Archiv für den Tag 24. April 2015

bnr.de| NSU-Aufklärung mit Lücken

VON ANDREA RÖPKE Die Zeugenbefragung im Münchner NSU-Prozess kommt schleppend voran – Neonazis wollen sich nicht erinnern können, Behördenmitarbeiter geben Informationen nur zögerlich preis. Erinnerungslücken und angebliches Nichtwissen bei den Zeugen im Münchner NSU-Prozess; Photo: Nicole Weber / pixelio.de Auch am 200. Verhandlungstag gegen die Angeklagten des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) zeigte sich in bedrückender Weise, […]

Verfassungsschutz: Petra Pau und Clemens Binninger im Interview am 24.04.2015

Erhard Scherfer im Gespräch mit Petra Pau (Die Linke) und Clemens Binninger (CDU) über die Arbeit des Verfassungsschutzes

Bundestag| Reform des Verfassungsschutzes – 1.Lesung- 24.04.2015 /Debatte

Darüber wird diskutiert: Entwurf eines Gesetzes zur „Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes“ Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf „zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes“ (18/4654) vorgelegt. Der Vorlage zufolge erfordert der 2012 aufgenommene Prozess zur Reform des Verfassungsschutzes auch gesetzliche Änderungen, um extremistischen und terroristischen Bestrebungen künftig effektiver entgegentreten zu können. Insbesondere […]

Hajo Funke| Das Bundesamt für Verfassungsschutz auflösen. Die Debatte ist eröffnet

Das Bundesamt für Verfassungsschutz auflösen. Die Debatte ist eröffnet Beide Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag dringen auf eine Auflösung des Bundesamts für Verfassungsschutz in seiner bisherigen Form, auf das Ende des Einsatzes von V-Leuten in der rechten Szene – wie auf eine Auflösung des Militärischen Abschirmdienstes und auf eine entschiedene Einschränkung der Aufgaben und Befugnisse des […]

Wohltäter Hitler: Besuch bei Auschwitz-Leugnern | Panorama | NDR

von Robert Bongen & Julian Feldmann „Ich möchte wissen, wo die angeblich sechs Millionen Menschen umgebracht worden sind“, ruft der Mann seinen Kameraden zu. „Warum bin ich jahrzehntelang belogen worden?“ Der Mann, der hier offenkundig den Holocaust in Frage stellt, ist Hans Püschel, Vorsitzender der NPD-Fraktion im Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt. Er hat Gleichgesinnte in eine […]

Hajo Funke| Völkermord an den Armeniern 1915

  „Das Vorbeitreiben von Leichen auf dem Euphrat hatte 25 Tage lang gedauert. Die Leichen waren alle in der gleichen Weise, 2 und 2, Rücken auf Rücken gebunden. Diese Gleichmäßigkeit deutet darauf hin, dass es sich nicht um Metzeleien, sondern um Tötung durch die Behörden handelt. (…) hat das Vorbeitreiben nach einer Pause von mehreren […]