Im Bundestag notiert: Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus/-terrorismus


Das „Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus/-terrorismus“ (GAR) hat sich nach Angaben der Bundesregierung „bewährt und bleibt als solches erhalten“. Seine Arbeit werde im Rahmen des „Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums“ (GETZ) fortgeführt, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/11857) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/11623). Mit der Aufnahme des Wirkbetriebs des GETZ am 15. November 2012 sei neben dem „Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum“ (GTAZ) eine weitere „behördenübergreifende Kommunikationsplattform“ für die Phänomenbereiche Rechtsextremismus/Rechtsterrorismus, Linksextremismus/Linksterrorismus, Ausländerextremismus/Ausländerterrorismus und Spionage/Proliferation geschaffen worden.

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