Archiv für den Tag 6. Mai 2015

RBB| Neuer Verfassungschutzbericht für Brandenburg – Neonazi-Szene wächst und ist zunehmend gewaltbereit

Neuer Verfassungschutzbericht für Brandenburg–Neonazi-Szene wächst und ist zunehmend gewaltbereit Gewaltbereite Neonazis und die NPD rücken in Brandenburg immer enger zusammen. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2014 hervor. Die Partei sei zunehmend „Nazifiziert“, wie Verfassungsschutz-Chef Weber sagte. Zudem wachse die Zahl der Neonazis wieder. Brandenburgs Neonaziszene ist zunehmend gewaltbereit – und sie arbeitet immer stärker mit der […]

Hessen| 11.05.2015 | 10:00 Uhr Untersuchungsausschuss 19/2 (NSU) – 20. Sitzung

Zeugenvernehmungen (öffentlich) Sitzungsraum 301/302 P Eingang: Pforte Grabenstraße Anmeldung für interessierte Bürgerinnen und Bürger als Zuhörer vorab telefonisch unter 0611/350335 oder am Tag der Anhörung am Eingang Grabenstraße. Ein gültiger Personalausweis muss vorgelegt werden. Hinweis: Besucher werden registriert (Personalausweis) und Taschen durchleuchtet. mit folgender Tagesordnung – zu Punkt 1 öffentlich – ein: Punkt 1: – ö […]

FR| NSU-Ausschuss hört geheimes Telefonat

 Von PITT VON BEBENBURG In Kassel ist ein Platz nach einem Opfer des NSU benannt worden.  Foto: peter-juelich.com Der NSU-Ausschuss hört nächsten Montag die Aufzeichnung eines Telefongesprächs zwischen dem zeitweise unter Mordverdacht geratenen Ex-Verfassungsschutzmitarbeiter Andreas Temme und dessen Vorgesetzten. Temme sagt zudem als Zeuge aus. Am nächsten Montag kann jeder Interessierte sich anhören, wie zwei hessische Verfassungsschützer […]

TAZ| Ombudsfrau über NSU-Opfer: „Nichts kann die Morde sühnen“

Barbara John erklärt, warum die Familien weiter auf eine Aussage Zschäpes hoffen – und einen neuen U-Ausschuss im Bundestag fordern. Der Gedenkstein für die NSU-Opfer am Halitplatz in Kassel. Bild: dpa taz: Frau John, seit genau zwei Jahren wird vor dem Münchner Oberlandesgericht der NSU-Prozess verhandelt. Sie kümmern sich um die Angehörigen der Opfer. Was ist […]

Zeit| Zschäpes letzter Triumph

Heute vor zwei Jahren begann der NSU-Prozess. Seither ist die einzige Konstante in diesem Verfahren das Schweigen von Beate Zschäpe. Warum tut sie sich das an? Wenn Beate Zschäpe kommt, wird es laut. