Zeit: Verfassungsschutz will sich selbst überwachen


Eine neue Einheit im Inlandsgeheimdienst soll gezielt interne Schwachstellen aufdecken. Außerdem wird diskutiert, erstmals einen wissenschaftlichen Beirat zu berufen.

© Oliver Berg/dpa

Ein Mitarbeiter vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz in KölnEin Mitarbeiter vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln

Der Verfassungsschutz will künftig stärker die eigenen Vorgänge im Haus kontrollieren. Diskutiert wird nach Informationen der ZEIT, eine neuartige Arbeitseinheit zu schaffen, die gezielt nach Schwachstellen, zum Beispiel in der Analyse, suchen soll. Derzeit gingen Querdenker eher unter, heißt es in der Amtsspitze. Das neue Team mit dem Arbeitstitel „Fachprüfeinheit“ solle direkt an die Behördenleitung angebunden sein.

Die Idee ist eine von mehreren, mit denen das Bundesamt für Verfassungsschutz Lehren aus den Pannen in der Verfolgung der rechtsextremen Terrorgruppe NSU ziehen will. So wird darüber nachgedacht, erstmals einen wissenschaftlichen Beirat zu berufen.

„Wir müssen uns stärker der gesellschaftlichen Diskussion stellen“, sagte BfV-Vizepräsident Alexander Eisvogel der ZEIT. „Wir brauchen externe Experten, die unsere Arbeit strategisch begleiten.“

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