Thüringer Allgemine: Thüringer Verfassungsschutz hat Ermittler belogen


  • Der Verfasungsschutz soll den Ermittlern offensichtlich falsche Angaben zum Aufenthaltsort der Jenaer Bombenbastler gegeben haben. Archivfoto: Alexander VolkmannDer Verfasungsschutz soll den Ermittlern offensichtlich falsche Angaben zum Aufenthaltsort der Jenaer Bombenbastler gegeben haben. Archivfoto: Alexander Volkmann
Der Thüringer Verfassungsschutz hat die Geraer Staatsanwaltschaft und Ermittler des Landeskriminalamtes (LKA) offenbar bewusst belogen und ihnen Informationen vorenthalten.

Erfurt. Nach dem Untertauchen der drei Jenaer Bombenbastler im Januar 1998 hatte sich die Statsanwaltschaft Gera in einem Brief an den Verfasungsschutz gewandt, um zu erfahren, was der Geheimdienst über den Aufenthalt der drei Flüchtigen weiß.

Das Schreiben beinhaltete etwa 20 konkrete Fragen, sagte Oberstaatsanwalt Gerd Michael Schultz am Donnerstag vor dem NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Unter anderem wollten die Ermittler wissen, ob es Hinweise auf den Verbleib der Gesuchten gebe oder ob der Verfassungsschutz Personen benennen könne, die bei der Suche hilfreich seien.

Die Antwort des Verfassungsschutzes auf alle Fragen sei „nein“ gewesen, sagte Schultz. Ein führender Verfassungsschutzmitarbeiter sei extra zur Staatsanwaltschaft nach Geragekommen, um diese Antwort zu übermitteln. Schultz räumte auf Nachfrage ein, dass die Ermittler und Staatsanwälte nicht an eine positive Antwort geglaubt hätten. „Wir wollten es aber versuchen“, sagte er.

Die Anregung zu diesem Schreiben soll vom Leiter der LKA-Zielfahdung in Erfurt gekommen sein. Dieser hätte die Vermutung geäußert, dass die drei Untergetauchten Hilfe haben müssten oder dass sie sogar für die Verfassungsschutzbehörde arbeiten könnten, erzählte Schultz.

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