Archiv für den Tag 14. August 2012

Berliner Zeitung: DEMOS IN BERLIN – Mohammed-Karikaturen vor Moscheen

Von Andreas Kopietz Auch im Kölner Stadtteil Ehrenfeld demonstrierten die Rechtspopulisten schon mit islamfeindlichen Parolen. Nun werden sie in Berlin aktiv. (Foto: dpa) Sowohl Islamhasser als auch Islamisten werden am kommenden Wochenende in Berlin aufmarschieren. Die Polizei erwartet deshalb einen Großeinsatz. Aus eigener Kraft kann sie die vielen Demonstrationen nicht beschützen. Wie bereits im Juli berichtet, will […]

Morgenpost: Welche Hürden bei einem NPD-Verbot drohen

Bayerns Landeschef Seehofer spricht sich für einen neuen Verbotsantrag gegen die NPD aus. Doch die Erfolgschancen sind eher gering. © dpa Ein Mitglied der rechtsextremen NPD mit einer Fahne der Partei. Horst Seehofer (CSU) hat die Debatte um ein neues NPD-Verbotsverfahren neu entfacht   Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat sich unmissverständlich für einen erneuten […]

TAGESSPIEGEL: Untersuchungsbericht Breivik-Bericht – Polizei reagierte zu langsam auf Notrufe

Gedenken in Oslo im Juli 2011. – FOTO: DPA Viel zu spät habe Norwegens Polizei bei Anders Breiviks‘ Anschlägen auf Notrufe reagiert, wichtige Augenzeugenberichte nicht weitergeleitet: Eine unabhängige Expertenkommission schreibt den Sicherheitsbehörden einige unangenehme Wahrheiten ins Stammbuch. Die norwegische Polizei ist einem Expertenbericht zufolge viel zu spät gegen den Massenmörder Anders Behring Breivik eingeschritten. Eine schnellere […]

Tagesspiegel. NPD-Verbot – Länder halten V-Leute in der NPD geheim

von Frank Jansen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hält einen NPD-Verbotsantrag für riskant, wenn nicht alle V-Leute von den Länderbehörden offen gelegt werden. – FOTO: DPA Wer an Parteitagen teilnahm, wird nicht gemeldet Seehofer für Alleingang des Bundesrats. Es kommt offenbar, wie es viele Sicherheitsexperten befürchtet haben. Schon die Phase der Prüfung, ob Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat einen […]