Archiv für den Monat November 2013

Protokoll 59. Verhandlungstag – 21. November 2013

Zeuge: André K. (Weggefährte der Angeklagten Wohlleben, Holger G. Und Zschäpe und verschiedener Unterstützungsleistungen für die Untergetauchten verdächtigt) Der langjährige Neonazi-Aktivist André K., einziger Zeuge an diesem Tag, berichtete zäh von seinem „Wissen“ über den späteren NSU, wobei er sich exzessiv auf „Erinnerungslücken“ berief. Seit Mitte der 1990er war er einer der engsten Vertrauten von […]

Protokoll 58. Verhandlungstag – 20. November 2013

Zeugin: Brigitte Böhnhardt An diesem langen Verhandlungstag wurde die Befragung von Brigitte Böhnhardt, der Mutter von Uwe Böhnhardt, fortgesetzt. Diese hatte bereits am Vortag begonnen [vgl. Protokoll 57]. Es ging um den Kontakt mit ihrem Sohn nach dem Untertauchen, die Verbindungsmänner und die Übergaben von Geld und persönlichen Gegenständen an ihren Sohn. Sie berichtete über das Verhältnis ihres Sohnes […]

NSU WATCH| Mord im rassistischen Kontinuum

Die Taten des NSU müssen im Kontext der Migrationsdebatten der 2000er Jahre analysiert werden Von Juliane Karakayali und Bernd Kasparek zuerst erschienen in: ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 588 / 19.11.2013  Wir danken der Redaktion und den Autor_innen für die freundliche Genehmigung   Seit dem Auffliegen des Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) […]

Sachsen: Freibrief für Innenminister Hardraht durch den Generalstaatsanwalt

  Persönliche Anmerkung von Lutz Bucklitsch:  Es gibt Augenblicke im Leben eines Menschen, der für sich selbst in Anspruch nimmt, für die Freiheit und Demokratie der Bundesrepublik Deutschland einzutreten. Und wenn man als solcher Mensch die Ermittlungen in Sachen NSU und die Arbeit der deutschen Sicherheitsbehörden, der zuständigen Innen- wie auch Justizminister , betrachtet, dann […]

Bundestag: Linke thematisiert inhaftierte Neonazis | Kleine Anfrage

„Ermittlungs- und Strafverfahren gegen bundesdeutsche Neonazis durch österreichische Sicherheitsbehörden“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/41). Wie die Fragesteller darin schreiben, muss sich seit Oktober 2013 „eine Gruppe Neonazis vor dem Landgericht Wels in Österreich unter anderem wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung verantworten“. Neben österreichischen Staatsbürgern werde auch gegen deutsche Neonazis ermittelt. Drei […]

Bundestag: 190 antisemitische Straftaten | Kleine Anfragen

Im dritten Quartal dieses Jahres sind in Deutschland acht Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/44) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/17) hervor. Danach wurden von Anfang Juli bis Ende September 2013 insgesamt 190 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet. Darunter waren […]

Bundestag: Rechtsextreme Demonstrationen | Kleine Anfragen

Rechtsextreme Demonstrationen im dritten Quartal 2013 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/92). Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, wie viele öffentliche Auftritte der extremen Rechten in diesem Zeitraum stattfanden und bei welchen es zu Straftaten kam.

Bundestag: Rechtsextreme Musikveranstaltungen| Kleine Anfrage

Die Zahl der Musikveranstaltungen der extremen Rechten im dritten Quartal 2013 will die Fraktion Die Linke wissen. Zudem erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (18/91) unter anderem danach, von wie vielen Personen die einzelnen Konzertveranstaltungen besucht wurden.

Gericht: Sparkasse muss für NPD-Verlag kein Konto eröffnen

Logo der Sparkasse. Der NPD-Verlag erhält kein Konto bei der Sparkasse Meißen. Foto: M. Murat/Archiv (Quelle: dpa) Die Sparkasse Meißen muss für den NPD-Verlag Deutsche Stimme kein Konto eröffnen. Das hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen entschieden (Az. 4 B 426/13), wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Die Verlags GmbH könne keine Gleichbehandlung einfordern, weil […]

Tagblatt| Innenminister wehrt sich gegen Untersuchungsausschuss zum Thema NSU

Offene Fragen und Ermittlungspannen: Die Rufe nach einem NSU-Untersuchungsausschuss im Land werden lauter. Innenminister Gall (SPD) ist dagegen: Der Ausschuss werde keine neuen Erkenntnisse bringen. THUMILAN SELVAKUMARAN   Freudental Die Besucher tragen Wollmützen, Kapuzen, manche eine Kippa, die jüdische Kopfbedeckung. Innenminister Reinhold Gall (SPD) schreitet an diesem kalten November-Sonntag mit einem schwarzen Hut zwischen Grabsteinen entlang. […]

