dieter Hintermeier über rechte Gewalt und die Rolle der AfD. Herr Funke, nicht wenige haben lange Zeit gehofft, dass die AfD die Wähler am rechten Rand einfangen […]

Während des Flüchtlingsstreits wählen einzelne Politiker scharfe Worte. Nun kritisiert der Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle in einem Interview: Die CSU, sagt er, habe sich während der Debatte mehrfach im Ton vergriffen. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat in der Asyldebatte die Wortwahl von CSU-Politikern gerügt. Ohne Namen zu nennen, bezeichnete er in der „Süddeutschen Zeitung“ […]

In einem offenen Brief an Angela Merkel bieten die Bürgermeister von Köln, Bonn und Düsseldorf an, in Not geratene Flüchtlinge aufzunehmen. „Unsere Städte können und wollen in Not geratene Flüchtlinge aufnehmen – genauso wie andere Städte und Kommunen in Deutschland es bereits angeboten haben“, heißt es in dem Brief an die Kanzlerin. Außerdem fordern sie, […]

Obwohl es 2017 nur einen islamistischen Terroranschlag in Deutschland gab, hält Innenminister Seehofer die Szene weiter für höchst gefährlich. Besonders in einer Gruppe sieht der Verfassungsschutz eine Bedrohung. An einem Freitagnachmittag im Juli 2017 leistete Ahmad A. seinen persönlichen „Beitrag zum weltweiten Dschihad“, wie er später sagte. Im Hamburger Stadtteil Barmbek stach er in einem Supermarkt […]

Tobias Tscherrig / 24. Jul 2018 – Die AfD reagiert auf eine Untersuchung wegen illegaler Parteienfinanzierung und distanziert sich von ihrer «Swiss-Connection». Internetpropaganda, Wahlkampfzeitungen in Millionenauflage, teure Plakatkampagnen: Seit 2016 rätseln deutsche Medien, wer den massiven Wahlkampf der Alternative für Deutschland (AfD) finanziert. Wie «Lobbycontrol», die deutsche Initiative für Transparenz und Demokratie, 2017 schrieb, hatte […]

Saudummer Spruch von Alice Weidel (AfD): Alice Weidel: Ist der Weg auch noch so steinig, werden wir diesen zusammen meistern. Holen wir uns unser Land zurück.   AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat sich mit einem Foto aus dem Wanderurlaub gemeldet. Twitter-Nutzer schauten sich das Bild genauer an – und reagierten empört.  

von Fabienne Hurst Eigentlich hat sich Elvira Bittner immer wohlgefühlt in Deutschland. Die Frau mit dem fränkischen Akzent und der sanften Stimme arbeitet als Gästeführerin in München, zeigt Touristen, wie schön ihr Heimatland ist. Aber in letzter Zeit kommt sie immer mehr ins Zweifeln. „Ich frage mich zurzeit ständig, ob das noch meine Heimat ist“, […]

von Anja Reschke Eigentlich muss man Horst Seehofer dankbar sein. Denn mit seinem zynischen Spruch über die 69 Abgeschobenen zu seinem 69. Geburtstag hat er den Fokus wieder auf das gelegt, worum es bei Flüchtlingspolitik gehen sollte: die Menschen. Es ist nämlich mitnichten so, dass in diesem Flugzeug vor allem Gefährder und Straftäter saßen. Mindestens […]

von Ben Bolz, Robert Bongen, Pia Lenz & Anna Orth Er sitzt in einem einfachen Hotel in Kabul und weiß nicht weiter. Allahyar ist 21 Jahre alt und hat bis zum 3. Juli in Deutschland gewohnt. Er ist einer von „Seehofers 69 Afghanen“, die am Geburtstag des Bundesinnenministers abgeschoben wurden. „Im Flugzeug hab‘ ich nur […]

Die Migrationsforscherin Naika Foroutan über ihre Angst um Deutschland, die Entmoralisierung der Gesellschaft durch rechte Extreme – und warum Gaucks Worte über Migranten verantwortungslos sind. Andrea Dernbach   Wenn dieses Gespräch im Tagesspiegel erscheint, werden Sie und Ihre Familie schon im Urlaub sein. Ich drehe die alte Aufsatzfrage nach dem schönsten Ferienerlebnis einmal um: Was […]

Horst Seehofer steht mit dem Rücken zur Wand. Seine Gegner: die Liberalen an der Basis, die Kirchen, die AfD – und das Söder-Lager. Sechs Jahre lang ruht der Blog von Peter Hausmann. Keine Zeile. Am 17. Juni 2018 bricht er sein digitales Schweigegelübde. Den Streit der Unionsparteien will er nicht länger lautlos ertragen. Hausmann fährt […]

