Monthly Archives: Januar 2015

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NSU PUA NRW| Öffentliche Anhörung des Palamentarischen Untersuchungsausschusses III am 20. Januar 2015

Öffentliche Anhörung des Palamentarischen Untersuchungsausschusses III am 20. Januar 2015 Aufbau und Zuständigkeiten der Sicherheitsbehörden und der Justiz in NRW – Polizei geladene Sachverständige Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen Stellungnahmenr. Eingangsdatum Titel 16/2513 am 20.01.2015 Öffentliches Sachverständigengespräch des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III (PUA NSU) zum Thema „Aufbau und Zuständigkeit der Sicherheitsbehörden und der Justiz in NRW – […]

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NSU PUA NRW| Termine des Untersuchungsausschusses (bis April 2015)

Nachdem sich der Parlamentarische Untersuchungsausschuss am 16. Dezember 2014 in einer ersten nicht-öffentlichen Sitzung konstituierte, hat der Landtag NRW die ersten Termine bekannt gegeben. An den Terminen sollen Sachverständige zu den Themen “Polizei”, “Verfassungsschutz”, “Justiz”, “Radikalisierung der rechten Szene sowie einzelner Gruppen” gehört werden. Zwei Anhörungen sind bereits gelaufen. Der Landtag hat eine Sonderseite mit […]

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NSU PUA BaWü| Protokoll der ersten öffentlichen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses im Stuttgarter Landtag

Bericht: Erste öffentliche Sitzung des „NSU“-Untersuchungsausschusses am 23. Januar 2015 4. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Die Aufarbeitung der Kontakte und Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und die Umstände der Ermordung der Polizistin M.K.“ des baden-württembergischen Landtags am 23. Januar 2015. Erste öffentliche Sitzung. Am 23. Januar 2015 beschäftigte sich der Untersuchungsausschuss in seinem ersten […]

Richard von Weizsaecker, Bundespraesident a.D.

Zum Tod Richard von Weizsäckers: Ein einziger, befreiender Satz

Richard Karl Freiherr von Weizsäcker (* 15. April 1920 in Stuttgart; † 31. Januar 2015 in Berlin) war ein deutscher Politiker (CDU). Er war von 1981 bis 1984 Regierender Bürgermeister von Berlin und von 1984 bis 1994 der sechste Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Er starb am 31.01.2015. Weizsäcker wirkte integrierend und erlangte hohe Anerkennung im […]

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Badische Zeitung| VILLINGEN-SCHWENNINGEN: Schwarz-Rot-Gold wird zu Braun

In Villingen-Schwenningen demonstrieren Leute, die selbst der AfD zu rechts sind – hat die Stadt ein Problem mit Rechtsextremen?. Demonstranten der „SBH-Gida“ in Villingen-Schwenningen Foto: dpa VILLINGEN-SCHWENNINGEN. Braune Flecken finden sich überall auf der Landkarte. Doch Villingen-Schwenningen sticht heraus, zuletzt mit der einzigen Demonstration eines Pegida-Ablegers in Baden-Württemberg. Dieser scheint selbst der Pegida zu radikal zu […]

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dtj| NSU-Prozess Keupstraße: „Die Ausländer waren es selbst“ – Wie die Polizei Zeugenaussagen ignorierte

NSU-Prozess Keupstraße: „Die Ausländer waren es selbst“ – Wie die Polizei Zeugenaussagen ignorierte Kurz vor und nach dem Nagelbombenanschlag in der Kölner Keupstraße sahen Zeugen den mutmaßlichen NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt. Ihre Aussagen im Münchener Prozess bestärken die Zweifel an Polizei und Sicherheitsbehörden. (Foto: dpa) Von Stefan Kreitewolf | 30.01.2015 11:02 Getreu dem Motto „Die Ausländer […]

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Schwäbische| Irritierendes beim NSU-Verfahren

Seit Mai 2013 verhandelt das Münchner Oberlandesgericht gegen die mutmaßlichen Rechtsextremisten – Ein ganz normaler Prozesstag Prozessauftakt am 6. Mai 2013: Die Angeklagte Beate Zschäpe dreht sich von den Fotografen weg. Inzwischen sind mehr als 170 Verhandlungstage vergangen – ein Ende des Prozesses ist noch immer nicht absehbar. dpa Der Vorsitzende Richter Manfred Götzl. dpa […]

