Monthly Archives: August 2013

Berlin HEUTE: Wir waren Nachbarn – Biografien jüdischer Zeitzeugen| 18:30 Uhr/Rathaus Schöneberg

LANGE NACHT DER MUSEEN – KURT GERRONS KARUSSELL 31. August 2013 18:30 Uhr Wir waren Nachbarn Eintritt Gesamtticket für Die Lange Nacht der Museen: Eintritt für Erwachsene: 18 € (ermäßigt: 12 €) Filmplakat©Ilona Ziok Im Rahmen der Langen Nacht der Mussen wird im Rathaus Schöneberg der Kabarett-Film „Kurt Gerrons Karussell“ (R. Ilona Ziok, D/CZ/NL 1999) […]

Spiegel| Razzia gegen Rechtsextremisten: Auf der Spur der deutsch-österreichischen Kameraden

Von Maik Baumgärtner und Mario Born Vereinigung Objekt 21: „Das größte kriminelle Netzwerk seit Jahrzehnten“ Im thüringischen Crawinkel hat die Polizei eine Neonazi-Immobilie durchsucht, gefunden wurden Schusswaffen und Munition. Die Razzia ist Teil einer größeren Fahndung: Es geht um ein rechtsextremes Netzwerk, das in Österreich mit Anschlägen, Überfällen und Drogenhandel Schlagzeilen gemacht hat. In den […]

Im Bundestag notiert: Haftbefehle gegen Neonazis

Bei 220 Personen mit Bezügen zur politisch rechts motivierten Kriminalität haben laut Bundesregierung „zum Zeitpunkt der jüngsten Überprüfung“ offene Haftbefehle bestanden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/14568) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/14462) über „Unvollstreckte Haftbefehle gegen Neonazis“ darlegt, hatten Bundeskriminalamt (BKA) und Landeskriminalämter (LKÄ) eine Erhebung der aktuell bestehenden offenen […]

Spiegel| Hausdurchsuchungen in Thüringen: Fahnder finden Waffen bei Razzia in rechter Szene

Das Landeskriminalamt Thüringen hat mehrere Wohnungen von Rechtsextremen durchsucht. Bei der Razzia stellten die Ermittler mehrere Waffen sicher. Ein 27-Jähriger wurde verhaftet. Erfurt – Die Fahnder entdeckten Sturmgewehre und Maschinenpistolen: Bei einer Razzia gegen die rechtsextreme Szene in Thüringen sind zahlreiche Waffen sichergestellt worden. Ein 27-jähriger Mann wurde verhaftet. Wie das Landeskriminalamt (LKA) in Erfurt mitteilte, wurden die Privatwohnungen […]

BMI| Be­richt zur Si­cher­heits­ge­setz­ge­bung in Deutsch­land

Regierungskommission übergibt Bericht zur Sicherheitsgesetzgebung an Bundesjustizministerin Leuthheusser-Schnarrenberger und Bundesinnenminister Dr.Friedrich. Die vom Bundeskabinett eingesetzte Regierungskommission hat heute ihren Abschlussbericht an die Bundesjustizministerin und den Bundesinnenminister übergeben. Wesentlicher Auftrag der Kommission war es, die Sicherheitsgesetzgebung der vergangenen Jahre einer grundlegenden Überprüfung am Maßstab grundrechtlicher Freiheitsgewährungen und sicherheitspolitischer Erfordernisse zu unterziehen. Neben leitenden Beamten der beiden Ministerien […]

Hajo Funke: Die Sicherheitsfalle des Bundesamts für Verfassungsschutz und Rassismus

Die Sicherheitsfalle des Bundesamts für Verfassungsschutz und Rassismus Zum Bericht der Türkischen Gemeinde in Deutschland zum NSU und Konsequenzen von Hajo Funke1   Ich werde in den folgenden Minuten in drei aufeinander aufbauenden/ zusammenhängenden Thesen etwas zu den Fragen einer Bornierung und Verengung der Ermittlungen in der Mordserie des NSU (so Heinz Fromm, ehemaliger Präsident […]

TDG| Schattenbericht zum NSU-Untersuchungsausschuss

Die Türkische Gemeinde in Deutschland legt im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Untersuchungsausschussberichtes des Deutschen Bundestag einen eigenen Bericht zur Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) sowie der Aufarbeitung der Mordserie auf Bundes- und Landesebene vor. Dieser richtet den Blick insbesondere auch auf die Wahrnehmung der Opferfamilien und spezifischen rassistischen Tendenzen in staatlichen Institutionen. Der Bericht […]

