Archiv für den Tag 7. Januar 2015

KSTA| SPD will Verfassungsschutz reformieren

Die SPD ist mit der Arbeit des Verfassungsschutzes unzufrieden und plant eine Reform.Foto: dpa Zwischen der SPD und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bahnt sich Streit an. Die Sozialdemokraten wollen die Arbeit des Bundesamts für Verfassungsschutz umstrukturieren. So soll es etwa klare Kriterien für V-Leute geben.  Von Markus Decker Die SPD will die Arbeit des Bundesamtes für […]

Welt| Löst sich dieses Jahr das Rätsel?

Wiesbaden (dpa/lhe) – Im kommenden April wird es neun Jahre her sein, dass Halit Yozgat in Kassel ermordet wurde. Am 6. April 2006 erschossen mutmaßlich die Terroristen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) den türkischstämmigen Betreiber eines Internetcafés in der Nordstadt. Yozgat wurde nur 21 Jahre alt. Das größte Rätsel der Bluttat: Warum war der hessische Verfassungsschützer […]

NSU| Frage des Tages 07.01.2015

beate maria wörz Im Kontext NSU – Welche Frage stellen Sie? Welche Frage würden Sie formulieren, könnten Sie nur eine einzige in die Öffentlichkeit stellen – bzw. in welcher Frage läßt sich für Sie das Ungeheuerliche am Geschehen im Zusammenhang mit der NSU Mordserie am ehesten fassen? http://www.plakataktion-kontext-nsu.de

TAZ| Straftaten verdeckter Ermittler: Legal, illegal, …

Das Innenministerium will eine rechtliche Grundlage für verdeckt arbeitende Mitarbeiter schaffen. Polizeibehörden nutzen bereits spitzelnde Beamte. Möglicherweise sind auf diesem Bild zwei Beamte zu sehen. Bild: dpa BERLIN taz | Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll bald die ausdrückliche Befugnis bekommen, verdeckte Ermittler in extremistische Szenen einzuschleusen. Das sieht ein Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums vor. Das Ministerium will […]