Thüringen| Verfassungsschutz soll aus dem Zentrum der NSU-Aufklärung rücken


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Dorothea Marx (SPD).

Der Fokus des neuen NSU-Untersuchungsausschusses soll nach Ansicht der SPD-Abgeordneten Dorothea Marx weniger auf den Pannen des Verfassungsschutzes bei der erfolglosen Suche nach den NSU-Terroristen liegen. „Bislang haben wir alle auf den Verfassungsschutz gestarrt wie die Schlange auf das Kaninchen“, sagte Marx, die in der vergangenen Legislaturperiode dem Ausschuss vorstand, der Deutschen Presse-Agentur. Nun sei es einerseits wichtig zu prüfen, welche strukturellen Rahmenbedingungen das Eigenleben des Thüringer Inlandsnachrichtendienstes überhaupt erst ermöglicht hätten. Andererseits müssten stärker als zuletzt auch die Fehler anderer Sicherheitsorgane in den Blick genommen werden.

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