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svz| NSU-MORDSERIE : V-Leute gegen das Versagen

„Weiter so“ reicht nicht: Politiker fordern im Landtag weitere Konsequenzen aus NSU-Ermittlungsfehlern – Caffier verteidigt Maßnahmen Julian Barlen (SPD) Foto: kazi 1 von 1 Politiker von Koalition und Opposition haben als Konsequenz aus den eklatanten Ermittlungsfehlern in der NSU-Mordserie weitergehende Reformen für die Ermittlungsbehörden in MV gefordert. Der Ende 2014 von Innenminister Lorenz Caffier(CDU) vorgelegte […]

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„Was ist deutsch? Identität(en) und gesellschaftliche Gestaltungskraft“

Bundesinnenminister diskutiert am 19. Januar 2015 in Frankfurt/Oder mit Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Dia­lo­grei­he Deutsch­land 2015: Un­ser Land – un­se­re Zu­kunft

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Bundestag| Rückendeckung für Edathy / 2. Untersuchungsausschuss (Edathy)

Rückendeckung für Edathy 2. Untersuchungsausschuss (Edathy) Berlin: Mehrere Zeugen haben die Glaubwürdigkeit des SPD-Abgeordneten Michael Hartmann erschüttert. Hartmann war von Sebastian Edathy als der Informant benannt worden, der ihn vor laufenden Kinderporno-Ermittlungen gewarnt habe. Dem hatte Hartmann entschieden widersprochen. Nun haben aber fünf von sechs Zeugen bei der letzten Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses Aussagen Edathys […]

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Kontrovers – DIE STORY: Oktoberfestattentat – Spurensuche geht weiter | Kontrovers | BR

Veröffentlicht am 29.01.2015 Am 11. Dezember teilte Generalbundesanwalt Range mit, dass die Ermittlungen zum Oktoberfestattentat wieder aufgenommen werden. Wird 35 Jahre nach dem Anschlag endlich aufgeklärt, wer wirklich dahintersteckte? Kontrovers mit exklusiven Recherchen und Interviewpartnern. Welche Rolle spielt dabei Karl-Heinz Hoffmann und Axel Heinzmann? Mehr von Kontrovers unter: http://www.br.de/kontrovers Autorin: Lisa Wreschniok

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BR| 180. Verhandlungstag, 29.02.2015 – Der Datenordner „Killer“

Am 180. Verhandlungstag im NSU-Verfahren vor dem Münchner Oberlandesgericht ging es noch einmal um Ziele, die von den Rechtsterroristen ins Visier genommen worden waren. Konkrete Anhaltspunkte lieferte dabei eine Liste, die nach dem Tod von Mundlos und Böhnhardt aufgefunden worden war. Zur Sprache aber kamen heute auch die Praktiken, die Anwälte offensichllich angewandt hatten, um […]

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Berliner Zeitung| Eine DVD mit Anschlagszielen und Träumen von einer Bikinifigur

Von Harald Biskup 63 Kilo: Beate Zschäpes Ziel für die Sommerfigur  Foto: dpa MÜNCHEN –   Eine Datei mit dem Namen „Killer“, gefüllt mit Daten von Abgeordneten und kirchlichen Einrichtungen. Daneben ein Ordner mit Beate Zschäpes Abnehm-Zielen. Eine in Jena gefundene DVD gibt Einblicke in das Leben der NSU-WG. Den Morden, Anschlägen und Banküberfällen, die auf das Konto […]

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NSU-Nebenklage| Verteidigung Zschäpe will Nebenklägervertreter rausschießen – und damit von der Beweisaufnahme zum „asservierten Geständnis“ Zschäpes ablenken.

Die Beweisaufnahme am heutigen Tag war überschattet von Auseinandersetzungen über die Nebenklageberechtigung einzelner Betroffener des Bombenanschlages in der Keupstraße. Seinen Anfang genommen hatte dies bereits gestern, als deutlich geworden war, dass einzelne Nebenklägervertreter sehr aggressiv Mandate bei KeupstraßenbewohnerInnen angeworben hatten und teilweise wohl ohne klare Absprache und mit unklarer Behauptung von Verletzungen Anträge auf Zulassung […]

OLG München

NSU-Nebenklage| Keupstraße: wer war gefährdet? Und: Angeklagter Schultze: Aussteiger oder „Umsteiger“?

