Archiv für den Tag 1. August 2012

BILD: Warum sind Ku-Klux-Klan-Polizisten noch im Dienst?

Mordopfer Michèle Kiesewetter († 22) Foto: ddp Heilbronn – Der Mord an Polizistin Michèle Kiesewetter im Jahr 2007 durch die Nazis der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) wird immer mysteriöser. Jetzt kommt heraus: Zwei ihrer Kollegen waren Mitglieder des rassistischen Geheimordens Ku-Klux-Klan (KKK) – und sind noch immer im Staatsdienst! Laut Ministerium gab es damals disziplinarrechtliche Konsequenzen […]

Definition Politisch motivierter Kriminalität (PMK)

Als politisch motivierte Kriminalität werden bezeichnet und erfasst: alle Straftaten, die einen oder mehrere Straftatbestände der sog. klassischen Staatsschutzdelikte erfüllen, selbst wenn im Einzelfall eine politische Motivation nicht festgestellt werden kann. Im Einzelnen gelten die folgenden Straftatbestände als Staatsschutzdelikte: §§ 80-83, 84-86a, 87-91, 94-100a, 102-104a, 105-108e, 109-109h, 129a, 129b, 234a oder 241a des Strafgesetzbuches (StGB). Als relativ […]

Zeugen der Shoah. Fliehen – Überleben – Widerstehen – Weiterleben.

4 DVD-ROM + 4 DVD-Video Zeugen der Shoah. Fliehen – Überleben – Widerstehen – Weiterleben. In zwölf Video-Interviews berichten Überlebende der nationalsozialistischen Verfolgung vom Fliehen, Überleben, Widerstehen und Weiterleben. Die Freie Universität Berlin hat dazu eine interaktive Lernsoftware für die Sekundarstufen I und II entwickelt. Inhalt In zwölf Video-Interviews berichten Überlebende der nationalsozialistischen Verfolgung vom […]

Berlin: Protestkundgebung gegen den Al-Quds-Tag -18. August 2012 | 13:00 Uhr | Adenauerplatz

Aufruf gegen den „Al Quds“-Marsch – Gemeinsam gegen Antisemitismus! Am 18. August 2012 findet in Berlin der größte islamistische Aufmarsch Deutschlands statt – Anlass ist der sogenannte „Al Quds“-Tag – Quds ist der arabische Name für Jerusalem. Dieser wurde 1979 vom iranischen „Revolutionsführer“ Ayatollah Chomeini eingeführt, um propagandistisch die Eroberung Jerusalems und die Vernichtung Israels […]

Berlin:Lesung und Diskussionsveranstaltung: „Die Zelle: Rechter Terror in Deutschland“Montag, 13. August

Lesung und Diskussionsveranstaltung: „Die Zelle: Rechter Terror in Deutschland“ von Christian Fuchs und John Goetz. Letzterer wird anwesend sein und aus dem Buch vorlesen. Außerdem diskutieren Eva Högl (SPD und Mitglied des NSU-Untersuchungsausschusses)und Bianca Klose (Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus, Berlin). Moderiert wird die Veranstaltung von Timo Reinfrank, Amadeu Antonio Stiftung. Um 20 Uhr in der Tucholsky […]

Berlin: Zur Lagedarstellung der politisch motivierten Kriminalität in Berlin 2011 (Kleine Anfrage)

Abgeordneter: Joschka Langenbrinck (SPD) Kleine Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 24. Mai 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Juni 2012) und Antwort Zur Lagedarstellung der politisch motivierten Kriminalität in Berlin 2011 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Fakten sind für die aufgenommenen Fälle, die […]

Im Bundestag notiert: Auftritte der extremen Rechten

Berlin: (hib/JOH) Nach der Zahl der Demonstrationen, Mahnwachen und sonstiger öffentlicher Auftritte der extremen Rechten im zweiten Quartal 2012 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (17/10386). Unter anderem möchten die Abgeordneten erfahren, wer dabei als Anmelder in Erscheinung trat, wo die Demonstrationen stattfanden und wie viele Personen an den einzelnen Aufzügen […]

Im Bundestag notiert: Rechtsextremistische Aktivitäten

Berlin: (hib/JOH) Rechtsextremistische Aktivitäten, die der Bundesregierung im Juni 2012 bekannt geworden sind, sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage (17/10388) der Fraktion Die Linke. Unter anderem will sie wissen, wie viele Tatverdächtige im Juni 2012 festgenommen wurden, wie viele Ermittlungsverfahren liefen und wie viele Rechtsextremisten beispielsweise wegen Anschlägen, Übergriffen oder Propagandadelikten zu welchen Strafen verurteilt werden […]

Im Bundestag notiert: Zahl antisemitischer Straftaten

Berlin: (hib/JOH) Nach der Zahl antisemitischer Straftaten im zweiten Quartal 2012 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (17/10387). Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, wie viele Tatverdächtige wegen antisemitischer Straftaten festgenommen und verurteilt werden konnten, in wie vielen Fällen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden und wie oft die Ermittlungen eingestellt werden mussten. Auch […]

Im Bundestag notiert: Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus

Berlin: (hib/JOH) Die Arbeit des im Dezember 2011 eingerichteten Gemeinsamen Abwehrzentrums gegen Rechtsextremismus (GAR) ist Thema einer Kleinen Anfrage (17/10393) der Fraktion Die Linke. Konkret will sie wissen, wie viele Mitarbeiter derzeit im GAR arbeiten, welche Arbeitsgruppen bereits eingerichtet wurden beziehungsweise in Planung sind und welchen praktischen Gewinn das GAR bislang für die Bekämpfung des […]