Archiv für den Monat Dezember 2012

2013

Wir blicken oft zurück! Doch wenn das neue Jahr kommt, dann stellen wir uns oft die Frage – was wird uns das neue Jahr bringen? Keiner kann die Frage beantworten. Doch in einem Jahr, kennen wir die Antwort. Darum lasst das neue Jahr mit Glück beginnen, es soll unser Talisman im nächsten Jahr sein. Viel […]

In eigener Sache: Neujahrsgruß 2012

Liebe Leserinnen und Leser unseres Blogs,   ich danke Ihnen, dass Sie den Blog, den Lutz Bucklitsch so wunderbar und professionell gestaltet, nutzen. Nutzen Sie ihn auch im nächsten Jahr. Noch immer geht es um eine schonungslose Aufklärung, gerade im Wahljahr, wie sie von Angela Merkel versprochen oder besser gefordert wird. Die Mordserie des nationalsozialistischen […]

Nürnberg: »Tiroler Höhe« als zentraler Nazitreff und Kristallisationspunkt der extrem rechten Szene der 1990er Jahre

von Rüdiger Löster Ralf Ollert, NPD Dass die Mörder des „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“ Kontakte zu Nazis in Nürnberg gehabt haben müssen, wird von Beobachtern der Naziszene schon länger vermutet. Nun hat aber das „Nürnberger Bündnis Nazistopp“ bei einer Pressekonferenz am 14. Dezember Dokumente vorgelegt, die den Verdacht erhärten, dass die Nürnberger NPD schon in den […]

Thüringer Linke fordert Untersuchungsausschuss in V-Mann-Affäre (Trinkaus)

In der V-Mann Affäre um den Erfurter NPD-Chef Kai-Uwe Trinkaus fordert die Linke-Fraktion im Thüringer Landtag nun die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Ein enstprechender Antrag an das Parlament wurde bei einer separaten Fraktionssitzung heute einstimmig beschlossen und soll noch kurzfristig in die Plenardebatte eingebracht werden. Die Stimmen der Linksfraktion im Landtag dürften bereits ausreichen um den […]

bnr.de: „Bruderschaften“ mit braunen Flecken

VON ANDREA RÖPKE Kriminelle Rocker-Gangs wie die „Hells Angels“ feilen an ihrem Image und spenden auch in Rostock für wohltätige Zwecke. Doch hinter den Kulissen offenbaren sich Neonazi-Verbindungen. Polizeibehörden liegt zudem ein erschreckendes Regelwerk von MCs vor, welches deren ganze Militanz aufzeigt. Neonazi Appelt unter „Hells Angels“; Photo: Otto Belina Mitte November 2012 luden Rostocker […]

Schon kurz nach dem verheerenden Bombenanschlag der NSU 2004 stand für die Sicherheitspolitiker fest: Der Anschlag hat einen kriminellen Hintergrund. Rechtsextreme Motive wurden kategorisch ausgeschlossen. Dabei gab es schon sehr früh viele Hinweise, die in diese Richtung zeigten. Köln Keupstraße: Hier hat am 09 Juni 2004 eine Bombe des NSU 22 Menschen teilweise lebensgefährlich verletzt. […]

BILD: VOLKSFEST-GAUDI FÜR EINE MUTMASSLICHE TERRORISTIN – So frech feierte Nazi-Braut Beate Zschäpe

Dieses Foto von Beate Zschäpe (Kreis) erschien in der Kiez-Zeitung „Der Planitzer“/ Foto: Stefan Patzer/Der Planitzer Von:KAYHAN ÖZGENC und OLAF WILKE Unser Foto zeigt Volksfest-Besucher im sächsischen Zwickau. Rund 3000 Gäste vergnügten sich am 24. September 2011 beim Neuplanitzer Teichfest. Die unscheinbare Frau im Halbschatten fiel keinem auf. Sie trug ein schwarzes Poloshirt, schwarze Jeans, schwarze […]

