Archiv für den Tag 14. Februar 2014

Hajo Funke| Stunde der Verdunkelung: Der 12. Februar 2014 im Stuttgarter Landtag – Jetzt erst recht: Überfälliger Untersuchungsausschuss in Baden Württemberg

„Verschiebung des Tatsächlichen“ (Hannah Arendt über Lüge und Wahrheit)             Stunde der Verdunkelung: Der 12. Februar 2014 im Stuttgarter Landtag        Jetzt erst recht: Überfälliger Untersuchungsausschuss in Baden Württemberg Der Tag der Präsentation des Berichts der Ermittlungsgruppe Umfeld im baden-württembergischen Parlament ist ein schwarzer Tag für die Demokratie und ihre Transparenz. Noch während der […]

Hajo Funke| Mehr Verantwortung übernehmen – In einer Kultur militärischer Zurückhaltung

                                   „Wir brauchen Russland zur Lösung praktisch aller sicherheitspolitischen Krisen und Konflikte unserer Zeit.“ (Steinmeier)    Mehr Verantwortung übernehmen – In einer Kultur militärischer Zurückhaltung      Randnotizen zur Reise Außenminister Steinmeiers nach Rußland und zur Münchener Sicherheitskonferenz   Der deutsche Außenminister plädierte jüngst auf  der Münchener Sicherheitskonferenz und erneut vor seiner Reise nach […]

MDR| Ärger über Treffen mit Abgeordnetem Kellner- Justizministerium kritisiert CDU-Wahlkampf in Ballstädt

Ein Expertengespräch zu dem mutmaßlichen Neonazi-Überfall in Ballstädt sorgt für Ärger in der Thüringer Landespolitik. Bei dem Treffen mit Vertretern von Polizei und Verfassungsschutz mussten Mitglieder des Landtages und von Anit-Nazi-Initiativen draußen bleiben. von Axel Hemmerling und Ludwig Kendzia Es war eine beengte Veranstaltung am Mittwochnachmittag im Bürgermeisteramt von Ballstädt: Ein gutes Dutzend Menschen drängte […]