Süddeutsche| Welche Informationen schlummern im BfV noch?


ie jetzt aufgetauchte CD soll das BfV 2005 von seinem V-Mann „Corelli“ bekommen haben. Man frage sich, welche Informationen im Bundesamt womöglich noch „schlummern“, sagt der CDU-Abgeordnete Clemens Binninger, der das Parlamentarische Kontrollgremium leitet. Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele wirft dem Verfassungsschutz vor, die politischen Gremien falsch informiert zu haben. Petra Pau von der Linken attackierte den BfV-Präsidenten Hans-Georg Maaßen. Dieser habe entweder das BfV nicht im Griff, oder er habe die Abgeordneten belogen. Das BfV erklärte zunächst nur, aus der CD mit dem Kürzel NSU habe man damals nicht auf die Existenz einer rechten Terrorgruppe schließen können. Erst vorige Woche hatte sich der Innenausschuss des Bundestags mit dem V-Mann Corelli befasst; von der jetzt aufgetauchten CD war da noch keine Rede. Auch der NSU-Untersuchungsausschuss hatte Corelli und dessen Kontakte thematisiert. Aber auch dieses Gremium erhielt keinen Hinweis auf die CD. Dieser wäre nach Ansicht von Mitgliedern des Ausschusses aber auch dann angezeigt gewesen, wenn die CD – wovon die Ermittler derzeit ausgehen – keinen Ansatz zu den Terroristen bietet. Auf dem Datenträger befinden sich offenbar zahlreiche Fotos mit historischen Aufnahmen zum Nationalsozialismus. Zwei ähnliche CDs waren im Frühjahr in Norddeutschland aufgetaucht.

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