Archiv für den Tag 17. März 2015

Bundestag| Verteidigung der Menschenrechte

Den Schutz von Menschenrechts-verteidigern und die Umsetzung entsprechender EU-Leitlinien thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/4144). Die Bundesregierung wird unter anderem aufgefordert, zehn Jahre nach der Verabschiedung die EU-Leitlinien zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern sowie die Umsetzung des Aktionsplans Menschenrechte für die Jahre 2012 bis 2014 für diesen Bereich zu bilanzieren. Außerdem […]

Bundestag| Befreiung vom Nationalsozialismus

Nach heutigem Stand der Forschung ist es aus Sicht der Bundesregierung nicht zutreffend, „Mitgliedern von nationalen Unabhängigkeitsbewegungen, die – unter nationalsozialistischem Kommando – gegen die Rote Armee gekämpft haben, pauschal eine Beteiligung an ‚antisemitischen Pogromen und Mordaktionen‘ zu unterstellen“. Dass auch Individuen innerhalb nationaler Unabhängigkeitsbewegungen an solchen Verbrechen beteiligt waren, werde in der Forschung nicht […]

FR| Hatte der NSU Mordhelfer?

Von MARKUS DECKER  Foto: dpa Im Fall der getöteten Polizistin Michèle Kiesewetter haben die Ermittler lange Zeit Hinweise auf mögliche Mittäter vernachlässigt. Auch die These, die 22-jährige Beamtin sei ein Zufallsopfer, wackelt. Seit knapp dreieinhalb Jahren ist bekannt, dass es den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) gab, dessen Mitglieder Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos zehn Menschenleben auf […]

Morgenpost| Nazis gegen Mode – Der Untergang der Berliner Salons

In seinem Roman „Ehrenfried & Cohn“ erinnert Uwe Westphal an die jüdischen Konfektionäre im Berlin der 30er-Jahre. Das Buch ist das Porträt einer Industrie, die unterging. Von Britta Klar Foto: pa/dpa Textilgeschäfte am Hausvogteiplatz um 1930: Jüdische Konfektionäre prägten die Szene, ihre Mode setzte Trends Irgendwann mache ich da was draus. Mit diesem Satz beginnt […]

Abendzeitung| NSU-Prozess: Neonazi Thino Brandt plaudert Falschaussage aus

„Märchenstunde für gutes Geld“: Neonazi Tino Brandt soll beim NSU-Prozess Falschaussagen gemacht haben.Foto: dpa Das entbehrungsreiche Leben im Gefängnis macht offenbar geschwätzig: Der einstige Thüringer Neonazi-Anführer Tino Brandt soll einem Mithäftling erzählt haben, wie er den Richter im NSU-Prozess an der Nase herumführte – und dass er „kein Kameradenschwein“ sei. München – Es war ein […]

Badische Zeitung| Hinweis auf NSU schon 2003?

Der baden-württembergische Verfassungsschutz hat nach Angaben eines früheren Mitarbeiters schon im Jahr 2003 einen Hinweis auf die rechtsterroristische Gruppe NSU bekommen. Ein Informant habe ihm gegenüber den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) genannt und die Mitglieder als Rechtsterroristen bezeichnet, sagte der mittlerweile pensionierte Beamte am Montag vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags in Stuttgart. Die Quelle habe Geld […]

FNP| Der Verfassungsschutz und die Spitzel aus Hessen

Von Olaf Kern Wie arbeitet das Landesamt für Verfassungsschutz? Im Wiesbadener NSU-Untersuchungsausschuss gab ein leitender Mitarbeiter Einblicke in eine sonst im Geheimen operierende Behörde. Foto: Fredrik von Erichsen (dpa) bild Ein Schild am Amt für Verfassungsschutz des Landes Hessen – wie arbeitet diese verschwiegene Behörde eigentlich? Rund 250 Mitarbeiter umfasst das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz, […]