Archiv für den Tag 2. Mai 2014

Erinnern an die Opfer RECHTER Gewalt – Sachsen-Anhalt

Todesopfer Eine erschreckende Bilanz Mindestens dreizehn Menschen sind seit 1990 in Sachsen-Anhalt von rechten und rassistisch motivierten Tätern getötet worden. Manche Opfer sind bundesweit bekannt. Andere seit vielen Jahren scheinbar vergessen. Das wollen wir mit dieser Website ändern. Rick Langenstein Rick Langenstein (20) wurde am 16. August 2008 in Magdeburg von einem Neonazi erstochen. Nach […]

DOKUMENTATION| IN SACHEN “NSU” IN DEN PARLAMENTEN – 2013

1.Verfassungsschutz Beratungsstand zeigenÜberraschendes Umschwenken des Innenministers bei der Zentralisierung des Verfassungsschutzes Baden-Württemberg – Große Anfrage CDU-Fraktion, Landesregierung Drucksache 15/4539 20.12.2013 2.Parlamentarische Kontrolle Beratungsstand zeigenBericht über die Kontrolltätigkeit der Parlamentarischen Kontrollkommission zur Mitte der Wahlperiode gemäß § 27 Abs. 3 des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt (VerfSchG-LSA) – Berichtszeitraum April 2011 bis Oktober 2013 […]

Dokumentation| In Sachen „NSU“ in den Parlamenten – 2014

1.Extremismus Beratungsstand zeigenBericht des Innenausschusses zum Thema „Weitere Kenntnisse und Informationen zu Kontakten von Hamburger Personen zum NSU“ (Selbstbefassung gemäß § 53 Absatz 2 GO) Hamburg – Ausschussbericht Innenausschuss (Innenausschuss) Drucksache 20/11594 23.04.2014 S.1 (Umfang: 1 S.) 2.Nationalsozialistischer Untergrund Beratungsstand zeigenAufarbeitung des NSU-Komplexes — Einsetzung einer unabhängigen und überparteilichen Expertenkommission ist der richtige Weg Hessen […]

Protokoll 107. Verhandlungstag – 16. April 2014

Jana J. saß, nachdem sie bereits am 93. Prozesstag vernommen worden war, erneut im Zeugenstand. Die ehemalige Freundin von André Kapke, die auch mit Carsten S. und Anderen der Neonazi-Szene befreundet oder bekannt war, wurde weiter zur Zeit in Jena um 1998 befragt. Zeugin: Jana J. (Umfeld von Jenaer Neonazis in den 90er Jahren) Götzl stellt beginnend um […]

MIGAZIN| NEUSTART ODER REFÖRMCHEN? Migranten bemängeln NSU Abschlussbericht

Eine umfassende Reform fordern niedersächsische Abgeordnete der NSU Arbeitsgruppe zur Reform des Verfassungsschutzes. Über Vorurteile und Rassismus innerhalb des Verfassungsschutzes schweigen sie aber. Das stößt auf Kritik. Abgeordnete der NSU Arbeitsgruppe zur Reform des Verfassungsschutzes bei der Vorstellung des Abschlussberichts © Niedersächsisches Innenministerium Abgeordnete der Arbeitsgruppe zur Reform des niedersächsischen Verfassungsschutzes fordern eine grundlegende Reform […]

Schwäbische| Kommentar: Placebo gegen rechts

Von Klaus Wieschemeyer Man muss nicht bis zum Sommer 2015 warten, um zu ahnen, was die Enquete-Kommission zum Rechtsextremismus in Baden-Württemberg herausfinden und empfehlen wird. Die Abgeordneten und Experten werden feststellen, dass es auch im Südwesten Neonazis gab und gibt. Man wird erklären, dass es Geld und Planungssicherheit braucht für Prävention, Aufklärung und Netzwerke gegen […]