Drei Mitglieder einer Familie schilderten ihr Erleben des Anschlages in der Keupstraße. Die Mutter hatte sich in weniger als 30 Metern Luftlinie zur Bombe aufgehalten und im Wesentlichen den Schrecken und die Erschütterung erlebt. Körperlich hatte sie Probleme mit den Ohren erlitten. Sie schilderte, dass laute Geräusche, etwa Silvesterraketen, sie in die Situation der Bombenexplosion […]

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swp| Ku-Klux-Klan: Sachverständige fordern vom NSU-Ausschuss weitere Untersuchungen

Spielte der Anführer des rassistischen Geheimbunds Ku-Klux-Klan eine Rolle im Nationalsozialistischen Untergrund? Das müsse genau geprüft werden, forderte Clemens Binninger am Montag in Stuttgart. Clemens Binninger wählt seine Worte meist bedacht, neigt nicht zu Zuspitzungen, bleibt sachlich. Der Böblinger Bundestagsabgeordnete (CDU) hat sich als Obmann des Berliner NSU-Untersuchungsausschusses tief in die Materie eingearbeitet. Am Montag […]

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B.Z.| Sorgen um Sicherheit / Pegida: USA warnen vor Reisen nach Berlin

Die Pegida-Demonstrationen in vielen deutschen Städten sorgen für Besorgnis im Ausland. Das US-Außenministerium hat nun eine Reisewarnung veröffentlicht. Vielen Deutschen sind sie ein Dorn im Auge. Ausländern machen sie Angst: Wegen der Pegida-Demonstrationen in vielen deutschen Städten rufen die USA ihre Bürger nun sogar zu erhöhter Aufmerksamkeit bei Reisen nach Berlin und andere deutsche Städte […]

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Report Mainz|Wie Pegida das Land verändert

Migranten und Flüchtlinge aus Dresden, selbst die schon lange in der Stadt leben, berichten von einem Klima aus Hass und Gewalt, welches ihnen oft entgegen schlägt. REPORT MAINZ ist deshalb der Frage nachgegangen, ob Pegida das Klima gegen Ausländer bundesweit verändert hat. Dazu wurden Presse- (Fernsehen, Hörfunk und Zeitungen) und Polizeiberichte sowie Zahlen der Opferberatungsstellen […]

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mdr| Beobachtet der Verfassungsschutz die Pegida-Bewegung?

Tausende folgen den Aufrufen von Pegida und Pegida-Ablegern. Das war am Sonntag so in Dresden und gestern in Magdeburg und in Suhl. Ein großer Teil der Demonstranten ist nicht rechtsextrem. Das haben frühere Befragungen ergeben. Aber wie versuchen Rechtsextreme die Demonstrationen zu nutzen? Welchen Einfluss haben sie? Unser Reporter hat mal nachgefragt, was Verfassungsschützer in […]

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Sabah| ”Ich habe Böhnhardt gesehen“

Eine 63-jährige Zeugin hat am Dienstag im NSU-Prozess ausgesagt, dass sie kurz vor dem Nagelbombenanschlag in Köln den Terroristen Uwe Böhnhardt gesehen hat. Am 9. Juni 2004, also am Tattag, fiel er der Frau in der Keupstraße auf, weil er sein Fahrrad sehr vorsichtig vor sich herschob: ”Er hatte einen großen Fahrradkorb“, so die Frau. […]

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n-tv| „Beschämend für die Republik“: Gewalt gegen Migranten nimmt zu

In diesem Winter verschlechtert sich die Situation für Flüchtlinge und Einwanderer in Deutschland extrem. Die Zahl der Übergriffe verdoppelt sich im Vergleich zum vergangenen Herbst. Forscher sehen einen Zusammenhang zu Pegida. Die Gewalt gegen Flüchtlinge, Migranten und deren Unterkünfte in Deutschland hat sich in den vergangenen Monaten mehr als verdoppelt. Das geht aus einer Auswertung […]

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NSU-Nebenklage| Betroffene der Nagelbombe in der Keupstraße: wie beweist man Angst und Leid?

