Archiv für den Tag 17. Juni 2013

Stimme Russlands| Gefahr des Rechtsterrorismus: Mythos oder Realität?

© Screen shot: http://www.youtube.com Audiodatei herunterladen Am 11. Juni wurde der Verfassungsschutzbericht für 2013 veröffentlicht. Auch wenn der Verfassungsschutz von minimal sinkenden Zahlen von Neonazis im Vergleich zum Vorjahr ausgeht, warnt er explizit vor der Gefahr des Rechtsterrorismus. Ob diese Einschätzung richtig ist, und was es noch zu bedenken gilt im Bezug auf rechtsterroristische Strukturen […]

Regierung: Aktionsfeld der Islamfeindlichkeit hat im Rechtsextremismus an Bedeutung gewonnen

Das Aktionsfeld der Islamfeindlichkeit als eine „neuartige Form der Fremdenfeindlichkeit“ hat nach Angaben der Bundesregierung im Rechtsextremismus in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen. Wie die Regierung in ihrer Antwort (17/13686) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/13573) ausführt, konnten seit Ende 2011 auf einschlägigen Internetseiten islamkritische beziehungsweise islam- und muslimfeindliche Reaktionen in […]

„Blut und Ehre“ – Die Geschichte des rechten Terrors in Deutschland

Die rassistischen Verbrechen mit insgesamt zehn Morden des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) zeigen ein neues Ausmaß rechter Gewalt in der Bundesrepublik. Heimtückisch und aus rassistischen Gründen soll Beate Zschäpe gemeinsam mit den verstorbenen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt zehn Menschen getötet haben. Andrea Röpke und Andreas Speit werfen dem Bundesamt für Verfassungsschutz in ihrem neuen Buch […]

PUA Thüringen| Vollständiger Ticker zum Untersuchungsausschuss am 6. Juni in Erfurt

In der heutigen Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss-Sitzung geht es um die weitere Aufarbeitung der Abläufe und Pannen im Rahmen der Garagendurchsuchung(en) 1998 in Jena. Als Zeugen sollen die Mutter von Uwe Böhnhardt, zwei Polizeibeamte, darunter ein ehemals führender Staatsschützer, zwei damalige Durchsuchungszeugen und der Eigentümer der Garage gehört werden, in dem am 26.1.1998 über ein Kilo TNT […]

PUA Thüringen| Vollständiger Ticker vom Untersuchungsausschuss am 10. Juni 2013

Am heutigen Montag finden wieder mehrere Zeugenbefragungen im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss zum Komplex Garagendurchsuchung 1998 statt. Geladen sind Vorgesetzte und politische Verantwortungsträger, darunter der ehemalige Dezernatsleiter im LKA, der ehemalige Sachbearbeiter Trilus im Innenministerium, der damaliger Referatsleiter des Innenministeriums sowie der zu dieser Zeit amtierende Staatssekretär im Innenministerium. Wir tickern an dieser Stelle wieder vom Geschehen […]

Protokoll 10. Verhandlungstag – 13. Juni 2013

Am zehnten Verhandlungstag wird Carsten S. intensiv von den Vertreter_innen der Nebenklage befragt. Überraschenderweise kündigt er jedoch an, keine Fragen der Verteidigung von Ralf Wohlleben zu beantworten, solange dieser sich nicht selbst einlässt.   Der Verhandlungstag beginnt um 9.50 Uhr. Richter Manfred Götzl äußert sich nach der Präsenzfeststellung zur Reihenfolge der Fragestellung bei der Vernehmung […]

Beate Zschäpe – Zeichnungen einer Angeklagten

Welt| 26 Seiten, perfekte Orthografie, teilweise anzüglich

Ein Fabelwesen, lustig, verspielt, naiv – so sieht sich Beate Zschäpe. Die schmachtenden Worte und Malereien der mutmaßlichen Terroristin an Robin S. zeichnen ein überraschendes Psychogramm. Von Per Hinrichs In gut leserlicher, beinah kindlich sauberer Schrift hat die Absenderin die Adresse auf den Briefumschlag gemalt. So wichtig ist der Schreiberin der Brief, dass sie einige Buchstaben doppelt nachzeichnet: Robin […]