Archiv für den Tag 19. August 2012

NRW rechtsaußen: “Das Hauptquartier” in Dortmund-Dorstfeld

DORTMUND – “Neue Nazis: Jenseits der NPD: Populisten, Autonome Nationalisten und der Terror von rechts”, so der Titel eines am morgigen 16. August erscheinenden Buches von Toralf Staud und Johannes Radke. “Trotz des Auffliegens der ‘NSU’-Terrorzelle” werde die von der extremen Rechten ausgehende Gefahr “weiter unterschätzt”, heißt es in der Ankündigung. Die extreme Rechte habe “sich […]

BNR.DE: Reformieren oder abschaffen?

VON MARCUS ULLRICH Drei Rücktritte von Verfassungsschutzpräsidenten allein im letzten Monat. Der Verfassungsschutz befindet sich in einer tiefen Vertrauenskrise. Selbst konservative Politiker mahnen Reformen an. Gleich für die Abschaffung des Amtes werben Claus Leggewie und Horst Meier in ihrem neuen Buch „Nach dem Verfassungsschutz. Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik“. Die Autoren diskutierten […]

bnr.de: Klassischer Überzeugungstäter

VON ANDREAS SPEIT Das Amtsgericht Schwerin hat den NPD-Landtagsfraktionschef in Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, für schuldig befunden, in  einer Rede die Überlebenden des Holocaust verleumdet und das Andenken an die Opfer verunglimpft zu haben. NPD-Fraktionschef Pastörs (m.) im Wahlkampf; Photo: A.R. Die Vorsitzende Richterin erklärte, dass ein „Überzeugungstäter“ eine „Hetzrede“ gehalten habe und urteilte auf acht […]

Rückblick: Das letzte Aufgebot? NPD-Kundgebung in Leipzig fand keine Resonanz (GAMMA)

Gewalttäter unter sich: Maik Scheffler und Alexander Kurth. Foto: GAMMA Hintergrundbericht: Von einer “Deutschlandfahrt” mit ihrem “Flaggschiff” spricht die NPD, wenn sie mit einem Lkw einen Monat lang von Stadt zu Stadt tingelt und von der Laderampe aus Reden schwingt. Gestern machte die Rechtsaußen-Partei Halt in der Messestadt. Wie schon bei vorangegangenen Stopps ging ihr Auftritt […]

Spiegel: NSU – Aussagen belasten früheren NPD-Funktionär Wohlleben

recherche-nord – Der ehemalige NPD-Funktionär Ralf Wohlleben: In der NPD fand er 1998 Anschluss Sechs der insgesamt 13 Beschuldigten stützen nach SPIEGEL-Informationen mit ihren Aussagen die Ermittlungen über die Terror-Zelle „Nationalistischer Untergrund“. Eine zentrale Rolle soll demnach der ehemalige NPD-Funktionär Ralf Wohlleben gespielt haben. Hamburg – Vor Erhebung der Anklage gegen die mutmaßliche RechtsterroristinBeate Zschäpe haben die Ermittler nach […]