Archiv für den Tag 20. Januar 2015

Welt| 167 Ermittlungsverfahren nach Neonazi-Aufmarsch

Foto: dpa Berlin – Nach dem Neonazi-Aufmarsch gegen Wohncontainer für Flüchtlinge und einer Gegendemonstration hat die Berliner Polizei 167 Ermittlungsverfahren eingeleitet. In 83 Fällen ging es um Verstöße gegen das Versammlungsrecht, wie die Innenverwaltung auf eine Parlamentarische Anfrage der Piratenfraktion mitteilte. In 19 Fällen wird wegen Landfriedensbruch, in 16 Fällen wegen gefährlicher Körperverletzung und in […]

elalem|Interview mit NSU-Nebenklage-Vertreterin: „Die Anklageschrift ist falsch! Sie muss auf einen breiteren NSU-Unterstützerkreis ausgeweitet werden“

Ab heute sagen Betroffene des neonazistischen Nagelbombenanschlages vom 9. Juni 2004 auf der Kölner Keupstraße als ZeugInnen im NSU-Prozess aus. Die Strafverteidigerin Gül Pinar begleitet von Beginn an die juristische Aufarbeitung der deutschlandweiten Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds. Im Prozess vertritt sie die Familie des Hamburger Mordopfers Süleyman Taşköprü. Sie ist davon überzeugt, dass es sich beim NSU um ein weitaus […]

Thüringen| Verfassungsschutz soll aus dem Zentrum der NSU-Aufklärung rücken

Dorothea Marx (SPD). Der Fokus des neuen NSU-Untersuchungsausschusses soll nach Ansicht der SPD-Abgeordneten Dorothea Marx weniger auf den Pannen des Verfassungsschutzes bei der erfolglosen Suche nach den NSU-Terroristen liegen. „Bislang haben wir alle auf den Verfassungsschutz gestarrt wie die Schlange auf das Kaninchen“, sagte Marx, die in der vergangenen Legislaturperiode dem Ausschuss vorstand, der Deutschen […]

DW| Irritationen wegen Dresdener Demonstrationsverbot

Das Demonstrationsverbot von Dresden sorgt weiter für Diskussionen. Die Entscheidung der sächsischen Behörden stößt laut Medienberichten bei Bund und Ländern auf Unverständnis. Bei den Innenministern von Bund und Ländern hat das Demonstrationsverbot von Dresden nach einem Bericht von „Süddeutscher Zeitung“, WDR und NDR für Irritationen gesorgt. In Berliner Regierungskreisen hieß es demnach bei einer Telefonkonferenz, […]

Pegida – Was ist mit Dresden los? | Kulturjournal | NDR

Während es in anderen Städten eine große Gegenbewegung gibt, wächst die Zahl der Pegida-Demonstranten in Dresden von Woche zu Woche. Wer macht da eigentlich mit und warum?

Wir sind jung. Wir sind Stark – Kinofilm über die Rostocker Pogrome 1992| ab 22.01.2015 im Kino

Inhalt Rostock-Lichtenhagen 1992. In einer verödeten Wohnsiedlung hängen die Jugendlichen herum und wissen nichts mit sich anzufangen. Tagsüber gelangweilt, harren sie der Nächte, um gegen Polizei und Ausländer zu randalieren. Auch Stefan (Jonas Nay), der Sohn eines Lokalpolitikers (Devid Striesow), streift mit seiner Clique ziellos durch die Gegend. Es brodelt, aber immer nur bis kurz […]

Bundestag| Umsetzung der NSU- Ausschuss-Empfehlungen | Kleine Anfrage

Die Bundesregierung sieht „keine Hindernisse“ und „keine Bedenken“ in Hinblick auf die Umsetzung einer zentralen Empfehlung des Untersuchungsausschusses zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU). Dies geht aus einer Antwort (18/3678) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/3678) hervor. Die Abgeordneten hatten sich über die Erkenntnisse der Bundesregierung hinsichtlich der Umsetzung der Empfehlung Nummer 1 des […]

TA| NSU Prozess: Neuer NSU-Ausschuss soll organisierte Kriminalität untersuchen

Die Thüringer Landtagsfraktionen sind sich einig über die Notwendigkeit eines zweiten NSU-Ausschusses. Er soll spätestens im März seine Arbeit aufnehmen.     Dorothea Marx, Vorsitzende des Untersuchungsausschusses „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“ (SPD/links), übergab am 21. August 2014 den Abschlussbericht an Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU). Archiv-Foto: Marco Kneise In einem Punkt sind sich alle fünf Thüringer Landtagsfraktionen […]