FAZ: Reformideen des Verfassungsschutzes – Aufstieg aus dem Glaubwürdigkeitskeller


Er treibt und wird getrieben: Als Reaktion auf das Versagen deutscher Sicherheitsbehörden bei der Aufklärung der NSU-Morde hat Verfassungsschutzpräsident Maaßen nun intern sein Reformkonzept vorgestellt.

Von PETER CARSTENS

Verfassungsschutz-Präsident Maaßen© DPAVerfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen: Unwägbarkeiten bleiben bei der Reform seiner Behörde

„Wir müssen hier raus aus diesem Loch und wir müssen einfach besser werden“. Mit diesen Satz umschreibt man im Bundesamt für Verfassungsschutz eine Reform, die Präsident Hans-Georg Maaßen seit seinem Amtsantritt im vergangenen Sommer vorantreibt. Maaßen treibt und wird getrieben. Denn das Bundesamt befindet sich seit dem Versagen deutscher Sicherheitsbehörden bei der Aufklärung der rassistischen Morde des „Nationalsozialistischen Untergrund“ in einem Glaubwürdigkeitskeller.

Am Freitag präsentierte der Verfassungsschutzpräsident in Köln einem Teil der 2800 Mitarbeiter ein umfassendes, gleichwohl mit Unwägbarkeiten beschwertes Konzept bei einer Dienstversammlung. Sechs Monate haben Führungskräfte des Hauses an vierzehn „Arbeitspaketen“ geschnürt. Geleitet wurde das Projekt vom Vizepräsidenten Alexander Eisvogel.

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