Passender Kommentar: Die Orbáns von München Einfach mal lesen: http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/bild-1219262-1318714.html Dazu hatten heute rund 50.000 Menschen bei heftigsten Regen unter dem Slogan: „#ausgehetzt – Gemeinsam gegen die Politik der Angst!“ gegen  Rechtsruck in Gesellschaft und Politik demonstriert. Die Demo stand unter dem Motto:  „Wir setzen ein Zeichen gegen den massiven Rechtsruck in der Gesellschaft, den […]

Die Hans-Böckler-Stiftung hat in einer aktuell veröffentlichten Untersuchung das Problem der Wohnungsnot rausgearbeitet: In deutschen Großstädten fehlen 1,9 Millionen bezahlbare Wohnungen. Vor allem Geringverdiener finden häufig keine Mietwohnung, die sie sich leisten können. Besonders angespannt ist die Lage für armutsgefährdete Haushalte in München, in der Region Rhein-Main sowie Köln-Bonn. Die Veröffentlichung der Böckler Stiftung mit […]

Schon Hitler sprach von seinem „Gefolge“ als Bewegung. Nun kommt Trumps Mann für Grobe und möchte eine  neue „Bewegung“ in Europa aufbauen. Marschiert Europa bald RECHTS? MAZ: Nach erfolgreichen Kampagnen für Brexit und Trump geht es jetzt um die Europawahl 2019: Der Mann, der den republikanischen US-Wahlkampf 2016 organisierte, will jetzt Europas Rechte zu einer „rechtspopulistischen […]

KOMMENTAR Ministerpräsident Markus Söder hat versucht, in der Flüchtlingsfrage den rechten Populisten von der AfD den Rang abzulaufen. Jetzt muss er sich entschuldigen. Den konservativen, katholischen „Herz-Jesu-Sozialisten“ in der CSU geht seine Verächtlichkeit gegenüber Menschen in Not zu weit. Ein Signal für die ganze Republik? Prutting hat vergangene Woche Gaufest gefeiert. 8000 Trachtler im Dirndl […]

Sozialwissenschaft Deutsche hegen gemischte Gefühle gegenüber Geflüchteten Nur sieben Prozent der Deutschen sind gegen die Aufnahme von Flüchtlingen. Die Vorbehalte sind trotzdem groß. Während in der öffentlichen Diskussion die Extrempositionen am lautesten geäußert werden, sieht die große Mehrheit der Deutschen die Aufnahme von Flüchtlingen differenziert: Nur sieben Prozent lehnen jeden weiteren Zuzug von Flüchtlingen ab. […]

Seit dem Inkrafttreten des „Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ in Juli 2017 benützt das BAMF die Möglichkeiten der § 15 und § 15a AsylG, um Daten aus Handys zu lesen und auszuwerten. Dafür wurden für 7.6 Millionen Euro Material und Software von der schwedischen Firma MSAB gekauft (also mehr als Doppel so viel wie […]

In der deutschen Debatte um Asyl und Flüchtlinge werden viele Begriffe verwendet, die Fakten und Zusammenhänge vernebeln. Ein kritisches, kommentierendes Glossar Von Kai Biermann und Martin Haase Angesichts der Rhetorik, die den politischen und gesellschaftlichen Diskurs prägt, ist immer häufiger von einer Verrohung der Sprache die Rede. Aber worin genau besteht sie? Kai Biermann, Redakteur […]

Am 22. Juli, also kommenden Sonntag, jährt sich das Massaker Breiviks in Oslo und auf Utøya bereits zum siebten Mal. An jenem 22. Juli 2011 hatte Breivik erst 8 Menschen bei einer Explosion in Oslo ermordet und anschließend 69 junge Genoss*innen bei ihrem Sommercamp auf der Insel Utøya erschossen. Den Opfern zu gedenken, aber auch […]

Ergebnisse einer vierjährigen, von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) finanzierten Langzeitstudie im Rahmen der empirischen Antisemitismusforschung zum Thema Verbreitung und Manifestation von Judenhass im Internet. Unter Leitung der Kognitionswissenschaftlerin Prof.  Monika Schwarz-Friesel, Fachgebietsleiterin der Kognitiven Medienlinguistik an der TU Berlin, hat eine Forschergruppe untersucht, wie antisemitische Inhalte über das Netz verbreitet werden, welche Typen von Antisemitismus […]

Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über die Aufarbeitung der Provenienzen von Kulturgut aus kolonialem Erbe. In einer Großen Anfrage (19/3264) will sie unter anderem wissen, wie viele Mitarbeiter des Ethnologischen Museums und des Museums für Asiatische Kunst in Berlin derzeit mit den Themen Kolonialismus und Provenienzforschung beschäftigt sind und ob eine Erhöhung der Mitarbeiterzahl geplant ist. […]

