Archiv für den Tag 27. August 2013

Hajo Funke: Die Sicherheitsfalle des Bundesamts für Verfassungsschutz und Rassismus

Die Sicherheitsfalle des Bundesamts für Verfassungsschutz und Rassismus Zum Bericht der Türkischen Gemeinde in Deutschland zum NSU und Konsequenzen von Hajo Funke1   Ich werde in den folgenden Minuten in drei aufeinander aufbauenden/ zusammenhängenden Thesen etwas zu den Fragen einer Bornierung und Verengung der Ermittlungen in der Mordserie des NSU (so Heinz Fromm, ehemaliger Präsident […]

TDG| Schattenbericht zum NSU-Untersuchungsausschuss

Die Türkische Gemeinde in Deutschland legt im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Untersuchungsausschussberichtes des Deutschen Bundestag einen eigenen Bericht zur Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) sowie der Aufarbeitung der Mordserie auf Bundes- und Landesebene vor. Dieser richtet den Blick insbesondere auch auf die Wahrnehmung der Opferfamilien und spezifischen rassistischen Tendenzen in staatlichen Institutionen. Der Bericht […]

3sat| Vertrauensverlust – Der Staat und seine Bürger

Geheimdienste agieren „im Geheimen“, doch wie weit darf die Geheimniskrämerei gehen? Und inwieweit haben diese Dienste uns, den Bürgern gegenüber, nicht auch eine Bringschuld? Vor allem dann, wenn uns ihre Aktionen sehr konkret betreffen – und wenn fraglich ist, wie weit diese Aktionen wirklich zu unserer Sicherheit beitragen? Alltag Ausnahmezustand: Zwölf Jahre Krieg gegen den […]

MDR| Gutachten zu V-Mann Trinkaus – NPD-Mann hätte nicht angeworben werden dürfen

Der Thüringer Verfassungsschutz hat mit der Anwerbung des V-Manns Kai-Uwe Trinkaus massiv gegen Dienstvorschriften verstoßen. Das geht nach Informationen von MDR THÜRINGEN aus einem internen Gutachten hervor. Danach hätte der ehemalige NPD-Spitzenfunktionär nie vom Thüringer Geheimdienst als V-Mann geführt werden dürfen. von Ludwig Kendzia und Axel Hemmerling Das Thüringer V-Mann-Desaster geht weiter: Nach den Affären […]