3sat| Vertrauensverlust – Der Staat und seine Bürger

Geheimdienste agieren „im Geheimen“, doch wie weit darf die Geheimniskrämerei gehen? Und inwieweit haben diese Dienste uns, den Bürgern gegenüber, nicht auch eine Bringschuld? Vor allem dann, wenn uns ihre Aktionen sehr konkret betreffen – und wenn fraglich ist, wie weit diese Aktionen wirklich zu unserer Sicherheit beitragen? Alltag Ausnahmezustand: Zwölf Jahre Krieg gegen den […]

MDR| Gutachten zu V-Mann Trinkaus – NPD-Mann hätte nicht angeworben werden dürfen

Der Thüringer Verfassungsschutz hat mit der Anwerbung des V-Manns Kai-Uwe Trinkaus massiv gegen Dienstvorschriften verstoßen. Das geht nach Informationen von MDR THÜRINGEN aus einem internen Gutachten hervor. Danach hätte der ehemalige NPD-Spitzenfunktionär nie vom Thüringer Geheimdienst als V-Mann geführt werden dürfen. von Ludwig Kendzia und Axel Hemmerling Das Thüringer V-Mann-Desaster geht weiter: Nach den Affären […]

Publikative| Der Fehler liegt im System

Mehrere Nebenklagevertreter im NSU Prozess haben den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses des Bundestages als inkonsequent kritisiert. Sie prangerten an, dass der institutionelle Rassismus nicht als Ursache des Desasters benannt wird. „Sie dürfen nicht den Fehler machen, die Dinge aus heutiger Sicht zu beurteilen. Damals hatten wir keine Hinweise auf einen fremdenfeindlichen Hintergrund“, erklärt der pensionierte Kriminaloberrat […]

Publikative| Die NSU-Verbindungen in den Norden

Am Donnerstag hat der Ermittlungsausschuss des Bundestages seinen Abschlussbericht zum NSU vorgelegt. Ob nun von einer „lückenlosen Aufklärung“ die Rede sein kann, ist dennoch fraglich. Beispielsweise sind die möglichen Verbindungen des NSU nach Hamburg bisher kaum in den Fokus geraten. Von Felix Krebs Als die Ermittler den Brandschutt der ehemaligen Wohnung der Mitglieder des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) […]

Stellungnahmen der Parteien des Deutschen Bundestages zum NSU-Ausschußbericht

CDU/CSU-Fraktion; A-Drs._556 CDU CSU SPD-Fraktion: A-Drs._557 SPD FDP-Fraktion: A-Drs._558 FDP Die Linke-Fraktion: A-Drs._559 Linke Bümndnis 90/Die Grünen: A-Drs._560 Grüne  

Winfried Ridder – Stellungnahme NSU_Ausschußbericht

Der heute der Öffentlichkeit vorgelegte Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses mit seinem 10357 Seiten ist ein beeindruckendes Dokument, und ist in seinem Kerngehalt bestimmt durch 47 Reformvorschläge, die von allen Fraktionen des Deutschen Bundestages geteilt werden. Entscheidend für die Beurteilung der vorgelegten Reformschritte muss sein, ob sie eine angemessene Antwort auf das „historisch beispiellose Desaster“(S. Edathy) sind, […]

Bundestag: NSU-Ausschuss übergibt seinen Abschlussbericht

Sebastian Edathy (SPD,rechts) übergibt im Beisein weiterer Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses den Bericht an Bundestagspräsident Lammert (Mitte). © DBT/Unger Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) hat am Donnerstag, 22. August, seinen Abschlussbericht vorgelegt. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU) nahm den Bericht im Reichstagsgebäude entgegen. Der Ausschuss sollte Fehlgriffe und Pannen bei den […]

Deutscher Bundestag| Beschlussempfehlung des NSU Untersuchungsausschusses

Vorl__ufiger_Bericht (pdf-Dokument) Beschlussempfehlung und Bericht des 2. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes Beschlussempfehlung

Eva Högl (SPD): Rassismus und Rechtsextremismus müssen in Deutschland endlich wirksam bekämpft werden

Zum Einzelvotum der SPD-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Terrorgruppe NSU“ erklärt die Sprecherin der SPDBundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Terrorgruppe NSU“ Eva Högl: Die rechtsextremistische Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) hat über viele Jahre hinweg eine Schneise des rassistischen Hasses und der brutalen Gewalt durch Deutschland gezogen, an deren Ende mindestens zehn Morde, ein Mordversuch, zwei Sprengstoffanschläge mit 22 zum […]