Eigentlich können uns die Bürger in Bayern nur noch Leid tun. Beginnt jetzt die Selbstzerfleischung der CSU? Nachdem Söder komplett gescheitert ist, Seehofer in der Republik nur noch Amog läuft, fallen die Zustimmungswerte für die Christsozialen dramatisch. Eine Alleinregierung der CSU ist nach dem jetzigen Stand unmöglich. Noch nie wurde diese Partei so schnell abgewirtschaftet, […]

Schallende Ohrfeige für die Flüchtlingshetzer der CSU! Bundeskanzlerin deutlich beliebter als die christsozialen Hetzer gegen Flüchtlinge, Söder und Seehofer. Die Bayern sind halt klüger als die CSU-Granden…….   Vor dem Hintergrund des Asylstreits ist die Mehrheit der Deutschen und selbst der CSU-Anhänger einer Umfrage zufolge für einen Rücktritt von Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer. Nach […]

Das achte Gebot Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten. Sollten sich insbesondere die Hetzer von CSU und AfD merken, aber offensichtlich hat man es dort nicht so mit den ZEHN GEBOTEN…..hat ja auch schon nicht beim „sechsten Gebot“ gewirkt oder Herr Bundesinnenminister?   Zahlen strafen brandgefährliche Hetze aus Unionskreisen Lügen „Die aktuellen […]

Bei Horst Seehofer weicht politische Gegnerschaft einer zunehmend tief empfundenem Mitleid. Und sie weicht dem Wunsch an seine Vorgesetzte, ihn doch bitte endlich aus seinem Amt und in die längst überfällige Rente zu entlassen. Von Sven Bensmann   War es hier in der Vergangenheit leicht, Seehofer für seine Aussagen anzugreifen, weil seine menschenverachtenden, teils gewaltverherrlichenden […]

Hajo Funke Das NSU-Urteil und seine fatalen Signale für die Sicherheit und den juristischen Umgang mit Neonazis. Es waren nicht nur Drei[1] (1)Das Urteil Das Urteil im NSU-Prozess vom 11. Juli 2018 hat die Hauptangeklagte als Mittäterin einer rassistischen Mordserie zu lebenslanger Haft verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Ralf Wohlleben wurde zu […]

Die CSU ist auch in einer zweiten Umfragen zu den bayerischen Landtagswahlen unter die 40-Prozent-Marke gerutscht. Laut einer Umfrage des GMS-Instituts für Sat.1 Bayern kämen die derzeit mit absoluter Mehrheit regierenden Christ-Sozialen auf nur noch 39 Prozent, wenn am Sonntag gewählt würde. Im Mai hatte das Institut noch einen Wert von 42 Prozent ermittelt. Zuvor […]

Nach dem Asylstreit zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer bekommt die CSU nun den Denkzettel! Drei Monate vor der bayerischen Landtagswahl käme die Partei nach einer am Montag veröffentlichten Forsa-Umfrage für RTL und n-tv derzeit auf 38 Prozent und wäre damit weit von einer absoluten Mehrheit entfernt. Damit hat die CSU knapp […]

Ich werde für alle Menschen mit Gewissen ein Mahnmal sein, weil ich sie daran erinnere, wie lange es gedauert hat, bevor sie sich erhoben und sagten: Es ist jetzt genug! Nelson Madiba Mandela   Beenden wir dieses menschenverachtende Handeln gegen Flüchtlinge. Beenden wir das Regieren der unchristlichen CSU in Bayern. Beenden wir das Töten von […]

Schaut man auf die beiden Hauptakteure des Streits um die Asyl- und Flüchtlingspolitik, so ergibt sich ein differenzierteres Bild: Angela Merkel verliert zwei Prozentpunkte Zustimmung und liegt bei 48 Prozent. Horst Seehofer hingegen stürzt um 16 Punkte ab: Mit seiner Arbeit sind aktuell nur 27 Prozent der Befragten zufrieden. Damit erreicht er wie im Juli […]

Offener Brief von Lifeline an den Innenminister der Bundesrepublik Deutschland, Horst Seehofer Betreff: Wir retten Leben, wen retten Sie? Sehr geehrter Herr Minister Seehofer, der Presse entnehmen wir, dass Sie sich dafür einsetzen, dass das Schiff unserer Seenotrettungs-NGO beschlagnahmt werden soll und gegen die Crew strafrechtlich ermittelt wird. Wir entnehmen der Presse, dass Sie von […]