Archiv für den Tag 20. Februar 2013

Die Machtergreifung – Teil 1 – Das Komplott | Teil 2 – Der Brand

Die Dokumentation beschreibt den Machtpoker im Januar 1933 und die sich ändernden Verhältnisse in Deutschland. Begleitend dazu sind die Aussagen der französischen Korrespondentin Stéphane Roussel zu hören, die bis 1938 in Berlin tätig war. Im Februar 1933 machte sich ein Mann aus München auf den Weg quer durch Deutschland, Wilhelm Hoegner. Der Reichstagsabgeordnete der SPD […]

Dienst nach Vorschrift – Zum Bericht des Innenministers über die Ermittlungen zum NSU

In den polizeilichen Landesdateien liegen keine Informationen vor, weitere Informationen konnten nicht erlangt werden, weitergehende Erkenntnisse liegen nicht vor . Der Ausspruch des Sokrates in der Apologie „Ich weiß, dass ich nicht weiß“ wird gemeinhin als Ausdruck der typischen Haltung des Philosophen angesehen, der sich wegen seines Wissens um sein Nicht-Wissen um Erkenntnisse, um das […]

Die Fährte des Terror-Trios

von Andrea Röpke, zuerst veröffentlicht beim BNR Keine NSU-Verbindungen nach Mecklenburg-Vorpommern: Innenminister Caffier legt im Landtag Bericht vor, der viele Spuren offen lässt. Im Berliner Untersuchungsausschuss spricht man von einer geringen Erkenntnislage im Nordosten. Die Generalbundesanwaltschaft ermittelt noch gegen 41 mögliche NSU-Unterstützer. Auf Druck der Opposition legte der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Laurenz Caffier (CDU), gestern einen […]

Bundestag dreht NPD Geldhahn ab – „Pfändung“ von NPD-Schulden gestartet

Ende 2012 kassierte die NPD vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Niederlage, die Strafzahlung der Bundestagsverwaltung von rund 1,27 Millionen Euro wurde bestätigt. Grund: ein nachweislich falscher Rechenschaftsbericht. Nachdem die Rechtsextremisten keine Anstalten machten, die Rückzahlung der Schulden in Angriff zu nehmen, schafft der Deutsche Bundestag nun Fakten. Alle laufenden Abschlagszahlungen der staatlichen Parteienfinanzierung in Bund und […]

Zeit: NPD veröffentlicht Beweise gegen sich

Die NPD hat Auszüge einer Sammlung von Belegen publiziert, die Bund und Länder sammelten. Die Partei gibt sich entspannt, der zuständige Minister ist sauer. Die Beweissammlung von Bund und Ländern gegen die NPD umfasst 2.649 Belege auf etwa 1.000 Blatt Papier – jede Seite beginnt mit dem Vermerk „VS-Nur für den Dienstgebrauch“. Einen Teil des geheimen Papiers […]

Wo bleibt die neue Sicherheitsarchitektur? | Deppendorfs Woche |

Nach wie vor ist unklar, warum der Terror des NSU sich dem Zugriff der Ermittler entziehen konnte. Rainald Becker, stellvertretender Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, mahnt darüber hinaus im Gespräch mit Ute Welty praktische Konsequenzen an. Bisher habe sich für die Sicherheitsbehörden kaum etwas geändert. Ein Versäumnis des Innenministers?

22.Februar 2013: 70. Todestag von Sophie Scholl – Die Geschichte der Weißen Rose

  Am 22. Februar jährt sich der Todestag der Geschwister Scholl zum 70. Mal. Zum Gedenken an Hans und Sophie Scholl und den Widerstand der „Weißen Rose“ ruft die Konrad-Adenauer-Stiftung jetzt dazu auf, an ihrem 70. Todestag das Profilbild möglichst vieler Facebook-Seiten mit einer Weißen Rose zu schmücken.  Rückblick: Februar 1943: Bei einer Flugblatt-Aktion gegen […]

NPD-Saalveranstaltung in Gropiusstadt

Von Berlin rechtsaußen Ein Gastbeitrag von Jesko Wrede. Am Samstag hatte die NPD in das Gemeinschaftshaus Gropiusstadt zu einer öffentlichen Saalveranstaltung eingeladen. Ziel war es, Stimmung gegen Pläne zur Einrichtung eines Flüchtlingswohnheims in Berlin-Rudow zu machen. Als Redner trat neben dem stellvertretenden brandenburgischen Landesvorsitzenden Ronny Zasowk der Chef der NPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern Udo Pastörs auf. Pastörs und Zasowk sind Mitglieder des […]

Auftreten des „Thüringer Heimatschutzes“ nach 2001

K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten König (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Innenministeriums Auftreten des „Thüringer Heimatschutzes“ nach 2001 Die Kleine Anfrage 2648 vom 16. Oktober 2012 hat folgenden Wortlaut: Seit Mitte der 1990er Jahre besteht im Freistaat Thüringen […]