Bewertungen und Schlussfolgerungen der Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss

Bewertungen und Schlussfolgerungen der Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss SPD-Einzelvotum-NSU-UA-Endfassung-2013-08-21 (pdf-Dokument)

DLF| Binninger: V-Leute haben nichts gebracht

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger (Bild: dpa/Marijan Murat) Binninger: V-Leute haben nichts gebracht Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie legt Abschlussbericht vor (Beitrag hören) Clemens Binninger im Gespräch mit Christoph Heinemann Polizei, Verfassungsschutz und Justiz hätten bei der NSU-Mordserie alle versagt, sagt der CDU-Obmann im Ausschuss, Clemens Binninger. Er kritisierte zudem den Einsatz von V-Leuten bei den Ermittlungen. Aufwand […]

Hajo Funke: Kurze Stellungnahme zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses des Bundestags zum Rechtsterrorismus.

Auf halber Strecke Kurze Stellungnahme zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses des Bundestags zum Rechtsterrorismus Von Hajo Funke und Lutz Bucklitsch   (1) Der umfangreiche Abschlussbericht ist eine beeindruckende Leistung nach einer ebenso beeindruckenden wie detailreichen Rekonstruktion der mit dem NSU Mordserie verbundenen sicherheitspolitischen Katastrophe. Er kritisiert zum Beispiel – wie in den einzelnen öffentlichen Verlautbarungen der Untersuchungsausschussmitglieder – auch schon zuvor […]

Frankfurter Rundschau| NATIONALSOZIALISTISCHER UNTERGRUND – Rassismus der Apparate

Von ARNO WIDMANN Der Vorsitzende im NSU-Untersuchungsausschuss, Sebastian Edathy (SPD) mit Aktenordnern. Foto: Sebastian Kahnert/dpa Wie verfassungstreu sind die Sicherheitsbehörden? Die Frage stellt sich nach dem NSU-Ausschuss dringlicher denn je. Es gab ein großes Erschrecken, als deutlich geworden war, dass über Jahre eine rechtsradikale Gruppe – der Nationalsozialistische Untergrund – durch Deutschland gezogen war und – so viel […]

Högl: Im NSU-Ausschuss stehen alle demokratischen Kräfte zusammen SPD-Obfrau zum bevorstehenden Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses (Beitrag hören) Eva Högl im Gespräch mit Peter Kapern Die Zusammenarbeit aller Fraktionen im NSU-Untersuchungsausschuss war positiv, resümiert die SPD-Obfrau Eva Högl. Der Parteienstreit habe nicht an erster Stelle gestanden. Enttäuscht zeigte sich die Politikerin über die Zeugen, die überwiegend keine Fehler […]

NDR| Das Celler Loch ist kein Einzelfall – Wahrheit und/oder Fiktion

Spiegel| Untersuchungsausschuss: Ministerium wollte Passagen aus NSU-Bericht streichen

Der NSU-Untersuchungsausschuss wird kommende Woche seinen Abschlussbericht vorstellen. Vorab lag das Papier dem Innenministerium vor, das nach SPIEGEL-Informationen Textstellen entfernen wollte. Darin gehe es um „äußerst sensible Belange“, von denen die Öffentlichkeit nichts wissen dürfe. Berlin – Es geht um 118 Textstellen, die das Bundesinnenministerium (BMI) beanstandet. Das Ministerium ist der Ansicht, dass diese Passagen […]

Merkur| Es geht um das Ansehen des Verfassungsschutzes – NSU-Bericht: Ministerium fordert Streichungen

Berlin – Das Innenministerium hat die Streichung von mehreren Passagen aus dem NSU-Bericht gefordert. Die betreffenden Stellen würden dem „Ansehen des Bundesamts“ für Verfassungsschutz schaden. © dpa (Symbolbild) Drei Aktenordner mit der Aufschrift „NSU Bericht“ Das Bundesinnenministerium hat nach „Spiegel“-Informationen im Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses 118 Textstellen beanstandet. In einem Schreiben vom 9. August an den Ausschuss […]

Berliner Zeitung| ZENSUR? Ministerium moniert NSU-Bericht

Ohne Spitzel des Verfassungsschutzes hätten bestimmte Aktionen der rechten Szene nicht stattfinden können: Solche kritischen Sätze will das Bundesinnenministerium offenbar aus dem Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses streichen lassen. Das Bundesinnenministerium hat nach Spiegel-Informationen im Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses 118 Textstellen beanstandet. In einem Schreiben vom 9. August an den Ausschuss forderte das Ministerium die komplette Streichung von […]

TLZ| Verfassungsschutz: Mussten Beamte Akten vernichten?