„#USA“ Neonazis in der Einöde – ARD

In North Dakota gibt es Erdöl, Rinder und wenig Menschen. Offenbar ein idealer Rückzugsort für Neonazis. Im Örtchen Leith hat eine „arische Gemeinschaft“ viele Häuser gekauft – der einzige schwarze Einwohner lebt seitdem in Angst. Von Karin Dohr, ARD Washington

DR: Wenn Rechte Rechtswissenschaften studieren

NEONAZIS Wenn Rechte Rechtswissenschaften studieren  (Beitrag hören) Marc Brandstetter erklärt, wie man am besten mit rechtsextremen Studierenden umgeht Hier könnten auch Rechtsextreme sitzen – manchmal werden sie enttarnt. (dpa) Rechtsextreme sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen: an der Uni. Bislang waren Unis weltoffene Bildungsstätten und ganz sicher nicht Heimat dumpfer Anhänger rechtsextremer Parteien und Gruppierungen […]

Interview mit Politikwissenschaftler Hajo Funke zum NSU Prozess in München

NDR Info – 26.11.2013 13:40 Uhr Autor/in: Fischer, Jochen Warum tut sich die Staatsanwaltschaft beim NSU-Prozess in München so schwer mit der Wahrheitsfindung?Welche Rolle spielten sog. V-Leute ? Beitrag hören

Koalitionsvertrag – Erster Entwurf – Stand 26.11.2013/00:20 Uhr – Innere Sicherheit/Justiz

62725. Moderner Staat, innere Sicherheit und Bürgerrechte 6273 62745.1 Freiheit und Sicherheit 6275 6276Konsequenzen aus den Erkenntnissen des NSU- Untersuchungsausschus- 6277ses 6278 6279Der Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages zum sogenannten 6280″Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) hat parteiübergreifend zahlreiche Re- 628lformvorschläge für die Bereiche Polizei, Justiz und Verfassungsschutz, zur parla- 6282mentarischen Kontrolle der Tätigkeit der Nachrichtendienste sowie zur Zukunft […]

Protokoll 57. Verhandlungstag – 19. November 2013

Zeugin: Brigitte Böhnhardt Einzige Zeugin an diesem Tag war Brigitte Böhnhardt, Mutter von Uwe Böhnhardt. Sie berichtete – diverse Behörden beschuldigend– über den Werdegang ihres Sohnes als Kind und Jugendlicher, über den Tag seines Untertauchens im Januar 1998 und über den Kontakt, den sie selbst per Telefon und bei drei persönlichen Treffen zu ihrem Sohn […]

Tagesspiegel|V-Mann soll NSU-Terrorzelle geholfen haben

Ein V-Mann des Verfassungsschutzes soll versucht haben, den mutmaßlichen NSU-Terroristen bei ihrem Weg in den Untergrund zu helfen. Die Aussage von Tino Brandt könnte noch in diesem Jahr erfolgen – und für weitere brisante Geschichten sorgen. Ein Blick in den Gerichtssaal, in dem der NSU-Prozess verhandelt wird. – FOTO: DPA Ein früherer V-Mann des Thüringer Verfassungsschutzes […]

Protokoll 56. Verhandlungstag – 14. November 2013

Zeug_innen: Thomas J. (LKA Sachsen, ermittelte zur Versendung des sogenannten Bekenner-Videos des NSU) Susann Ei. (hat Zschäpe in Zwickau eine SIM-Karte gekauft) Uwe S., (ehemaliger Nachbar aus der Polenzstraße in Zwickau) Katrin F. (ehemalige Nachbarin aus der Polenzstraße in Zwickau) Martin F. (ehemaliger Nachbar aus der Polenzstraße in Zwickau) An diesem Verhandlungstag wurden weiter Stellungnahmen zum Antrag auf ein forensisch-linguistisches Gutachten […]

Protokoll 55. Verhandlungstag – 13. November 2013

Zeug_innen: Andreas Sch. (soll für Wohlleben und Carsten S. eine Waffe mit Schalldämpfer besorgt haben) Der als Zeuge geladene Andreas Sch. machte nach dem Hinweis des Szene-Verteidigers Klemke von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch um sich mit einem Anwalt zu beraten. Den Rest des Verhandlungstages wurden mehrere Anträge gestellt und kommentiert, darunter einer des Nebenklagevertreters Bliwier auf die Beiziehung des beim Generalbundesanwalt […]

