Weser Kurier: Protest schwächt Rechtsextremismus


Der vielfältige Protest gegen Rechtsextremismus hat die Szene in Niedersachsen nach Einschätzung des Verfassungsschutzes geschwächt. „Es gibt einen leichten Rückgang bei den Zahlen, es ist aber kein Anlass für Entwarnung gegeben“, sagte Verfassungsschutz-Sprecherin Maren Brandenburger am Freitag bei einer kirchlichen Tagung gegen Rechtsextremismus in Hannover. Die rechte Szene verändere ihr Auftreten und versuche über das Internet an Jugendliche heranzukommen, die sie wegen erfolgreicher Präventionsarbeit auf direktem Weg nicht mehr erreicht.

Aufnäher gegen Rechtsextremismus

© dpa

Ein Demonstrant trägt einen Aufnäher gegen Rechtsextremismus am Rücken. Foto: Marius Becker

Nach Erkenntnis der Behörde verfügte die NPD 2012 noch über etwa 470 Mitglieder in Niedersachsen, 2011 hatten NPD und die aufgelöste DVU zusammen noch 550 Mitglieder. Die Zahl der Neonazis blieb mit 420 stabil, einen leichten Rückgang von 685 auf 630 gab es bei den Skinheads.

Zwar hätten es Protestaktionen der stark geschwächten NPD praktisch unmöglich gemacht, ihre fremdenfeindlichen Parolen öffentlich zu verbreiten. Allerdings gebe es die Gefahr, dass die neue Partei Die Rechte als Sammelbecken auch für militante Neonazis dienen könnte, sagte Brandenburger. Diese Partei will auch in Niedersachsen einen Landesverband gründen. In Nordrhein-Westfalen habe sich gezeigt, dass sich Mitglieder verbotener Neonazi-Organisationen in der neuen rechtsextremen Partei wiedergefunden hätten.

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