Das Polizeiprotokoll lag in der Landtagskantine in Kopie aus. Festgehalten war darin eine angebliche Vernehmung des in Thüringen bekannten und als V-Mann des Verfassungsschutzes aufgeflogenen Thomas Dienel.Erfurt. Darin wurde von einem namentlich genannten Leck im Verfassungsschutz berichtet, von Bedrohungen Dienels und von Kontakten des Rechtsextremisten zum damaligen SPD-Fraktionschef Heiko Gentzel . Nachfragen von Journalisten und Politikern ergaben […]

Potsdam|Aufklärung erwünscht? Der NSU und das Totalversagen der Sicherheitsbehörden

Der Verein Opferperspektive lädt ein zur Podiumsveranstaltung Aufklärung erwünscht? Der NSU und das Totalversagen der Sicherheitsbehörden 3. September 18 Uhr in Potsdam Probebühne im T-Werk, Schiffbauergasse 4E Mehr als 13 Jahre lang konnten Neonazis in Deutschland unbehelligt morden. Das Totalversagen der Sicherheitsbehörden hat viele schockiert. War es Zufall oder hatte dieses Versagen System und gibt […]

Focus|Das schreibt Beate Zschäpe in ihrem zweiten Knast-Brief

dpaBeate Zschäpe unterhält eine Brieffreundschaft mit einem inhaftierten Neo-Nazi Ein Brief der Angeklagten im NSU-Prozess Beate Zschäpe sorgte vor einigen Wochen für Aufsehen. Nun ist ein zweiter Brief aufgetaucht, in dem Zschäpe vor allem zwei Mit-Angeklagte ins verbale Visier nimmt. Dazu schmachtet sie ihren Robin S. weiter an. Beate Zschäpe, mutmaßliche Terroristin und Hauptangeklagteim NSU-Verfahren, […]

Berliner-Zeitung| Behörden sollen NSU-Trio gedeckt haben

Die einzige Überlebenden des NSU-Terrortrios muss sich seit drei Monaten vor Gericht verantworten. Foto: dpa Die Pannen bei der Fahndung gegen den Nationalsozialistischen Untergrund sind offenbar gravierender, als gedacht. Thüringer Ermittler des Landeskriminalamtes verdächtigen den Landesverfassungsschutz, ihre Ermittlungen hintertrieben zu haben. Während der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages bereits an seinem Abschlussbericht schreibt, setzen die Abgeordneten in den […]

bpb| Stauffenbergs Gefährten – Das Schicksal der unbekannten Verschwörer

Schriftenreihe (Bd. 1347) Stauffenbergs Gefährten Das Schicksal der unbekannten Verschwörer Das gescheiterte Attentat auf Hitler vom 20. Juli 1944 gilt als der bedeutendste Versuch, den Diktator zu töten. Stauffenberg, der Kopf der Verschwörung, hatte viele mutige Helfer, darunter solche, die kaum bekannt sind. Das Buch porträtiert zehn von ihnen mit ihren unterschiedlichen Lebenswegen und Motiven. […]

Protokoll 31 – 1.8.2013

Neben einem Zeugen im Mordfall Turgut, der in Rostock die tödlichen Schüsse gehört hatte, wurde an diesem Tag vor allem der Nürnberger Kriminalhauptkommissar Vögeler befragt. In seinen angestrengten Ermittlungen im Umfeld der Familien der Opfer Şimşek und Özüdoğru war er immer wieder erfolglos den kleinsten Verdachtsmomenten in Richtung Steuerhinterziehung, Drogen und Organisierter Kriminalität akribisch nachgegangen. Sowohl Fahrradfahrer […]

ZDF| Zschäpe war nicht nur die „Diddl-Maus“

  (06.08.2013) von Joachim Pohl Nach 32 Verhandlungstagen geht der NSU-Prozess in die Sommerpause. Während der Mammut-Prozess die Angehörigen sichtbar belastet, zeigt Beate Zschäpe allen weiterhin die kalte Schulter – und schweigt. Klarheit gibt es noch keine, aber es zeichnen sich einzelne Konturen ab. Joachim Pohl, ZDF-Rechtsexperte Nach Aufregung und Pannen zu Beginn, ist prozessuale […]