Spiegel: NSU-Versteck Chemnitz – „Wir brauchen viel Geld und einen Videorecorder“

Von Maik Baumgärtner und Julia Jüttner Ein Terror-Trio auf der Flucht: Als die Mitglieder des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ abtauchten, war keine Stadt von so großer Bedeutung wie Chemnitz. Hier fanden sie Unterschlupf und fühlten sich sicher – auch wegen der Unterstützung durch die lokale Neonazi-Szene. Eine Rekonstruktion. Plötzlich standen sie vor Thomas S. Tür in Chemnitz: Uwe […]

Bundesinnenminister begrüßt Urteil zum Verbot des rechtsextremistischen Vereins HNG

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts begrüßt, mit der das Verbot der „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V.“ (HNG) bestätigt wurde. „Unter dem Deckmantel einer vermeintlich karitativen Betreuung von Strafgefangenen hat die HNG inhaftierte Rechtsextremisten in ihren rassistischen und antisemitischen Überzeugungen gestärkt und den Einsatz von Gewalt als legitimes Mittel im Kampf […]

Volksgemeinschaft – Ausgrenzungsgemeinschaft. Die Radikalisierung Deutschlands ab 1933 | 4. Internationale Konferenz zur Holocaustforschung

Boykottaktion gegen jüdische Geschäfte am 1. April 1933. Die Herrschaft der Nationalsozialisten bedeutet für die deutschen Juden von Anfang an eine antisemitische Politik der Diskriminierung und Verdrängung. (© Bundesarchiv, Bild 183-R70355 / Fotograf: o.A. / CC-BY-SA) Eine Konferenz der Bundeszentrale für politische Bildung in Kooperation mit der Universität Flensburg und der Humboldt-Universität zu Berlin  Programm […]

Zensur in Sachen NSU beim WDR?

am Mi., 28.11., sollte auf WDR 5 (Radio, Sendung Neugier genügt)eine Reportage über den NSU-Ausschuß ausgestrahlt werden, Länge ca. 18 Minuten, Titel: „Zehn Morde und ihr parlamentarisches Nachspiel“. Sie wurde kurz vor der Sendung vom Redaktionsleiter, gegen den ausdrücklichen Willen des verantwortlichen Redakteurs, aus dem Programm genommen. Hintergrund der Reportage: In der Reportage ging es […]

The Local: ‚Only a neo-Nazi ban will force the police to act‘

Germany must ban the NPD to remove the neo-Nazi party’s fig-leaf of legitimacy allowing society’s democratic institutions to ignore racist violence and intimidation, Professor Hajo Funke told The Local. States take first steps to ban neo-Nazi NPD party – National (6 Dec 12) The premiers of the country’s 16 federal states, which comprise the upper house of parliament, on Thursday […]

Bundestag: Scharfe Kritik an Thüringer Sicherheitsbehörden

2. Untersuchungsausschuss (Rechtsterrorismus) Berlin: (hib/KOS) „Ungeordnet, rastlos, chaotisch, übereifrig“: Solch harte Vorwürfe erhob am Donnerstagnachmittag der ehemalige Bundesrichter Gerhard Schäfer gegen die Ermittlungsarbeit der Thüringer Sicherheitsbehörden zu dem im Januar 1998 untergetauchten Jenaer Trio Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Tschäpe, aus dem später der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) wurde. Vor dem Untersuchungsausschuss, der Pannen und […]

REPORT MAINZ fragt Prof. Hajo Funke

aus der Sendung vom Dienstag, 4.12. | 21.45 Uhr | Das Erste Der Rechtsextremismusforscher spricht von starken Verstrickungen zwischen NPD und NSU, die bis zu einer gegenseitigen Abhängigkeit führen. Neben ihrer nationalsozialistischen Ideologie teilen sie den Willen zu Kampf und Gewalt, um ihr Ziel zu erreichen. Video herunterladen (36.75 MB | mp4) REPORT MAINZ fragt Hajo […]

