Archiv für den Tag 19. Juni 2014

BNR| Verschwiegene NSU-Pfade

VON ANDREA RÖPKE/ANDREAS SPEIT Der Draht eines NSU-Angeklagten zum einflussreichen Neonazi Thorsten Heise war intensiver als bisher bekannt. Eine niedersächsische JVA kontrollierte deren regen Briefverkehr. Zeitgleich ging 2000 auch Post aus Südafrika an Heise – von einem mit Haftbefehl gesuchten Altnazi. Thorsten Heise (2. v. l.) und Anhänger der „Arischen Bruderschaft“ beim Eichsfeldtag 2013; Photo: […]

JW| Dienste unter Druck

NSU-Prozeß: Nebenklage will wegen Mordversuchs verurteilten V-Mann Szczepanski als Zeugen hören. Grüne beantragen Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag Von Claudia Wangerin Nicht alles konnte nach Aufdeckung des NSU rechtzeitig geschreddert werden: Aktenberge in Erfurt (August 2012) Foto: Martin Schutt/dpa Zeugen aus Geheimdienstkreisen werden vom Generalbundesanwalt eher ungern benannt. Im Prozeß um die Neonaziterrorgruppe NSU wird […]

VERFASSUNGSSCHUTZ: DAS LÜGENKARTELL III –

V-Leute sind keine Lösung, sondern das Problem Geheimdienste … sind nach wie vor die große Unbekannte in der Entstehung und Entwicklung des Terrorismus, des bundesdeutschen ebenso wie des mit ihm verflochtenen internationalen Terrorismus. (Wolfgang Kraushaar) V-Leute des Verfassungsschutz hatten erheblichen Anteil an der Radikalisierung der Studentenbewegung 1968. Vor allem der V-Mann Peter Urbach wird immer wieder als […]

n-tv| „Konspiration mit NSU-Helfern“ – Polizistin überwirft sich mit Kollegen

Haben Thüringer Kripo-Beamte einen prominenten NSU-Helfer gedeckt? Eine Polizistin – familiär mit Michèle Kiesewetter verbandelt – behauptet das und wird dafür verklagt. Seit zwei Jahren versucht das Amtsgericht Gera, den Fall zu verhandeln – bisher vergeblich. Der Vorwurf, den die Polizistin Anja W. erhebt, hat es in sich. Kripo-Kollegen aus Saalfeld hätten eine Anzeige gegen […]

HR| Ermittlungen eingestellt: Neonazi-Netzwerk nur kleine Nummer?

Die JVA Hünfeld Ein Neonazi, der aus seiner Zelle in der JVA Hünfeld ein bundesweites Netzwerk aufzieht: Dieser Verdacht brachte die hessische Justiz vor einem Jahr unter Druck. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen eingestellt. Beweise, dass das Netzwerk Nachfolgeorganisation einer verbotenen rechtsradikalen Gefangenenhilfe werde sollte, gebe es nicht. Mit dieser Begründung hat die Frankfurter […]

MDR| Unaufgeklärte Verbrechen Bislang keine Hinweise auf rechtsextreme Motive

Bei der Überprüfung unaufgeklärter Verbrechen haben die Ermittler bislang keine Hinweise auf rechtsextreme Motive gefunden. Das geht nach Informationen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. 3.300 Morde und Mordversuche analysiert Danach hat das „Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus“ nach Bekanntwerden der NSU-Mordserie 2011 […]

TLZ| Zuhälterei mit minderjährigen Jungen? Durchsuchung bei mutmaßlichem NSU-Helfer Tino Brandt

 Der frühere Chef des rechtsextremen Thüringer Heimatschutzes und mutmaßliche NSU-Helfer Tino Brandt soll in großem Stil Zuhälterei betrieben haben. Nach Informationen der Thüringer Allgemeinen besteht der Verdacht, dass er mehrere, zum Teil minderjährige Jungen und Männern an Freier vermittelte. Zudem soll er für sie eigens Wohnungen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt bereit gestellt haben.     Schon im […]

VERFASSUNGSSCHUTZ: DAS LÜGENKARTELL II – HINTERGRUND ZUM NSU

Unklarheiten und Kritik am Verfassungsschutz Die Rolle des Verfassungsschutzes bei der Überwachung der Gruppe, insbesondere des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz und seines ehemaligen PräsidentenHelmut Roewer,ist Gegenstand einer breiten politischen und medialen Debatte. Nach wie vor existieren zahlreiche Ungereimtheiten, Fragen sowie Verdachtsmomente aufgrund der zahlreichen Pannen, die im Umfeld der NSU-Observierung passierten. So berichtete die Welt am Sonntag im September 2012, dass […]

Protokoll 117. Verhandlungstag – 3. Juni 2014

Am heutigen Verhandlungstag begann die Beweisaufnahme zum Sprengstoffanschlag am 19.1.2001 auf einen Laden in der Kölner Probsteigasse. Vernommen wurden drei Polizeibeamte. Anhand von Lichtbildern wurde die Heftigkeit der Explosion deutlich. Bei der Explosion wurde eine Tochter der Familie, die den Laden betrieb, schwer verletzt. Deutlich wurde auch die Perfidie des Anschlags. Der Sprengsatz befand sich […]