Iran: Dem Frieden näher!


Dem Frieden näher! DANKE Lausanne: 

Laurent Fabius (Frankreich)
Philip Hammond (England)
John Kerry (USA)
Sergei Lawrow (Russland)
Federica Mogherini (Europa)
Mohammed Dschawad Sarif (Iran)
Frank-Walter Steinmeier (Deutschland)
Wang Yi (China)

Das sind die wichtigsten Eckpunkte, auf die sich Iran, USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland geeinigt haben:

  • Mehr als zwei Drittel der Zentrifugen des Iran zur Urananreicherung werden abgebaut. Iran verpflichtet sich für zehn Jahre, seinen Bestand an aktiven Zentrifugen von 19 000 auf 6000 zurückzufahren.
  • Für eine Dauer von zehn Jahren wird die Anreicherung von Uran und die Forschung daran so eingeschränkt sein, dass Iran ein Jahr lang bräuchte, um eine Atombombe zu bauen.
  • Die Uran-Anreicherung soll nur noch in Natanz fortgeführt werden, aber nicht mehr in Fordow. Die Anlage in Fordow liegt 80 Meter unter einem Berg und ist dadurch mit militärischen Mitteln kaum auszuschalten.
  • 95 Prozent des bereits angereicherten Urans sollen entweder verdünnt oder außer Landes gebracht werden.
  • Der Iran erklärt sich bereit, mindestens 15 Jahre lang kein Uran über 3,67 Prozent anzureichern. Von der Höhe der Anreicherung hängt ab, ob das Uran zum Bau einer Atomwaffe verwendet werden kann.
  • Die Internationale Gemeinschaft unterstützt Iran beim Bau eines modernen Schwerwasserreaktors in Arak, der sich nicht für die militärische, sondern nur für die friedlich Nutzung von Atomkraft eignet. Der alte Reaktor soll zerstört oder außer Landes gebracht werden. Schweres Wasser wird zur Herstellung von Plutonium benötigt, neben Uran das Ausgangsmaterial für eine Atombombe.
  • Auch nach Ablauf einer Zehn-Jahres-Frist sollen Forschung und Entwicklung im iranischen Nuklearprogramm nur in engen Grenzen erlaubt sein.
  • Insgesamt soll das iranische Atomprogramm für einen Zeitraum von 25 Jahren strikt überwacht werden. Die Kontrolleure der IAEA sollen umfassenden Zutritt zu den Nuklearanlagen und vorgelagerten Produktionskapazitäten bekommen.
  • Sobald Iran die Auflagen des Abkommens erfüllt hat, heben die USA, die UN und die Europäische Union alle Sanktionen auf, die wegen des Atomprogramms gegen Iran verhängt wurden.
  • Sollten die Kontrollen ergeben, dass der Iran gegen das Abkommen verstößt, können die Sanktionen aber jederzeit wieder in Kraft treten.
  • Sanktionen, die aus anderen Gründen verhängt wurden, bleiben bestehen.
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