Hajo Funke| Keine Konsequenzen aus zwei Jahre NSU-Skandal? Mindestforderungen an eine neue Bundesregierung und das Parlament

Die Polizei setzte, so die Autorin Semiya Simsek, Tochter des ersten Mordopfers in der Ceska Mordserie, in „Schmerzliche Heimat“, ohne jede empirische Evidenz ein besonderes psychisches Druckmittel gegenüber der Witwe ein und unterstellte – mit Fotos unterlegt – , dass Enver Simsek mit einer blonden deutschen Frau zusammen gewesen sei: „Schauen Sie, Ihr Mann war mit dieser Frau […]

Hajo Funke| Offener Brief an die Bundeskanzlerin in Sache 5+1-Verhandlungen

“Negotiations commenced and moved more swiftly than anyone expected. A week ago Secretary of State John Kerry was about to announce the first step toward a breakthrough when, apparently, the French government objected, putting the process on hold and giving the Israel lobby the opening it wanted to kill the negotiations. By itself, of course, the French position […]

Geplante Termine und Zeugen im “NSU-Prozess”

057. Tag: 19. November 2013, Brigitte Böhnhardt 058. Tag: 20. November 2013, 09:30 Uhr, André K. 059. Tag: 21. November 2013, 09:30 Uhr, Christian K. 060. Tag: 26. November 2013, 09:30 Uhr, Armin K., Wohnumfeld 060. Tag: 26. November 2013, 10:00 Uhr, Christian M., Urlaubsbekanntschaft 060. Tag: 26. November 2013, 10:40 Uhr, Ursula S., Urlaubsbekanntschaft […]

NSU: 19.-21.11.2013 – Vorschau

In der Woche des 19.11.2013 werden einige sehr interessante ZeugInnen vernommen. Am Dienstag ist Brigitte Böhnhardt, die Mutter von Uwe Böhnhardt geladen. Am Mittwoch und Donnerstag schließlich sind die Brüder André Kapke und Chr. K. geladen. André Kapke, ein gewaltbereiter Nazikader, war einer der engsten Vertrauten von den „Drei“, Wohlleben und Gerlach in Jena. Sein […]

Protokoll 54. Verhandlungstag – 12. November 2013

Zeug_innen: Marco K. (Wohnmobilanmietung im Oktober/ November 2011) Bianca K.  (Wohnmobilanmietung im Oktober/ November 2011) Alexander H. (Anmietung von Wohnmobilen 2000 bis 2007) Silvia Sch., geb. Ro. (Weitergabe einer Krankenkassenkarte, die Beate Zschäpe nutzte) Zur Klärung der Frage nach den Anmietung von Fahrzeugen durch Mundlos oder Böhnhardtauf die Namen von Holger G. (oder auf den Namen von André E. bzw. eventuell selbst durch Holger […]

Spiegel| Neonazi-Auflauf: Hooligan-Rocker spielen für „SS-Siggi“

Von Christoph Ruf, Rheinmünster-Söllingen DPA Siegfried Borchardt: Neonazi-Hooligan aus Dortmund Hooligan-Auflauf im Badischen: Im kleinen Söllingen spielte die Band Lunikoff Verschwörung zu Ehren der Dortmunder Neonazi-Größe Siegfried Borchardt. Die Polizei beobachtete das Konzert – in Borchardts Heimatstadt war eine ähnliche Veranstaltung zuvor untersagt worden. Söllingen ist ein Dorf wie viele andere in Mittelbaden – und mit […]

Nebenklage NSU-Prozess – zum 13.November 2013

Am Vormittag des heutigen Verhandlungstages sollte Andreas Schulz vernommen werden. Schulz hatte zusammen mit Frank Liebau den Naziszeneladen „Medley“ betrieben und nach eigenen Angaben die Ceska an Wohlleben und Schulze geliefert. Auf die Anregung der Verteidigung Wohlleben und Zschäpe, den Zeuge Schulz zu belehren, dass ihm ein umfassendes Schweigerecht zusteht, unterbrach das Gericht mehrmals für […]

Protokoll 52. Verhandlungstag – 6. November 2013

Zeugen und Sachverständige: Sachverständiger Dr. Japes (Chemische Untersuchung von Spuren aus derFrühlingsstraße und von Kleidung Zschäpes; Ottokraftstoff) Leitender Polizeidirektor Gotha Michael Menzel (leitete zu Beginn die Ermittlungen ab dem Fund des Wohnmobils am 4. November 2011) Sachverständiger Dr. Stadtland (Psychiater, Vernehmungsfähigkeit der Zeugin E.) KHK Ba. (hat Ermittlungen zum Mord an Kubaşık durchgeführt) KHK Sch., geb. […]