Am heutigen Tag wurden mehrere ZeugInnen befragt, die sich zum Zeitpunkt der Bombenexplosion zwar in deren Wirkungsbereich befanden, aber keine erheblichen körperlichen Verletzungen erlitten. Die Schilderungen dieser Zeugen waren naturgemäß weniger spektakulär als die der Schwerverletzten in der vergangenen Woche. Dies führte leider auch dazu, dass der Vorsitzende Richter ungeduldig, drängend und ungnädig sein Frageprogramm […]

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n-tv| Edathy-Affäre: Auch Högl will SMS von Gabriel & Co sehen

Die SPD sei im Fall Edathy befangen, sagen Grüne und Linke. Doch plötzlich überrascht Eva Högl, die den Untersuchungsausschuss für die SPD leitet. Sie unterstützt eine Forderung der Opposition – und bringt Parteichef Gabriel unter Zugzwang. Die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Edathy-Affäre, Eva Högl, will Parteichef Sigmar Gabriel und andere Mitglieder der SPD-Spitze bitten, „freiwillig“ […]

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WiWo| Rechtsextremismus: Zunahme der Gewalt gegen Migranten seit Beginn von Pegida

In der Pegida-Hochburg Dresden gehen Tausende auf die Straße.Quelle: AP Seit der ersten Pegida-Demonstration im Herbst 2014 hat die Gewalt gegen Flüchtlinge und Migranten stark zugenommen. Mehr als doppelt so viele Vorfälle habe es gegeben. Seit Beginn der Pegida-Demonstrationen im Herbst 2014 hat sich die Gewalt gegen Flüchtlinge, Migranten und ihre Unterkünfte nach Recherchen von „Report […]

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SPD| Für eine echte Reform des Verfassungsschutzes – Positionspapier Eva Högl/Burkhard Lischka

A. Ausgangspunkt: Blackout gegenüber rechtsextremistischem Terror Deutschland braucht einen Verfassungsschutz, der als politisches und gesellschaftliches Frühwarnsystem funktioniert. Die rechtsextremistische Terrorgruppe, die sich selbst „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) nannte, hat über viele Jahre hinweg eine Schneise rassistischen Hasses und der Gewalt durch Deutschland gezogen. Nicht zuletzt der rechtsextreme Terror des NSU hat uns vor Augen geführt, dass […]

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70 Jahre nach Auschwitz| So sah Auschwitz am Tag seiner Befreiung aus ( Die Welt)

Am 27. Januar 1945 erreichten die Spitzen der Roten Armee das Vernichtungslager Auschwitz. Was die Soldaten sahen, wussten sie nicht zu deuten. Das Grauen steigerte sich von Lager zu Lager. Als die ersten Soldaten der Roten Armee am 27. Januar 1945 das Gebiet des Konzentrationslagers Auschwitz erreichten, boten sich ihnen entsetzliche Bilder. 1/8 Foto: picture-alliance/akg-images […]

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70 Jahre nach Auschwitz| Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus – Rede des Bundespräsidenten

Berlin, 27. Januar 2015Änderungen vorbehalten. Es gilt das gesprochene Wort. Heute vor 70 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz durch Soldaten der Roten Armee befreit. Vor bald 20 Jahren versammelte sich der Bundestag erstmals, um mit einem eigenen Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern. Die Erinnerung dürfe nicht enden, forderte damals Bundespräsident Roman Herzog. […]

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70 Jahre nach Auschwitz| Anne Frank

Dieser Film erzählt das Leben der Anne Frank und ihrer Familie, die durch das bekannte Tagebuch weltberühmt wurde. Im Zentrum stehen die Einträge in Annes Tagebuch, aber der Film beschränkt sich nicht ausschließlich auf die schriftlichen Überlieferungen.

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70 Jahre nach Auschwitz| ZDFinfo – Schindlers Liste – Eine wahre Geschichte

History XXL – über Widerständler, die Mut und Menschlichkeit bewiesen Der Name Oskar Schindler steht für Eigenschaften, die während der Nazi-Diktatur Seltenheit hatten: Menschlichkeit und Mut. Der amerikanische Regisseur Steven Spielberg setzte ihm mit „Schindlers Liste“ ein filmisches Denkmal. Als Vorlage für Itzhak Stern, den jüdischen Sekretär an Schindlers Seite, diente das Leben von Mietek […]

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70 Jahre nach Auschwitz| Auschwitz (Drama, Kriegsfilm)

Ein Drama (2011) über das größte Vernichtungslager der Nazis. Mit: Steffen Mennekes, Arved Birnbaum | Regie: Uwe Boll