Lotta| DIE KEUPSTRASSE NACH NSU – “Ihre Enttäuschung stammt nicht nur von diesem Anschlag”

Am 9. Juni 2004 explodierte auf der Köln-Mülheimer Keupstraße eine Nagelbombe, die 22 Menschen zum Teil schwer verletzte. Der NSU hat sich Jahre später zu der Tat bekannt. Mitat Özdemir ist Vorsitzender der „Interessensgemeinschaft Keupstraße“. Dr. Ayla Güler-Saied ist Migrationsforscherin. Beide arbeiten in einer Initiative mit, die im Frühjahr mehrere gut besuchte Veranstaltungen auf der […]

DLF| „Es ist ein ganz normales Strafverfahren aus diesem Monsterprozess geworden“

Die Angeklagte Beate Zschäpe im Gerichtssaal in München (Bild: picture alliance / dpa /Tobias Hase) „Es ist ein ganz normales Strafverfahren aus diesem Monsterprozess geworden“Beitrag hören)   „Spiegel“-Gerichtsreporterin zieht Zwischenbilanz zum NSU-Prozess Gisela Friedrichsen im Gespräch mit Jasper Barenberg Nach den Anfangsschwierigkeiten sei es erstaunlich, dass der NSU-Prozess so weit vorangekommen sei, sagt Gisela Friedrichsen […]

Protokoll 30. Verhandlungstag – 31. Juli 2013

Habil Kılıç wurde am 29. August 2001 in München in seinem Obst- und Gemüseladen erschossen. Zwei Sachveständige beschrieben an diesem Verhandlungstag technisch seine Ermordung, die einer professionellen Hinrichtung gleichkam. Eine benachbarte Zeugin Sch. machte widersprüchliche Angaben zu zwei Radfahrern, die sie gesehen hatte. Schließlich schilderten noch zwei Zeug_innen ihre Erinnerungen an den grausamen Fund des sterbendenHabil […]

Protokoll 29. Verhandlungstag – 30. Juli 2013

Drei Nachbarinnen aus der Frühlingsstraße berichten vom Brand [am Freitag, den 4.11.2011 gegen 15 Uhr] und der Gefährdung ihrer (Urgroß)-Tante Frau E. Beate Zschäpe wird schwere Brandstiftung und damit einher gehender Mordversuch an E. und zwei Bauarbeitern vorgeworfen. Bemerkenswert war an diesem Prozesstag, dass zwei Zeuginnen berichteten, alle drei Schwestern würden jeden Freitag um ungefähr die Uhrzeit ihre Tante […]

MDR| Thüringen liefert NSU-Akten mit 18 Monaten Verspätung

Mit anderthalb Jahren Verspätung hat die Thüringer Landesregierung Unterlagen zum Terror-Trio jetzt der Bundesanwaltschaft zur Verfügung gestellt. Bei den Dokumenten handelt es sich um die versuchte Anwerbung des mutmaßlichen NSU-Unterstützers Carsten S.. Sein Anwalt Johannes Pausch sagte MDR THÜRINGEN jetzt, die Bundesanwaltschaft habe ihm bestätigt, dass die Dokumente dazu aus Thüringen erst vor fünf Wochen […]

Zum Mord an Habil Kilic und zu dem Medienhype um den Bürowechsel der Zschäpe-Verteidigerin Anja Sturm

Heute sagten mehrere ZeugInnen und Sachverständige zum Mord an Habil Kilic aus. Zunächst berichteten ein Rechtsmediziner über die Obduktion der Leiche Kilics und ein Waffentechniker über die Tatrekonstruktion. Danach entsprach auch der Mord an Kilic – der vierte in der Reihe der NSU-Morde – dem Bild einer professionellen Hinrichtung: ein Schuss in den Kopf des […]

Protokoll 27. Verhandlungstag – 24. Juli 2013

Heute gibt es viel Einblick in das Leben von Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und UweBöhnhardt in der Zwickauer Frühlingsstraße – erzählt von einem Nachbarn und einem Zwickauer Polizeibeamten, der Zschäpes Computer ausgewertet hat. Ein Brandsachverständiger des sächsischen LKA nimmt zum Schluss Stellung zur Gefährdung durch die Brandlegung und die Explosion des Wohnhauses, die Zschäpe zur Last gelegt wird. Nach längerer […]