Links können auch rechts sein

von Julia Solinski Ihre rückwärts gewandte Ideologie hindert die ewig Gestrigen schon längst nicht mehr daran, moderne Kommunikationsmittel zu nutzen. Die Friedrich-Ebert-Stiftung informierte am 10. und 11. Dezember in Workshops und Vorträgen über die Methoden, Strukturen und Vorgehensweisen der Rechten im Netz: Die Ausmaße sind alarmierend. Bei Personen, die einen Laptop als „Klapprechner“ bezeichnen, würde […]

Spiegel: Prozess um erschlichene Steuergelder – Millionenstrafe für die NPD

Von Christina Hebel, Johannes Korge und Alwin Schröder dapd NPD-Plakate: Forderung von 2,5 Millionen Euro Bei den Finanzen nimmt es die NPD nicht immer so genau – jetzt muss die rechtsextreme Partei wegen eines fehlerhaften Rechenschaftsberichts rund 1,27 Millionen Euro überweisen. Das Bundesverwaltungsgericht halbierte jedoch das ursprüngliche Strafmaß von Bundestagspräsident Lammert. Leipzig – Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die […]

Neonazis entdecken den Hip Hop | Kulturjournal | NDR

Sie heißen „N’Socialist Soundsystem“ oder „Sprachgesang zum Untergang“ und machen Hip-Hop. Ihre Texte rappen sie ausgerechnet auf Musik, deren Ursprung in der Kultur der Schwarzen liegt. Neonazis entdecken den Hip-Hop Sie heißen N’Socialist Soundsystem oder Sprachgesang zum Untergang und machen Hip-Hop. Ihre Texte rappen sie ausgerechnet auf Musik, deren Ursprung in der Kultur der Schwarzen […]

46./47. Sitzung des Untersuchungsausschusses „NSU“ Berlin

Die 46. Sitzung des Untersuchungsausschusses findet statt am: Donnerstag, dem 13.12.2012, 13:00 Uhr, Sitzungssaal: PLH 4.900 Sitzungsort: Paul-Löbe-Haus, Paul-Löbe-Allee 2 – Die Sitzung ist öffentlich – T a g e s o r d n u n g Anhörung der Mitglieder der „Schäfer-Kommission“ – Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a. D. Dr. Gerhard Schäfer – Bundesanwalt […]

Support to egypten freedom peoples – Cairokee ft. Aida el Ayyoubi

  Song by Cairokee ft. Aida el Ayyoubi Song translated by Ahmed M. Saleh Video made by Ahmed M. Saleh Photos from „Google images“

Südthüringen: „Man kann Neonazis nicht totschweigen“

  Interview: Der Politikwissenschaftler Hajo Funke ist emeritierter Professor am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin. Neben den Themen Antisemitismus und Rassismus beobachtet er schon seit vielen Jahren die Entwicklungen im Rechtsextremismus. Foto: dpa Seit über einem Jahr kommen die Untersuchungen zu den Hintergründen der Neonazi-Mordserie des NSU nicht so recht voran. Wir sprachen dazu mit […]

Landeszeitung: Offenbar Anschlag auf Büro von SPD-Politiker Sebastian Edathy

Auf das Büro des Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD) in Stadthagen im Kreis Schaumburg ist offenbar ein Anschlag verübt worden. Verletzt wurde niemand, der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Sebastian Edathy leitet den Bundestagsuntersuchungsausschuss, der sich mit der rechtsextremen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) beschäftigt. © dapd Stadthagen. „Letzte Nacht wurde der Briefkasten vor meinem Bürgerbüro in […]

BR Kontrovers: Polizei findet Akten zu Aktivitäten von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt in Mittelfranken

