Archiv für den Tag 17. August 2012

Neues Deutschland: Mit Nazis nicht nur in der »Muckibude« – Hatte der Thüringer Heimatschutz »V-Leute« bei der Polizei?

Waren Thüringer Polizisten Mitglieder im Thüringer Heimatschutz (THS)? Aus der militanten Neonazi-Kameradschaft erwuchs die Mörderzelle des »Nationalsozialistischen Untergrundes« (NSU). Das Erfurter Innenministerium hat noch keine Antworten. Foto: dpa/Martin Schutt Jahrelang hatten Verfassungsschutz und Polizei versucht, in der Thüringer Naziszene V-Leute zu rekrutieren. Das gelang nur in einem Fall: Tino Brandt, ein Anführer des Thüringer Heimatschutzes, […]

Berliner Kurier: Vom Saulus zum Paulus – Nazi-Politiker entdeckt: Ich bin ein Jude

Csanad Szegedi bei einer Parteiveranstaltung Foto: dapd BUDAPEST – Als aufstrebender junger Politiker der rechtsextremen ungarischen Jobbik-Partei war Csanad Szegedi berüchtigt für seine Hetze gegen Juden: Er beschuldigte sie, das Land aufzukaufen und die Nationalsymbole zu entweihen, ätzte gegen das „Judentum“ der politischen Elite. Dann kam der Schock: Szegedi ist selbst Jude. Seine Oma überlebte […]

Abgeordnetenhaus Berlin – Kleine Anfrage: Naziaktivitäten zum Hitler-Geburtstag

Kleine Anfrage der Abgeordneten Evrim Sommer (LINKE) vom 11. Mai 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Mai 2012) und Antwort Naziaktivitäten zum Hitler-Geburtstag   Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Informationen liegen dem Senat über Art, Ausmaß und Ablauf einer Feier am 20. April 2012 – […]

Im Bundestag notiert: Frauen als Tatverdächtige rechtsextrem motivierter Straftaten

Berlin: (hib/VER) Zwischen 2005 und 2011 seien insgesamt 5.947 Frauen als Tatverdächtige rechtsextrem motivierter Straftaten dem Bundeskriminalamt im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes gemeldet worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (17/10239) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/10045) hervor. Insgesamt wurden über den genannten Zeitraum 85.096 politisch rechts motivierte Straftaten bundesweit gemeldet.

Im Bundestag notiert: Veranstaltungen von Rechtsextremisten

Berlin: (hib/STO) Im zweiten Quartal dieses Jahres ist es bundesweit zu 40 Veranstaltungen von Rechtsextremisten mit überregionaler Teilnehmermobilisierung gekommen, die der Bundesregierung bekannt geworden sind. Dies geht aus einer Antwort der Regierung (17/10443) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/10386) hervor. Dabei schwanken die angegebenen Teilnehmerzahlen zwischen 20 und 950.