Archiv für den Tag 16. Dezember 2014

StN| NSU-U-Ausschuss: Uli Sckerl gibt seinen Posten auf

Am Ende war der öffentliche Druck wohl zu groß: Grünen-Politiker Uli Sckerl gibt seinen Sitz im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags auf. Uli Sckerl gibt seinen Posten im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags auf.Foto: dpa Stuttgart – Der Grünen-Politiker Uli Sckerl gibt nach öffentlichem Druck seinen Sitz im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags auf. „Ich möchte, dass es in diesem Ausschuss […]

BMI| Gren­zen im po­li­ti­schen Mei­nungs­kampf

Symposium zum Umgang mit rassistischen Vorurteilen und Diskrimierungsideologien + Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière bei seiner RedeQuelle: BMI Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute im Rahmen eines Symposiums im Berliner RADIALSYSTEM V mit über 200 Vertretern aus Politik, Zivilgesellschaft und Medien über die Grenzen diskutiert, die zwischen dem Recht auf freier Meinungsäußerung auf der einen und […]

NSU-Nebenklage| Lügen und Verharmlosen, Teil XII – weitere Vernehmung von Michael Probst

Heute wurde die Vernehmung von Michael Probst, Ex-Ehemann des ehemaligen „Blood & Honour“-Sachsen-Mitglieds Antje Probst, fortgesetzt. Er hatte bei seiner letzten Vernehmung gesagt, er wolle Fragen zu seiner Ex-Frau nicht beantworten, um sie nicht zu belasten – „könnte ja sein, dass sie damit was zu tun hatte“ (s. den Bericht vom 03.12.2014). Heute erschien er […]

FAZ| Proteste in Dresden – So sieht das Ausland Pegida

Nicht nur in Deutschland wird über Pegida debattiert. Auch ausländische Medien berichten mit sorgenvollem Unterton über die Proteste gegen die angebliche „Islamisierung des Abendlandes“.  von THOMAS HOLL © REUTERS„Pegida“-Demonstranten in Dresden am 15. Dezember Seit bei den Montagsdemonstrationen der „Pegida“ (Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes) in Dresden Woche für Woche tausende Menschen auf die […]

BILD| PEGIDA-DEMO IN DRESDEN – Sind die Wutbürger jetzt wieder zurück?

Wissenschaftler erklären, wer die Demonstranten sind und ob die Bewegung weiter wachsen wird Je heftiger das umstrittene und von vielen Gegnern als rechtspopulistisch angefeindete „Pegida”-Bündnis in die Kritik gerät, desto mehr Zulauf bekommt die Gruppierung offenbar. Bei der neunten Demonstration der selbsternannten „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” (Pegida) beteiligten sich am Montagabend nach […]

München.tv| Mutmaßlicher NSU-Unterstützer wirft V-Mann Lüge vor – Urteil wohl erst 2016

16. Dezember 2014 12:52 Wie erwartet wird die Klärung der NSU-Morde in München noch einige Zeit beanspruchen. Vor 2016 darf jedenfalls nicht mit einem Urteilsspruch gerechnet werden. Heute gab das Gericht die weiteren Termine bis Januar 2016 bekannt. Aktuell bezichtigte heute ein mutmaßlicher Unterstützer des Terror-Trios einem V-Mann der Lüge. München – Einer der mutmaßlichen […]

MIGAZIN|NSU-Ausschuss in Nordrhein-Westfalen nimmt Arbeit auf

Der NSU-Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags nimmt heute seine Arbeit auf. Untersucht werden sollen unter anderem Fehler der Sicherheitsbehörden sowie mögliche weitere Unterstützer. Rechtsterrorismus in der BRD © quapan @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages zur NSU-Terrorgruppe trifft sich am Dienstag zum ersten Mal. Das Gremium soll die Aktivitäten der […]

StN| NSU ein Ergebnis falscher Politik?

Werden Extremisten erst wirklich gefährlich, wenn man ihre Organisationen verbietet? Eine Fachtagung des Landesamts für Verfassungsschutz wirft Fragen zum Umgang mit radikalen Gruppierungen auf. Radikale Gruppen sind auf dem Vormarsch. Da ist sich Hans-Gerd Jaschke sicher. Den Grund dafür sieht der Experte für Rechtsextremismus in einer geschwundenen Bindung an soziale Milieus und stärkerer Individualisierung. „Extremistische […]

Hajo Funke| Demagogen gegen Asylflüchtlinge und Muslime. Pegida und andere

Deutschland vor dem Untergang Die so genannten patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes(Pegida) sind wie Dügida in Düsseldorf rechtspopulistische Organisationen. Rechtspopulistisch sind sie deswegen, weil sie unterschiedlichste Ängste, Sorgen und Wut aufgreifen und mit der Mobilisierung von Vorurteilen gegen den Islam und die Muslime im Land zum Ressentiment aufladen. Ausgerechnet der fordert in Dresden […]