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70 Jahre nach Auschwitz| Die Gesichter des Bösen – Hitlers Henker

Argumente gegen Holocaustleugner http://www.h-ref.de/ Die Dokumentation zeichnet die Wege der Täter nach, die die unbeschreiblichen Verbrechen im „Dritten Reich“ erst möglich machten. Heinrich Himmler organisierte für seinen Führer die brutale Verfolgung politischer Gegner in einem System von Konzentrationslagern. Der fanatische Nationalsozialist und Antisemit plante die Vernichtung der europäischen Juden. Im Holocaust wurden schließlich über sechs […]

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70 Jahre nach Auschwitz| Auschwitz – Bilder aus der hölle – Documentary (Deutsch)

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StN| Kiesewetter war kein Zufallsopfer

Im baden-württembergischen NSU-Untersuchungsausschuss haben Politiker ausgesagt, dass die Polizistin Michèle Kiesewetter 2007 in Heilbronn kein Zufallsopfer des NSU gewesen sei. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger hat vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg ausgesagt.Foto: dpa Stuttgart – Im Stuttgarter Untersuchungsausschuss zur Terrorzelle NSU haben Politiker aus Bundestag und Thüringer Landtag die bisherige Aufklärungsarbeit der Ermittler im Südwesten […]

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swp| Bundestagsabgeordnete kritisieren NSU-Ermittlungen im Land

Falsche Ziele, unterlassene Aufklärung: Die Bundestagsabgeordneten Eva Högl und Clemens Binninger zerpflücken die NSU-Ermittlungen im Land. Scharfe Kritik an den Behörden im Südwesten haben gestern die beiden ehemaligen Obleute des Berliner NSU-Untersuchungsausschusses geäußert. Der Böblinger CDU-Abgeordnete Clemens Binninger und Eva Högl von der SPD hatten sich in tausende Akten eingearbeitet, Tatorte besucht, Beamte befragt. Ihr […]

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Dresden| Rede von Herbert Grönemeyer auf der Veranstaltung in Dresden „Bunt und Offen“ am 26.01.2015

Rede von Herbert Grönemeyer auf der Veranstaltung in Dresden „Bunt und Offen“ am 26.01.2015 Interview: Herbert Grönemeyer vor dem Bürgerfest gegen Pegida in Dresden:https://www.youtube.com/watch?v=69ZPW… So wird das Dresdner Konzert wirklich bezahlt! „Entgegen aller Gerüchte werden für das Mega-Konzert keine Steuergelder fällig.“ „Refinanziert werden soll das ausschließlich über Spenden. Die Künstler treten dabei natürlich unentgeltlich auf, […]

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TA| Rechtsextreme in Thüringen im Aufwind

Als Ralf Wohlleben Ende November 2011 von der Polizei abgeführt wurde, verlor die Neonazi-Szene Thüringens eines ihrer Symbole.     Pegida-Bewegung und steigende Asylbewerberzahlen lassen die Thüringer Neonazis wieder aktiver werden. Archiv-Foto: Alexander Volkmann Wie kein anderer Rechtsextremist im Freistaat verkörperte Wohlleben die Nähe zwischen Freien Kameradschaften und NPD. Heute sitzt der ehemalige stellvertretende Vorsitzende […]

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MIGAZIN| OPFER RECHTER GEWALT :“Die haben uns nicht ernst genommen”

Opfer rechter Gewalt fühlen sich von der Polizei nicht ernst genommen. Mehr als die Hälfte von ihnen haben sogar den Eindruck, dass die Polizei kein Interesse an der Aufklärung hat. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie der Opferberatung Thüringen und der Uni Leipzig. Opfer rechter Gewalt: „Die haben uns nicht ernst genommen“ © sludgegulper […]

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70 Jahre nach Auschwitz| Da es geschehen ist, kann es wieder geschehen. Nie wieder! Vortrag Otto-Suhr-Institut, 27.01.2015

Deutsche Zustände 2015 27.01.2015 18:00 c.t. – 20:00 Die Arbeitstelle Politik des Vorderen Orients lädt ein: Deutsche Zustände 2015 – Interventionen von Dr. Bilgin Ayata, Dr. Naika Foroutan, Prof. Dr. Hajo Funke Pegida, Hogesa und Charlie: Unsere Referent*innen werfen einen differenzierten Blick auf aktuelle Ereignisse. Was sagen Bewegungen wie Pegida über die politische Kultur der […]

