Archiv für den Tag 6. Februar 2015

BMI lässt ei­ge­ne Nach­kriegs­ge­schich­te auf­ar­bei­ten

Startschuss für Forschungsprojekt zur Untersuchung personeller und sachlicher NS-Kontinuitäten + Aufnahme des BMI in Bonn aus dem Jahr 1955Quelle: Bundesregierung (Fotograf: Rolf Unterberg) Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute den Beginn eines Forschungsprojekt zur Aufarbeitung der Nachkriegsgeschichte des Bundesministeriums des Innern und des Ministeriums des Innern der DDR (MdI) im Hinblick auf mögliche personelle und sachliche […]

NSU-Watch| Schattenspiele der Aufklärung

Drei Jahre nach dem Ende des NSU sind viele Fragen immer noch unbeantwortet. Viel Raum für Erklärungsansätze, deren Annahmen auf verschwörerischen Theorien beruhen. Die zweideutige Rolle der Sicherheitsbehörden in der Causa NSU ist der ideale Nährboden für Verschwörungstheorien. von Klaus Niebuhr, erschienen in der rechte rand, Heft 150 Das Informationsaufkommen zum NSU ist immens. Der […]

FR| Zeuge belastet Wohlleben schwer

Von HARALD BISKUP Carsten S. hat sich von der rechten Szene losgesagt.  Foto: REUTERS Außer Beate Zschäpe ist Ralf Wohlleben der einzige der fünf Angeklagten im NSU-Prozess, der im Gefängnis sitzt. Wahrscheinlich wird das auch so bleiben. Ein Grund sind die Aussagen von Carsten S.: Der ehemalige Kumpel von Wohlleben gibt zu, für Wohlleben eine Waffe […]

swr| Nach Eklat im Wormser Stadtrat: Anzeige gegen NPD-Politiker

Der Wormser Stadtrat übergibt das Redeprotokoll des NPD-Abgeordneten Michael Weick der Staatsanwaltschaft. Es geht um den Vorwurf der Volksverhetzung. Michael Weick im Wormser Stadtrat Weick hatte in seiner Rede in der Stadtratssitzung gesagt, die Stadt solle Geld bezahlen, um die Asylbewerber in Worms sterilisieren zu lassen. Damit, so der NPD-Politiker weiter, könne der Ausländeranteil in […]

NSU-OLG München| Prozess-Vorschau vom 10.-24.2.2015

Prozess-Vorschau Was wird in der nächsten Zeit Thema im NSU-Verfahren sein? Hier geben wir einen Überblick mit den anstehenden Komplexen und den geladenen Zeug_innen. Die Übersicht wird regelmäßig aktualisiert. Die Verhandlungstage und die geladenen Zeug_innen können sich immer kurzfristig ändern, wir versuchen die Liste möglichst aktuell zu halten. Für mit * markierte Tage ist noch […]

Bundestag| Geheimdienst-Akten zu Oktoberfestattentat – Kleine Anfrage

Die Fraktion Die Linke will von der Bundesregierung wissen, wie viele Akten das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), der Bundesnachrichtendienst und der Militärische Abschirmdienst „über das Münchner Oktoberfestattentat seit 1981 über die mutmaßlichen Täter, Unterstützer, deren Umfeld und die Verbindungen zum bundesdeutschen und internationalen Rechtsextremismus“ angelegt haben. Ferner erkundigt sich die Fraktion in einer Kleinen Anfrage […]

Bundestag| Quellenberichte des Ex-V-Manns Tarif – Kleine Anfrage

Um „Quellenberichte des ehemaligen neonazistischen V-Manns ,Tarif‘“ im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/3808). Darin schreibt die Fraktion, der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), habe in der Fragestunde vom 17. Dezember 2014 erklärt, dass im BfV 157 Treffberichte des ehemaligen V-Manns vorliegen würden. Auf […]

Welt| Neue Ermittlungen zu Wiesn-Attentat können zwei Jahre dauern

Foto: dpa München – Die Ermittlungen zum Oktoberfestattentat von 1980 könnten nach Einschätzung des Opferanwalts Werner Dietrich etwa zwei Jahre dauern. Es seien rund 100 000 Seiten Akten aufzuarbeiten, sagte Dietrich am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung der Landtags-SPD. Sollte es zum Prozess kommen, sei die Dimension wahrscheinlich noch größer als beim NSU-Prozess, der seit fast […]