Der Politologe Hajo Funke – Zwischentöne vom 17.11.2013 · 13:30 Uhr – Deutschlandfunk

Zwischentöne  17.11.2013 · 13:30 Uhr Politikwissenschaftler Hajo Funke von der Freien Universität Berlin (Bild: picture alliance / dpa / Stephanie Pilick) Der Politologe Hajo Funke (Beitrag hören) Musik und Fragen zur Person im Gespräch mit Joachim Scholl Durch den NSU-Prozess wurde er zu einem gefragten Experten: Der Berliner Politologe Hajo Funke, Jahrgang 1944, ist einer der profiliertesten […]

Kurt Gerrons KARUSSELL – ein Cabaret-Film von Ilona Ziok,14. November 2013, 19.00 im Bürgerhaus Grünau, Berlin

Die Regisseurin des Films Ilona Ziok ist zum Filmgespräch anwesend Kurt Gerrons KARUSSELL – ein Cabaret-Film von Ilona Ziok, D-CZ-NL 1999 Mit Ute Lemper, Bente Kahan, Ursula Ofner, Coco Schumann, Ben Becker & Manuel Göttsching, Max Raabe, Schall & Hauch Berlin 1928. Kurt Gerron singt die Ballade vom Mackie Messer in Brechts DREIGROSCHENOPER und wird über Nacht […]

Vollständiger Ticker zum NSU-Ausschuss am 11. November-Thüringen

In der Sitzung am Montag dem 11.11. sprach neben einem ehemaligen Abteilungsleiter im LKA auch der Vater von Uwe Mundlos als Zeuge im Thüringer NSU-Untersuchungsausschus. Vater Mundlos erklärte, dass man frühzeitig von der Spur nach Chemnitz wusste, auch er selbst habe darauf aufmerksam gemacht. Er meint, dass ein Zugriff innerhalb der ersten 4 Wochen möglich […]

Vollständiger Ticker freigeschaltet: Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss vom 7.11.2013

In der heutigen Ausschuss-Sitzung geht es weiter um die Fahndnung nach dem Trio ab 1998. Geladen sind vier Zeugen: Der damalige Referatsleiter in der Polizeiabteilung des Innenministeriums und drei Mitarbeiter vom Thüringer Verfassungsschutz. Darunter der Leiter der Observationsgruppe, eine Technikerin, die Telefonüberwachungsmaßnahmen betreute sowie ein verantwortlicher Referatsleiter, der für die Fahndung zuständig war. Wir berichten […]

Protokoll 51. Verhandlungstag – 5. November 2013

Zeug_innen und Sachverständiger: Gamze Kubaşık (Tochter von Mehmet Kubaşık) Elif Kubaşık (Ehefrau von Mehmet Kubaşık) Janica Dz. (Zeugin, die am Tattag in Tatortnähe zwei Männer, “Junkies oder Nazis”, gesehen habe) Julia Hei. (Auffindezeugin Mord an Kubaşık) Heinz-Günther Me. (Auffindezeuge Mord an Kubaşık) Prof. Dr. Markus Rothschild (Sachverständiger, Blutspurenmusteranalyse Mord an Kubaşık) Ralf Br. (Polizeibeamter Nordhessen, […]

In eigener Sache: NSU – VERTRAULICHE Informationen an uns senden

Liebe Leser, manchmal ist es wirklich wichtig, bestimmte Informationen vertraulich zu senden. In den letzten Tagen haben wir einige Anfragen, hinsichtlich vertraulicher Informationen über V-Leute / Ermittlungsakten und Dokumenten des Verfassungsschutzes, in Sachen NSU erhalten. Wir möchten ALLE bitten, den nachfolgenden Weg zur Übermittlung dieser Daten zu gehen. Die Schlapphüte vom VS und der NSA […]

ARD| Die Unermüdliche: Esther Bejarano

Gauck: Gedenken allein reicht nicht

Es war die Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, als in Deutschland jüdische Geschäfte und Synagogen in Brand gesteckt wurden. Bundespräsident Gauck erklärte, die Deutschen sollten gegen Neonazis aktiv aufstehen.   75 Jahre nach den antisemitischen Pogromen in Deutschland hat Bundespräsident Joachim Gauck die Bürger aufgefordert, es nicht beim Gedenken allein zu belassen. […]

