Spiegel: Razzia bei Neonazis – Fahnder decken Verbindung zur NPD auf


Von Jörg Diehl, Düsseldorf

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Foto: dapd

Großeinsatz gegen die rechte Szene in Nordrhein-Westfalen: In Dortmund hat die Polizei bei einer Kameradschaft 1000 NPD-Wahlplakate gefunden – dies dürfte die Debatte über ein Parteiverbot befeuern. Zudem beschlagnahmten die Fahnder zahlreiche Waffen.

Dortmund/Aachen – Die Polizei in Nordrhein-Westfalen ist mit Großrazzien gegen die rechte Szene vorgegangen. Insgesamt durchsuchten mehr als 900 Beamte 146 Wohnungen und Geschäfte in 32 Städten in NRW, unter anderem in Aachen, Dortmund und Hamm, Ahlen, Bielefeld, Bochum, Castrop-Rauxel, Essen, Düren, Gelsenkirchen, Heinsberg, Herdecke, Iserlohn, Mettmann, Münster, Köln, dem Rhein-Sieg-Kreis, Schwerte, Unna, Welver und Wuppertal.

Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen stellten die Beamten im Dortmunder Vereinsheim des „Nationalen Widerstandes“ 1000 Wahlplakate der NPD sicher. Am Sonntag wird in der Ruhrgebietsmetropole ein neuer Stadtrat gewählt. Für ein mögliches Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme Partei könnte sich dieser Fund als wichtig erweisen, belegt er doch offenbar eine systematische Zusammenarbeit mit gewaltbereiten Neonazi-Organisationen.“Das kann ein weiterer Baustein sein. Wenn eine echte Chance zu einem Verbot besteht, sollten wir das machen“, sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) SPIEGEL ONLINE. Die Informationen würden daher nun an die entsprechende Bund-Länder-Kommission weitergegeben, die sich mit einem solchen Schritt gerade beschäftige.

Sturmhauben, Schlagringe, Messer

Zudem fanden die Polizisten Pfefferspray, Schutzschilde, Sturmhauben, Schlagringe, Teleskopschlagstöcke, Eisenrohre, Springmesser und eine selbstgebaute Handgranate. Darüber hinaus wurden zahlreiche Datenträger und Mobiltelefone beschlagnahmt.

Innenminister Ralf Jäger sprach von einem „harten Schlag“ gegen die Szene: „Damit dünnen wir die Strukturen der Neonazis in NRW weiter aus.“ Jäger verbot die Vereine „Nationaler Widerstand Dortmund“, „Kameradschaft Hamm“ und „Kameradschaft Aachener Land“. Laut Innenministerium wurde das Vermögen der Kameradschaften beschlagnahmt, ihr Besitz eingezogen und das Tragen von Symbolen verboten. In den Verfügungen des Ministeriums werden Hunderte Straftaten der Aktivisten aufgeführt, die den Vereinen zugerechnet werden.

„So etwas dulden wir nicht“

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