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70 Jahre nach Auschwitz| Tonbandmitschnitte des 1.Auschwitz-Prozeß

VT Datum Titel Zeuge(n) Beruf (1964/65) Weitere Informationen 3 06.01.1964 Richter Perseke, Josef Sonstiges: Verlesung des Eröffnungsbeschlusses vom 7.10.1963 16 07.02.1964 Sachverständiger Buchheim, Hans Historiker, Institut für Zeitgeschichte (München) Wohnort: BRD Sonstiges: Gutachten: „Die Organisation von SS und Polizei unter nationalsozialistischer Herrschaft“ 17 17.02.1964 Sachverständiger Krausnick, Helmut Historiker, Institut für Zeitgeschichte (München) Wohnort: BRD Sonstiges: […]

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70 Jahre nach Auschitz| Texte und Materialien zur Geschichte des Lagers Auschwitz, zum Auschwitz-Prozess, zum Tonbandmitschnitt

Zur Geschichte des Lagers Auschwitz M 01: Zeittafel M 02: RSHA-Transporte M 03: Opfer – Herkunftsländer M 04: Opferzahlen – Opfergruppen M 05: Auschwitz – Nummern-Serien M 06: Stammlager – Plan M 07: Birkenau – Plan M 08: Legende zu den Lagerplänen M 09: Auswahlbibliographie Zur Geschichte des Auschwitz-Prozesses M 01: Urteil M 02: Angeklagte […]

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27. Januar Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus / Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Der in Deutschland von Bundespräsident Roman Herzog initiierte Gedenktag wird seit 1996 am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung der Überlebenden des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee im Jahr 1945, begangen. 2005 wurde er von den Vereinten Nationen als „International Day of Commemoration to honour the victims of the Holocaust“ übernommen und […]

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Thomas Moser| Edathy-Untersuchungsausschuß | Eine Ausschußvorsitzende und ihr merkwürdiges Verhältnis zur Wahrheit

Edathy-Untersuchungsausschuß Eine Ausschußvorsitzende und ihr merkwürdiges Verhältnis zur Wahrheit von Thomas Moser Der Fall Edathy wird zum Fall SPD. Die Vorsitzende des Bundestagsuntersuchungsausschusses zur Sache Edathy, Eva Högl, erweist sich als parteilich und voreingenommen. Sie stellt sich auf die Seite bestimmter Zeugen. Immer deutlicher zeichnet sich ab, daß der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy im Herbst 2013 […]

OLG München

NSU-Verfahren – OLG München: Liste aller bisherigen Zeug_innen und Sachverständige_n im NSU-Prozess

A., Bruno (KHK, Lichtbildvorlagen mit der Zeugin M., Mordfall Kılıç) 22. Verhandlungstag – 11. Juli 2013 A., Martin (Kollege von Michèle Kiesewetter, überlebte Kopfschuss in Heilbronn) 75. Verhandlungstag – 16. Januar 2014 A., Veronika von (Gibt an, kurz vor dem Mord an Mehmet Kubaşık im April 2006 in Dortmund Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt auf dem […]

OLG München

OLG München – Prozess-Vorschau – 27.-29.1.2015 – Zeugenliste

Dienstag, 27. Januar 2015, 9.30 Uhr 9:30 Uhr: Gerlinde Bo. (Anschlag Keupstraße) 9:30 Uhr: Zeuge E. (Geschädigter Anschlag Keupstraße) 10:45 Uhr: Zeuge P. (Geschädigter Anschlag Keupstraße) 11:00 Uhr: Zeuge P. (Geschädigter Anschlag Keupstraße) 13:00 Uhr: Zeuge S. (Geschädigter Anschlag Keupstraße) 13:00 Uhr: Zeuge H. (Geschädigter Anschlag Keupstraße) 13:15 Uhr: Zeuge E. (Geschädigter Anschlag Keupstraße) 13:30 […]

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BR| NSU-Prozess 12-stündiges Dokumentarhörspiel

