Archiv für den Tag 26. März 2013

Dortmund: Kein Vergeben, kein Vergessen – Demo am 30.03., 13 Uhr Dortmund Hbf

Fünf Menschen wurden seit dem Jahr 2001 in Dortmund von Neonazis ermordet. Zahlreiche schwere Übergriffe auf Migrant_innen und Nazigegner_innen, Anschläge auf Parteibüros und Wohnhäuser haben in den letzten Jahren die Aufmerksamkeit auf das Dortmunder Naziproblem gelenkt. Ende August 2012 war es dann so weit. Nach Jahren des Verharmlosens, Wegschauens und Ignorierens hat der staatliche Repressionsapparat […]

Mainpost: Sternfahrt von Neonazis in Franken geplant?

Das Ziel soll Würzburg sein Eine Ankündigung des Bayreuther Rathauses sorgte am Dienstag in ganz Franken für Wirbel: Der Stadtverwaltung liegen Informationen über eine geplante „Sternfahrt“ rechtsextremer Gruppierungen am Samstag, 30. März, von Plauen über Hof, Bayreuth und Nürnberg vor. Die Fahrt mit dem Zug soll in Würzburg enden. Angeblich wollen die Neonazis an allen […]

Abgeordnetenhaus: Aktivitäten der rechten „Identitären Bewegung“ in Berlin| Kleine Anfrage

Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Seelig und Hakan Taş (LINKE) vom 23. Januar 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Januar 2013) und Antwort Aktivitäten der rechten „Identitären Bewegung“ in Berlin Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist dem Senat die Gruppe „Identitäre Bewegung Berlin“ bekannt und wenn ja, […]

NRW: „Die Rechte“ bleibt auch als Partei im Visier der Sicherheitsbehörden – Innenminister Jäger: Wir sehen beim rechtsextremistischen Landesverband und den Kreisverbänden ganz genau hin

Eine intensive rechtliche Prüfung hat ergeben, dass für „Die Rechte“ zum jetzigen Zeitpunkt das Parteienprivileg gilt. „Das ändert aber nichts an ihrer menschenverachtenden Ideologie. Neonazis bleiben Neonazis egal, ob sie Mitglied einer Kameradschaft oder einer Partei sind“, erklärte Innenminister Ralf Jäger heute (22.03.) in Düsseldorf, nachdem er den Landtag über den rechtlichen Status von „Die […]

NRW: Polizeiliche Kriminalstatistik – Kriminalitätsentwicklung in Nordrhein-Westfalen 2012

Polizeiliche Kriminalstatistik Kriminalitätsentwicklung in Nordrhein-Westfalen 2012   Neonazis haben einer aktuellen NRW-Statistik zufolge eine hohe kriminelle Energie. Die spezielle Statistik wird seit Anfang 2012 geführt. Sie zeige, das Rechtsextremisten „eine Gefahr für unsere gesamte Gesellschaft“ seien, sagte Innenminister Jäger. Auf nahezu jedes bekanntgewordene politisch motivierte Gewaltdelikt von Rechtsextremen kommen zwei weitere Gewaltdelikte der Allgemeinkriminalität, wie […]

Welt: Junge im Osten und Alte im Westen oft rechtsextrem

Studie: Ausländerfeindlichkeit ist oft „Einstiegsdroge“ 2012 mehr rechte Straftaten registriert Ausländerfeindliche Einstellungen sind einer Studie zufolge vor allem bei jüngeren Ostdeutschen und alten Westdeutschen verbreitet. In einer Untersuchung fanden Forscher der Uni Leipzig heraus, dass im Westen die Zustimmung zu ausländerfeindlicher Gesinnung bei den Jüngeren am niedrigsten und den Ältesten am höchsten ist. Im Osten […]