Archiv für den Tag 30. April 2013

Im Bundestag notiert: Musikveranstaltungen der extremen Rechten/antisemitische Straftaten

Die Zahl der Musikveranstaltungen der extremen Rechten im ersten Quartal 2013 will die Fraktion Die Linke wissen. Zudem erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (17/13175) unter anderem danach, von wie vielen Personen die einzelnen Konzertveranstaltungen besucht wurden. Um „antisemitische Straftaten im ersten Quartal 2013″ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke […]

Spiegel Kommentar: Debatte über V-Leute – Unerträglich, unwürdig – und unverzichtbar

Ein Kommentar von Jörg Diehl DPA Bundesamt für Verfassungsschutz: Contra von den Grünen Die Grünen wollen V-Leute abschaffen und den Verfassungsschutz reformieren. Sie glauben, das sei eine Lehre aus dem Ermittlungsdesaster um den NSU. Doch das Gegenteil ist richtig: Letztlich profitierten von solchen Absurditäten nur die Extremisten. Seien wir ehrlich: Einen echten Hinweis auf den „Nationalsozialistischen […]

Im Bundestag notiert: Politisch motivierte Straftaten/Rechtsextreme Demonstrationen

„Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im März 2013“ sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU- und der FDP-Fraktion (17/13181). Darin erkundigen sich die Koalitionsfraktionen unter anderem danach, wie viele solcher Straftaten der Bundesregierung bislang für März dieses Jahres bekannt geworden sind. Rechtsextreme Demonstrationen im ersten Quartal des Jahres 2013 sind Thema einer Kleinen Anfrage der […]

NSU: Terror-Trio mit vier Köpfen? (Publikative.org)

Das NSU-Bekennervideo hat Ende 2011 kurzfristig für Schlagzeilen gesorgt. In dem Film brüsten sich die Rechtsterroristen mit den Verbrechen, die in dem Film von Paulchen Panther begangen wurden. Im Rückblick fällt auf, dass die Neonazis von einem NSU-Netzwerk sprachen – und vier statt drei Köpfe präsentierten. Auch die Rolle einer Figur in dem Video wurde […]