Unter dem Titel „Saal 101“ produziert der Bayerische Rundfunk gemeinsam mit allen neun ARD-Landesrundfunkanstalten sowie dem Deutschlandfunk ein 12-stündiges Dokumentarhörspiel zum NSU-Prozess. „Saal 101“ beruht auf den Mitschriften und Notizen von Journalistinnen und Journalisten der Sender, die den Prozess begleitet haben. Die Produktion wird von zehn öffentlich-rechtlichen Kulturwellen nach der Urteilsverkündung gesendet. Der NSU-Prozess wird […]

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StZ| NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag: Neigung zur Geheimniskrämerei

Von Reiner Ruf Der NSU-Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtags hat seine Arbeit aufgenommen. Der frühere Chef des Hamburger Verfassungsschutzes und Innensenator Heino Vahldieck hat über die Eigenheiten der Geheimdienstler berichtet. Im NSU-Untersuchungsausschuss schließt Heino Vahldieck, Mitglied der Bund-Länder-Kommission Rechtsterrorismus, ein Systemversagen der Behörden aus.Foto: dpa Stuttgart – Die Morde des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) haben nach Ansicht […]

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Kontraste| Was treibt die Menschen zu Pegida?

Prof. Dieter Rucht arbeitet im Wissenschaftszentrum Berlin und erforscht seit Jahren soziale Bewegungen und politische Protestformen. In den vergangenen Wochen hat er Pegida-Anhänger befragt und die Demonstrationen in Dresden beobachtet. Ressentiments gegenüber Fremden und den Schwierigkeiten demokratischer Willensbildung, die auch sozialisationsbedingt sind, sieht er als Ursachen des Zuspruchs für Pegida.

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TLZ| Sügida-Redner brüllt Namen von Journalist auf Kundgebung: Bürgermeister wurde bedroht

Suhl. Ein „Bedrohungsszenario“ gegen kritischen Reporter gab es durch einen bekannten Funktionär der NPD bei der Sügida-Kundgebung in Suhl.     In den vergangenen beiden Wochen demonstrierten montags Hunderte Sügida-Anhänger in Suhl. Unter ihnen sollen auch zahlreiche Neonazis gewesen sein. Foto: Sascha Fromm „Beim nächsten Mal brechen wir dir beide Beine.“ Drohungen von Rechtsextremisten wie […]

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Welt| Bombenopfer: „Polizei bot neue Identität an“

Im NSU-Prozess sagen Zeugen des Keupstraßen-Anschlags aus Hasan Yildirim hat ihm in die Augen geblickt, dem mutmaßlichen Täter. Für eine Sekunde nur, wie Yildirim am Mittwoch im NSU-Prozess berichtet. Aber vermutlich hat der Friseur aus der Keupstraße tatsächlich Blickkontakt mit Uwe Mundlos gehabt. Der mutmaßliche NSU-Terrorist soll vor dem Friseursalon von Yildirims Bruder eine Bombe […]

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salto| Recht(s) begehrte Ware aus dem Netz

Quelle: opos-records.com versandhandel Recht(s) begehrte Ware aus dem Netz OPOS Records, ein Dresdner Onlineshop, hat nicht nur Bestellungen aus der deutschen Neonazi-Szene. Auch bei Kunden in und aus Südtirol sind seine Artikel beliebt. Von Lisa Maria Gasser Immer mehr Menschen bestellen heutzutage im Internet. Beinahe alles ist erhältlich und kann bequem vom Computer aus geordert werden. […]

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Welt| Die Nägel schossen mit 670 km/h durch die Luft

Im Münchner NSU-Prozess berichten Sprengstoffexperten des BKA über die Bombe des NSU in der Kölner Keupstraße. Ihre Sprengkraft entsprach der von 1,5 Kilogramm TNT – sie enthielt 700 lange Eisennägel. Foto: Polizei Köln Mit diesen Bildern einer Überwachungskamera sucht die Polizei nach dem Nagelbombenanschlag in der Kölner Keupstraße am 9. Juni 2004 nach einem Verdächtigen: […]

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NSU Nebenklage| Weitere Geschädigte aus der Keupstraße – 22.01.2015

Heute sagten weitere Verletzte des Anschlags in der Keupstraße aus. Den Anfang machte ein Gastwirt aus der Keupstraße, der während der Explosion als Kunde im Friseurladen war. Er trug heute ein T-Shirt der Initiative „Keupstraße ist überall“. Der Zeuge hatte verhältnismäßiges Glück und erlitt „nur“ eine Verletzung am Trommelfell, auch die psychischen Folgen hatte er nach […]

