Archiv für den Tag 12. Dezember 2014

Der Tag X steht fest: 20. Januar 2015!

Jetzt ist es amtlich: das OLG München wird ab dem 12. Januar 2015 den Komplex ‘Nagelbombenanschlag auf die Keupstraße’ behandeln. Ab dem 20. Januar 2015 werden die Betroffenen befragt. Daher steht der lange als Tag X bezeichnete Termin nun fest: Wir kommen nach München am Dienstag, den 20. Januar 2015. Die Initiative „Keupstraße ist überall“ und […]

War Zschäpe an Ausspähungen von weiteren Anschlagszielen beteiligt?

Am Vormittag wurde zunächst ein Kriminalbeamter aus Baden-Württemberg gehört, der eine in der Frühlingsstraße gefundene CD mit Bilddateien ausgewertet hat. Die CD war mit „Stuttgart PDS Hoff“ beschriftet. Es handelt sich dabei um Fotos, die im Juni 2006 in Stuttgart und in Hof/Bayern gemacht worden sind. Sie zeigen mehrere Außenansichten von Gastronomiebetrieben in Stuttgart, die […]

SZ| Warum die Ermittlungen Jahre dauern werden

Bild vergrößern   Am 26. September 1980explodierte die Bombe am Haupteingang des Oktoberfests. Nun werden die Ermittlungen wieder aufgenommen. (Foto:Imago) Die Bundesanwaltschaft will die Ermittlungen zum Oktoberfest-Attentat wieder aufnehmen. Doch mit der bloßen Ankündigung ist es noch lange nicht getan. Es gilt nun, Hunderte Aktenordner durchzuwälzen, die zudem nicht alle in einem Archiv lagern. Die […]

MDR| Verfassungsschutz bestreitet Verhandlungen über V-Leute

Der Thüringer Verfassungsschutz bestreitet, dem Bundesamt V-Leute angeboten zu haben. Eine Sprecherin des Landesamtes teilte MDR THÜRINGEN mit, es treffe nicht zu, dass die Behörde dem Bundesamt Vorschläge zur Weiterführung von Quellen unterbreitet habe. Zuvor hatte MDR THÜRINGEN im Landtag erfahren, dass das Landesamt auf das Bundesamt zugegangen sei. Die Bundesbehörde in Köln wollte den […]

Tagesspiegel| Auftritt im NSU-Prozess: Spitzel könnte NPD-Verbotsverfahren gefährden

von Frank Jansen Bild vergrößernDeckname „Piatto“. Der Spitzel des Verfassungschutzes in der NPD sagte im NSU-Prozess aus. – FOTO: DPA Die Aussage eines Spitzels des Verfassungsschutzes in der NPD im NSU-Prozess könnte dem NPD-Verbotsverfahren schaden. Peter Richter, der Anwalt der NPD, will die Aussage dazu benutzen, das NPD-Verbotsverfahren auszuhebeln. Die NPD will im Verbotsverfahren vomNSU-Prozess […]

BR| Brandanschlag in Vorra: Polizei vermutet rechtsradikale Täter

Im Februar sollten Flüchtlinge in Vorra (Lkr. Nürnberger Land) untergebracht werden. Nun wurden die Häuser angezündet und Hakenkreuze an Wände geschmiert. Offenbar hatten sich in Vorra zuletzt immer wieder Neonazis getroffen. Die Bevölkerung vor Ort ist entsetzt. Stand: 12.12.2014 Nächstes Bild Am Rande der kleinen Gemeinde Vorra im Nürnberger Land haben sich in den vergangenen […]

Robert-Bosch-Stiftung| Asyl und Asylbewerber: Wahrnehmungen und Haltungen der Bevölkerung

Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage 2014 Im Auftrag der Robert Bosch Stiftung hat das Institut für Demoskopie Allensbach eine bevölkerungsrepräsentative Umfrage zu den Wahrnehmungen, Haltungen und Erfahrungen der Bevölkerung im Zusammenhang mit Asylbewerbern und Asyl durchgeführt. Täglich berichten die Medien über humanitäre Katastrophen, über Flüchtlingsströme aus Syrien, aus dem Irak, aus Afghanistan und anderen Krisenherden. Immer […]

Thomas Moser| Edathys Fall – Ein Untersuchungsausschuß soll aufklären und sorgt eher für eine Vorverurteilung.

von Thomas Moser Edathys Fall – Ein Untersuchungsausschuß soll aufklären und sorgt eher für eine Vorverurteilung. Am 18. Dezember stellt sich Sebastian Edathy der Öffentlichkeit Ein Verdacht hält sich hartnäckig: Soll der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy kriminalisiert werden? Abgestraft für seine kritische Rolle als Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses? Seit Anfang des Jahres ist Edathy damit konfrontiert, Nacktbilder […]

dtj| NUS-Prozess: Staatsanwälte und Verteidiger verbünden sich

NUS-Prozess: Staatsanwälte und Verteidiger verbünden sich Wie länge hält die These noch, dass NSU nur aus 3 Mitgliedern bestand Schlagabtausch zwischen den Prozessbeteiligten: Am Mittwoch entfacht eine Zeugin im NSU-Prozess einen heftigen Konflikt zwischen Verteidigung und Bundesanwaltschaft. Entscheidende Details werden von dem Streit überlagert: Neue Indizien könnten nun beweisen, dass die NSU-Terrorgruppe aus mehr als […]

Blick.ch| Brandstiftung in Bayern: Neonazis fackeln drei Asylheime ab

 NÜRNBERG (DE) – Bald hätten in drei umgebauten Häusern in der Nähe von Nürnberg die Asylbewerber einziehen sollen. Doch Unbekannte haben in der Nacht auf heute alles abgefackelt. Aufgesprayte Hakenkreuze deuten auf Neonazis. In Deutschland haben in der Nacht auf heute drei geplante Flüchtlingsunterkünfte in der Nähe von Nürnberg gebrannt. Die Polizei ermittelt wegen des […]