Archiv für den Tag 29. November 2012

TAZ: Schlammschlacht im NSU-Sumpf

Thüringer Beamte machen sich wilde Vorwürfe – bis hin zu einem angeblichen „homoerotischen Verhältnis“ zu einem V-Mann im NSU-Umfeld.VON WOLF SCHMIDT Der Ex-Chef des Thüringer Verfassungsschutzes mit leicht geneigtem Kopf vor seiner Anhörung im NSU-Untersuchungsausschuss. Bild:  dpa BERLIN taz | Es war ein denkwürdiger Tag im NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags. In Sitzungssaal F101 berichteten ehemalige Geheimdienstler von den angeblichen […]

Frankfurter Rundschau: Polizei übersah DVDs der Terrorzelle

Von ANDREAS FÖRSTER Bei der Durchsuchung des Wohnmobils, in dem zwei der mutmaßlichen NSU-Terroristen starben, blieben brisante Beweismittel unentdeckt.  Foto: dpa/Lemuth Unterlagen des Bundeskriminalamtes offenbaren eine Panne gleich zu Beginn der Ermittlungen gegen das Zwickauer NSU-Trio. Bei der Durchsuchung des ausgebrannten Wohnmobils blieben DVDs zunächst unentdeckt. Bei den Ermittlungen zur NSU-Terrorzelle hat es gleich zu Beginn eine […]

tagesschau: Ex-MAD-Chef bedauert Aktenpanne im Fall Mundlos

„Das war nicht angemessen“: Karl-Heinz Brüsselbach vor dem NSU-AusschussDer frühere Präsident des Militärischen Abschirmdienstes, Karl-Heinz Brüsselbach, hat sich für die Aktenpanne im Fall der rechtsextremen Terrorzelle NSU entschuldigt. Brüsselbach sagte im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages, er habe bereits im vergangenen März erfahren, dass der MAD schon Mitte der 90er Jahre Kontakt zu dem späteren NSU-Terroristen Uwe […]

Spiegel: Neues Gutachten – Richter sieht echte Chance für NPD-Verbot

Von Hubert Gude AFP NPD-Anhänger (in Rudow): „Intensive Umsturz- und Gewaltrhetorik“ Antisemitismus, Rassismus, Gewaltbereitschaft: Die Ziele der NPD sind mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung unvereinbar. Das Fazit eines Gutachters befeuert die Diskussion um ein neues NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe. Niedersachsen ändert prompt seine Haltung. Die Expertise, die Uwe Schünemann im September in Auftrag gab, sollte für […]

NSZ-Ausschuß: „Brisante Informationen sind versandet“

Die Sicherheitsbehörden haben aus brisanten Informationen des Militärischen Abschirmdienst (MAD) zu Rechtsextremisten nicht die nötigen Konsequenzen gezogen: Diese Kritik wurde am Donnerstag von Mitgliedern des Untersuchungsausschusses bei der Anhörung Karl-Heinz Brüsselbachs geäußert, von 2010 bis 2012 Präsident des Bundeswehr-Geheimdienstes. Der Untersuchungsausschuss soll Pannen und Fehlgriffe bei den Ermittlungen zu der dem „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) angelasteten […]

bnr.de: Terrorakt mit möglichst vielen Opfern

VON ARMIN PFAHL-TRAUGHBER Die rechtsterroristischen Nagelbombenattentate in London 1999: Vorbild für den Anschlag des NSU in Köln 2004? Rechtsterrorismus: möglichst hohe Opferzahlen durch Nagelbombenanschlag; Photo: ibefisch/pixelio.de Angesichts der besonderen Gewaltintensität, die in der geplanten und gezielten Ermordung von Menschen mit Migrationshintergrund zum Ausdruck kam, finden andere Gewaltakte des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU) gegenwärtig keine so große […]

Dialogkonferenz „Neonazismus in Sachsen – Statusberichte, Handlungsbedarf und hoffnungsvolle Ansätze“

Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie hiermit herzlich zu unserer Dialogkonferenz „Neonazismus in Sachsen – Statusberichte, Handlungsbedarf und hoffnungsvolle Ansätze“ ein. Diese findet am 14. Dezember 2012 findet imHygienemuseum Dresden (Lingnerplatz 1) statt. Hintergrund und Ziele der Veranstaltung: Aus Sachsengibt es viele kleine und große, alltägliche, tragische und schockierende Geschichten über Probleme mitmenschenverachtendenEinstellungen und Neonazismus. Zusammengefasst werden sie zu Zahlen […]

NSZ: Fragen zur Rolle des Bundesinnenministeriums

Der Ausschuss will August Hanning am 30. November befragen. © DBT/photothek.net Mit der Befragung von Ex-Innenstaatssekretär Dr. August Hanning am Freitag, 30. November 2012, nimmt derUntersuchungsausschuss, der Pannen und Fehlgriffe bei den Ermittlungen zu der dem„Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) angelasteten Mordserie durchleuchten soll, die Rolle des Bundesinnenministeriums in dieser Affäre in den Blick. Anhörung von fünf Zeugen Die Vernehmung Hannings dürfte sich […]