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Spiegel| Bye-bye DDR – Geschichten zum Mauerfall: Treffen mit ostdeutschen Neonazis (1988)

SPIEGEL-Redakteur Peter Wensierski traf 1988 eine Gruppe Neonazis in der DDR. http://www.spiegel.de/video/embedurl/video-1549700-640_000000_ffffff.html http://www.spiegel.de/video/embedurl/video-1549700-640_000000_ffffff.html

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RoG| Angriffe und Drohungen bei Legida-Demonstration

Reporter ohne Grenzen verurteilt die Drohungen und Angriffe auf Journalisten bei der Legida-Demonstration in Leipzig am Mittwochabend. Medienberichten zufolge griffen Anhänger der Gruppierung „Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes“ mehrere Reporter tätlich an, die über den Protestzug berichteten. Demonstranten und Gegendemonstranten in Leipzig. © dpa / Peter Endig „Diese Angriffe zeigen, wie kurz der Weg […]

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Spiegel| Rechtsextremismus in der DDR – Real existierende Neonazis

ullstein bild Die DDR inszenierte sich gern als antifaschistischer Staat, Neonazis gab es nicht. Als Videoaufnahmen 1988 die Existenz einer rechten Szene belegten, duckten sich die Genossen weg und mieden die Auseinandersetzung. einestages zeigt die erschreckend aktuellen Bilder. Von Peter Wensierski „Wir sind sehr auf Gewalt aus“. Im Video treten rechtsextreme DDR-Jugendliche dafür ein, dass […]

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Bundestag| Erkenntnisse zur Partei „Die Rechte“

Um „Erkenntnisse der Bundesregierung zur Partei ,Die Rechte‘“ geht es in der Antwort der Regierung (18/3755) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/3612). Wie die Regierung darin schreibt, ist ihrer Einschätzung nach die Partei „eine rechtsextremistische Bestrebung, deren Mitgliederpotenzial und Aktivitäten aktuell stagnieren“. Die Partei unterliege der Beobachtung durch die Verfassungsschutzbehörden des Bundes […]

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BGH| Hooligans als kriminelle Vereinigung

Der für Staatsschutzstrafsachen zuständige 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat heute die Verurteilung von fünf Angeklagten weitgehend bestätigt, gegen die das Landgericht Dresden wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, teilweise in Tateinheit mit schwerem Landfriedensbruch und mit gefährlicher Körperverletzung auf Freiheits- bzw. Geldstrafen erkannt hatte. Nach den Feststellungen des Landgerichts waren die Angeklagten Rädelsführer bzw. Mitglieder […]

Hajo Funke

TU Braunschweig| Pegida – neue Tendenzen in unserer Gesellschaft? – Vortrag Hajo Funke | 29.01.2015

Vortrag von Prof. Dr. Hajo Funke, FU Berlin, mit anschließender Podiumsdiskussion. Seit Wochen demonstrieren zunächst in Dresden inzwischen aber auch in anderen Städten Menschen gegen eine „Islamisierung des Abendlandes“ wie sie es ausdrücken. Dabei spielen Fakten eine untergeordnete Rolle. Sachsen, dem Bundesland, in dem ‚Pegida‘ seinen Anfang nahm, hat einen Ausländeranteil von zwei Prozent – […]

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ARD| NS-Zeit: Liebe als Verbrechen | Kontrovers | BR – Bayerisches Fernsehen

Hunderttausende polnische Männer wurden während der NS-Zeit in Deutschland als Zwangsarbeiter missbraucht. In ihrem Rassenwahn verboten die Machthaber diesen Männern Beziehungen zu deutschen Frauen. Liebe wurde zum Verbrechen … Mehr von Kontrovers im Internet unter: http://www.br.de/kontrovers Autorin: Katharina Wysocka

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Welt| Thüringen will bis Ende März die meisten V-Leute abschalten

Foto: dpa Erfurt (dpa/th) – Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) will noch im ersten Quartal des Jahres die meisten V-Leute des Verfassungsschutzes abschalten. Das sagte er der «Thüringer Allgemeinen» (Donnerstag). Allerdings werde es eine bereits im Koalitionsvertrag vereinbarte Ausnahmeregel geben: «Immer dann, wenn es um Terrorverdacht geht, können wir uns anders entscheiden», erklärte Poppenhäger. weiterlesen