München – Mehr als ein Jahr nach Auffliegen des Terrortrios NSU sind beim Polizeipräsidium Mittelfranken brisante Dokumente aufgetaucht, die belegen: Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt waren den Beamten in Nürnberg bereits seit Mitte der 90er Jahre als Rechtsextremisten bekannt. Die Dokumente wurden nach einem Fernsehbeitrag des BR-Politikmagazins „Kontrovers“ gefunden. Mundlos und Böhnhardt sind auf einer […]

mdr: Ehemaliger Erfurter NPD-Chef war V-Mann

Er war jahrelang einer der Spitzenfunktionäre der Thüringer NPD und spionierte den politischen Gegner aus: Kai-Uwe Trinkaus. Nun outete sich der Ex-Kader gegenüber MDR THÜRINGEN als V-Mann des Thüringer Verfassungsschutzes. Das Landesamt bestätigte die Information: Trinkaus habe sich selbst angeboten und sei von Mai 2006 bis September 2007 V-Mann im Bereich Rechtsextremismus gewesen. Zwei MDR-Journalisten […]

Thüringer Verfassungsschutz bezahlte Aufbau von NPD-Struktur

Eine brisante Meldung ist gestern angesichts des Verbotsrummels um die NPD fast untergegangen. Dabei verfügt sie über ordentlich Zündstoff: Ein ehemaliger NPD-Spitzenkader aus Thüringen finanzierte mit den Geldern, die er als V-Mann des Landesamtes einstrich, den Aufbau der braunen Struktur im Freistaat. Außerdem veröffentlichte er eine Liste mit Namen von politischen Gegnern. Auch dieses Dokument […]

Deutschlandradio: Interview Hajo Funke, Politologe der FU Berlin, zu NPD-Verbot

Interview Hajo Funke, Politologe der FU Berlin, zu NPD-Verbot   Das Gespräch führte Doris Simon Im angestrebten NPD-Verbotsverfahren darf es keine führenden V-Leute mehr in der Partei geben, warnt der Politologe Hajo Funke – dann wäre ein Scheitern vorprogrammiert. Unabhängige Ermittler oder Gutachter müssten dies zweifelsfrei sicherstellen. Dirk Müller: Ein schwieriger Weg zu einem möglichen Verbot […]

Untersuchungsausschuss-Sitzung am 4. Dezember 2012 – Thüringen – Protokoll

Am heutigen Dienstag findet die letzte  Thüringer Untersuchungsausschuss-Sitzung zu NSU & Behördenversagen in  diesem Jahr in Erfurt statt. Der Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 9 Uhr. Geladen sind Herr König, langjähriger Leiter der Staatschutzabteilung der Jenaer Polizei und Herr Schulz, Staatsanwalt aus Gera, damals zuständig für den Bereich Staatsschutz. Wir berichten hier wieder live […]

Untersuchungsausschuss am 3. Dezember 2012 in Thüringen

Quelle: HASKALA Untersuchungsausschuss-Sitzung zu NSU & Behördenversagen in Erfurt. Es geht diesmal u.a. auch um den Verdacht der Aktenvernichtung beim LKA nach dem Auffliegen des NSU im November 2011, der im Anschluss an die letzten Ausschusssitzungen aufgekommen ist. Mit Zeugenbefragungen aus dem Bereich des Innenministeriums und der ehemaligen Sonderkomission “Rex” vom LKA Thüringen. Untersuchungsausschuss am […]

WDR: Weiteres Behördenversagen im Fall NSU

Video:WESTPOL Vertane Chancen: Das Behördenversagen im Fall NSU (6:15) Weitere Videos WESTPOL liegen interne Dokumente vor, die zeigen: Nicht nur den NRW-Behörden, sondern auch der bundesweiten Ermittlungsgruppe „Bosporus“, die die weiteren Morde des NSU untersuchte, lagen konkrete Hinweise auf rechtsextreme Täter vor. Neun Morde in sechs Jahren. 160 Polizisten ermitteln in fünf Bundesländern. Die zuständige […]

