Archiv für den Tag 24. Mai 2014

Neue Ungereimtheiten in Sachen Kiesewetter

Zusammengestellt von Lutz Bucklitsch   „Nach Recherchen der „Thüringer Allgemeinen“ und der „Stuttgarter Nachrichten“ rückten 2006 ein Dutzend Bereitschaftspolizisten nach Oberweißbacher zur Thüringer Wald Kirmes. Angeführt wurden die Ordnungshüter von einer Oberweißbacherin: Michèle Kiesewetter. Die 2007 in Heilbronn ermordete Polizeimeisterin hatte offenbar die Kollegen ihrer Einheit zur Party in ihr Heimatstädtchen geladen.Jeden Oktober lassen es die […]

Rassistisch motivierte Straftaten: Strafverfolgung muss effektiver werden

Das Deutsche Institut für Menschenrechte nimmt in seiner heute veröffentlichen Publikation „Rassistisch motivierte Straftaten: Strafverfolgung muss effektiver werden“ Bezug auf den Referentenentwurf zur „Umsetzung von Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses“ des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz. Dem Entwurf zufolge soll in die allgemeine Regelung zur Strafzumessung in § 46 des Strafgesetzbuches explizit aufgenommen werden, dass „besonders […]