Archiv für den Tag 31. Januar 2015

NSU PUA NRW| Öffentliche Anhörung des Palamentarischen Untersuchungsausschusses III am 20. Januar 2015

Öffentliche Anhörung des Palamentarischen Untersuchungsausschusses III am 20. Januar 2015 Aufbau und Zuständigkeiten der Sicherheitsbehörden und der Justiz in NRW – Polizei geladene Sachverständige Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen Stellungnahmenr. Eingangsdatum Titel 16/2513 am 20.01.2015 Öffentliches Sachverständigengespräch des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III (PUA NSU) zum Thema „Aufbau und Zuständigkeit der Sicherheitsbehörden und der Justiz in NRW – […]

NSU PUA NRW| Termine des Untersuchungsausschusses (bis April 2015)

Nachdem sich der Parlamentarische Untersuchungsausschuss am 16. Dezember 2014 in einer ersten nicht-öffentlichen Sitzung konstituierte, hat der Landtag NRW die ersten Termine bekannt gegeben. An den Terminen sollen Sachverständige zu den Themen “Polizei”, “Verfassungsschutz”, “Justiz”, “Radikalisierung der rechten Szene sowie einzelner Gruppen” gehört werden. Zwei Anhörungen sind bereits gelaufen. Der Landtag hat eine Sonderseite mit […]

NSU PUA BaWü| Protokoll der ersten öffentlichen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses im Stuttgarter Landtag

Bericht: Erste öffentliche Sitzung des „NSU“-Untersuchungsausschusses am 23. Januar 2015 4. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Die Aufarbeitung der Kontakte und Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und die Umstände der Ermordung der Polizistin M.K.“ des baden-württembergischen Landtags am 23. Januar 2015. Erste öffentliche Sitzung. Am 23. Januar 2015 beschäftigte sich der Untersuchungsausschuss in seinem ersten […]

Zum Tod Richard von Weizsäckers: Ein einziger, befreiender Satz

Richard Karl Freiherr von Weizsäcker (* 15. April 1920 in Stuttgart; † 31. Januar 2015 in Berlin) war ein deutscher Politiker (CDU). Er war von 1981 bis 1984 Regierender Bürgermeister von Berlin und von 1984 bis 1994 der sechste Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Er starb am 31.01.2015. Weizsäcker wirkte integrierend und erlangte hohe Anerkennung im […]

Badische Zeitung| VILLINGEN-SCHWENNINGEN: Schwarz-Rot-Gold wird zu Braun

In Villingen-Schwenningen demonstrieren Leute, die selbst der AfD zu rechts sind – hat die Stadt ein Problem mit Rechtsextremen?. Demonstranten der „SBH-Gida“ in Villingen-Schwenningen Foto: dpa VILLINGEN-SCHWENNINGEN. Braune Flecken finden sich überall auf der Landkarte. Doch Villingen-Schwenningen sticht heraus, zuletzt mit der einzigen Demonstration eines Pegida-Ablegers in Baden-Württemberg. Dieser scheint selbst der Pegida zu radikal zu […]