Reichskristallnacht – Novemberpogrom 1938 [Doku] ZDF

Günter Lamprecht führt durch eine Dokumentation über die Pogromnacht am 9. November 1938, als Synagogen angezündet, jüdische Geschäfte geplündert und Menschen verhaftet, misshandelt oder ermordet wurden…

Hajo Funke| Erinnerungen – Aus Anlass des Pogrom vom 9. November 1938

Erinnerungen Aus Anlass des Pogrom vom 9. November 19381 Von Hajo Funke   „Auf den Straßen Berlins war die Hölle los. Mit Äxten, Beilen und Knüppeln hatten SA-Männer in der Nacht des 9. November die Fensterscheiben der durch ihre Kennzeichnung leicht auszumachenden jüdischen Geschäfte eingeschlagen und eine heillose Zerstörung angerichtet. Auf dem Kurfürstendamm lagen besudelte […]

Göttinger Tageblatt| NSU liefert Revolver an Schlapphutbande

Treffen in der Bezirksstaatsanwaltschaft Koszalin in Polen: Der eine kommt direkt aus dem Gefängnis. Es ist der Logistikchef der Schlapphutbande, lange Jahre Deutschlands gefährlichste Bankräuber. Die anderen sind vom Bundeskriminalamt und der Bundesanwaltschaft. Sie ermitteln gegen den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU), lange Jahre Deutschlands gefährlichstes Mörder-Trio. 3. August 2005, Göttingen, Goetheallee: Vor Gebhardts Hotel haben Mitglieder […]

HASKALA| Bericht zum 1. Prozesstag gegen Saalfelder Neonazis am LG Gera (Pößneck Raub 1999)

Am 4. November 2013 fand vor dem Landgericht Gera ein Prozess gegen mehrere ehemalige Mitglieder der Neonazi-Organisation “Thüringer Heimatschutz” statt. Ihnen wird schwerer Raub vorgeworfen, da sie in den Überfall auf einen Geldboten im Oktober 1999 in Pößneck involviert waren. Dabei wurden eine Schusswaffe, 7 Schuss scharfe Munition sowie 78.000 DM erbeutet. Die Hälfte des […]

Spiegel| Koalitionsgespräche: Union und SPD einigen sich auf Lehren aus NSU-Debakel

  DPA Friedrich und Oppermann: Annäherung bei Verfassungsschutz-Reform Fortschritte bei den Koalitionsverhandlungen zur Innenpolitik: Polizei und Verfassungsschutz sollen stärker kooperieren, der Einsatz von V-Leuten besser kontrolliert werden. Der Vorschlag der SPD, Bürgerentscheide auf Bundesebene zuzulassen, stößt bei der CDU dagegen auf Skepsis. Berlin – Als Konsequenz aus dem Fall der rechten Terrorzelle NSU wollen Union und SPD die Zusammenarbeit […]

Vorwiegend junge Thüringer als Besucher bei Neonazi-Konzerten | HASKALA

“Etwa zwei Drittel der TeilnehmerInnen von Neonazi-Konzerten in Thüringen im vergangenen Jahr sind junge Menschen im Alter von 20 bis 30 Jahren, die Mehrheit von ihnen kommt aus Thüringen”, stellt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Thüringer Landtag, fest. Die Abgeordnete bat die Landesregierung mit drei Kleinen Anfragen (siehe Anhang), die von der […]

Protokoll 50. Verhandlungstag – 24. Oktober 2013

Zeug_innen und Sachverständige: Prof. Seidl (Obduktion İsmail Yaşar) Martin Gessinger (Tatrekonstruktion Mord an İsmail Yaşar) Jane Se. (Polizeibeamtin, Notrufe zum Brand in Zwickau) Torsten St. (LKA Hamburg, Ermittlungen zum Fall Taşköprü, Videosequenzen) Robert Sche. (BKA Berlin, Auswertung von Dateien von einer Festplatte aus der Frühlingsstraße) Thomas Bl. (BKA Wiesbaden, Auswertung eines Zettels aus der Frühlingsstraße) Sachverständiger […]

Berliner Zeitung|Spuren eines Unbekannten in den NSU-Akten

Im ausgebrannten Wohnmobil der mutmaßlichen Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt ist die DNA-Spur eines unbekannten Mannes gefunden worden. Das geht aus den Ermittlungsakten hervor. Womöglich hatte das NSU-Trio Kontakte ins kriminelle Milieu. In dem vor knapp zwei Jahren ausgebrannten Wohnmobil, in dem die Leichen der beiden mutmaßlichen NSU-Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt gefunden […]