Mindener Rundschau: Weitere Panne im Fall NSU: Detaillierte Hinweise auf rechtextreme Terroristen blieben 2006 unbeachtet

Düsseldorf(mr/ots).  Die Polizei hatte bereits 2006 konkrete Hinweise, dass hinter der Mordserie der NSU an neun Kleinunternehmern mit Migrationshintergrund rechtsextreme Terroristen stecken könnten. Das geht aus internen Dokumenten hervor, die dem WDR Politikmagazin Westpol vorliegen. Sogenannte Profiler des bayerischen und des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes hatten im Mai 2006 darauf hingewiesen, dass die Täter Rechtsextreme sein könnten, […]

Neues Deutschland: Schäfer? Schädler? Zschäpe!

Ihre jahrelangen Freiräume verdankten die NSU-Terroristen auch der Schlamperei von BKA-Ermittlern Unter den Aktenbergen des Bundeskriminalamtes (BKA), mit denen der Bundestagsuntersuchungsausschuss »zugeschüttet« wurde, fand sich nun ein Dokument, das abermals Zweifel am Ermittlungswillen gegen Rechtsterroristen nährt. Beate Zschäpe ist angeklagt. Sagt sie aus? Foto: dpa »Am 30. 10.2007 hat das Bundeskriminalamt aufgrund des Beschlusses des […]

WDR: Anschlag auf Kölner Keupstraße – Hat Innenministerium Motive verschwiegen?

Von Rainer Kellers Wollte das NRW-Innenministerium nach dem Anschlag auf der Keupstraße vertuschen, dass es sich um einen rechtsextremistischen Anschlag handelte? Dokumente, die dem WDR-Magazin Westpol vorliegen, scheinen das zu belegen. Innenminister Jäger hat den Verdacht am Donnerstag (29.11.2012) zurückgewiesen. Video:Nagelbomenanschlag 2004 in der Kölner Keupstraße (01:43)WDR aktuell 29.11.2012 Nagelbomenanschlag 2004 in der Kölner Keupstraße Westpol […]

„Werner Väth war ein begnadeter Mittler“

Nachruf auf den Vizepräsidenten und Politikwissenschaftler Professor Werner Väth von Professor Hajo Funke Prof. Dr. Werner Väth ist am 19. November 2012 nach kurzer schwerer Krankheit gestorben. Der Politikwissenschaftler war Vizepräsident der Freien Universität Berlin.Quelle: Bernd Wannenmacher 30.11.2012 Professor Werner Väth, Vizepräsident der Freien Universität Berlin, ist am 19. November nach kurzer schwerer Krankheit verstorben. […]

Zeit: NSU-MORDE – Das zweite Trauma

Mit haarsträubenden Methoden versuchten Ermittler, die NSU-Morde aufzuklären – und verstörten damit die Hinterbliebenen. Besuch bei der Witwe eines Opfers. © dpa Kundgebung vor dem sächsischen Landtag in Dresden anlässlich des Untersuchungsausschusses zur Zwickauer Neonazi-Terrorzelle (5. November 2012 ) Es ist kurz vor Mitternacht an einem Dienstag im November, als Yvonne Boulgarides wieder ein Stück […]

Unselige Traditionspflege bei der Bundeswehr

Nach Kontraste-Recherchen wurde auf einer offiziellen Veranstaltung der Bundeswehr zum Volkstrauertag ungehindert Liedgut der Waffen-SS vorgetragen. Einer der renommiertesten deutschen Forschungspreise für Militärhistoriker ist nach einem ehemaligen SS-Mitglied benannt. Noch immer sind zahlreiche Bundeswehrkasernen nach Wehrmachtsoffizieren benannt, die tief in die nationalsozialistische Rassen- und Eroberungspolitik verstrickt waren. Obwohl dies dem Bundesverteidigungsministerium bekannt ist, wurden die […]