Archiv für den Tag 10. März 2013

FAZ: Ausstieg in Fahrtrichtung links

Seit mehr als zwölf Jahren hat die Organisation „Exit“ vielen Neonazis beim Verlassen ihrer Szene geholfen. Weil die Bundesregierung ihre Förderung einstellen will, droht dem erfolgreichen Programm nun das Aus. © DAPDEin Ausstieg aus der rechten Szene ist schwer, oft werden die Aussteiger von alten Freunden verfolgt Drei Tage lang saß Stefan Kirscher vor seinem […]

Stern: Österreicher schocken mit Umfrage zur Nazi-Zeit

Es ist ein Phänomen, dass in der Rückschau selbst furchtbarste Diktaturen verklärt werden. „Unter Hitler war nicht alles schlecht“ – in Österreich sind laut einer Umfrage 42 Prozent dieser Meinung. Am 14.03.1938 begrüßt Adolf Hitler die ihm zujubelnde Menschenmenge© DPA Am 13. März 1938 war Adolf Hitler am Ziel. Nachdem er unter Androhung von Krieg den […]

Verfassungsschutz-Chef Maaßen weist Hauptverantwortung für NSU-Pannen zurück

Hans-Georg MaaßenFoto: BMI/Sandy Thieme, Text: über dts Nachrichtenagentur Wenige Wochen vor Beginn des Prozesses gegen Beate Z. und weitere mutmaßliche Unterstützer der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) hat der Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, die Hauptverantwortung für das Fahndungsdebakel zurückgewiesen. „Dass zehn Morde in diesem Land so lange nicht aufgeklärt und nicht dem Rechtsterroris­mus zugeordnet wurden, […]

Rechtsextremismus in Berlin

Rechtsextremismus in Berlin from bier statt blumen on Vimeo. 139 rechte Gewalttaten gab es 2012 in Berlin, 234 Menschen wurden dabei verletzt. Sabine Seyb von ReachOut und Wiebke Eltze vom Register in Lichtenberg über Rechtsextremismus in Berlin.

Kritik am Verfassungsschutz aus eigenen Reihen

Der Verfassungsschutz erfährt nach dem Desaster um den „Nationalsozialistischen Untergrund“ Kritik aus den eigenen Reihen. Ein langgedienter Mitarbeiter des Bundesamts, Winfried Ridder, plädiert in einem neuen Buch für eine Umwandlung des Verfassungsschutzes in eine Analysebehörde mit deutlich weniger Aufgaben, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ vorab. „Die Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus gehört in eine Hand“, argumentiert […]

Stühlerücken bei der NPD?

VON TOMAS SAGER Die NPD zieht die Neuwahl ihres Bundesvorstands offenbar um mehr als ein halbes Jahr vor. NPD-Bundesorganisationsleiter Patrick Wieschke sucht bundesweit Räume für Parteiveranstaltungen; Photo: K.B. Bereits am ersten April-Wochenende soll ihr nächster Bundesparteitag stattfinden. Dies geht aus der Beilage „Nachrichten aus der Parteizentrale“ hervor, die mit der März-Ausgabe der NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“ […]

Eine staatliche Kapitulation vor „Radikalisierung“ ist keine große Überraschung

Sammelkarte mit einigen Zitaten zur aktuellen Situation von EXIT-DeutschlandQuelle: EXIT Deutschland Verfasst von Redaktion am 8. März 2013 – 15:40 EXIT-Deutschland hat sich sowohl in Deutschland als auch international als kompetentes Deradikalisierungsprogramm etabliert. Dennoch wird die Ausstiegshilfe von EXIT ab Mai 2013 wohl nur noch im Notbetrieb arbeiten können. Gleichzeitig warnten die Sicherheitsbehörden in Köln Anfang März vor […]

NPD-Saalveranstaltung in Gropiusstadt Teil II:

Von apabiz Auszüge aus den Reden von Ronny Zasowk und Udo Pastörs. Am 16. Februar 2013 hatte die NPD in das Gemeinschaftshaus Gropiusstadt zu einer öffentlichen Saalveranstaltung eingeladen. Ziel war es, Stimmung gegen Pläne zur Einrichtung eines Flüchtlingswohnheims in Berlin-Rudow zu machen. Als Redner trat neben dem stellvertretenden brandenburgischen Landesvorsitzenden Ronny Zasowk der Chef der NPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern Udo Pastörs […]

»Piato« war nicht allein

Ein Gastbeitrag von René Heilig, zuerst erschienen im Neuen Deutschland vom 7.3.2013. Spielte Brandenburgs Geheimdienst ein gefährliches Spiel mit den Helfern des NSU? Der Brandenburger Verfassungsschutz hatte offenbar gleich zwei V-Leute im unmittelbaren Umfeld der NSU-Terrortruppe platziert: Carsten Szczepanski (»Piato«) und die – noch nicht enttarnte, womöglich weiter aktive – Quelle 370 004. Beide hatten auch intensive Kontakte […]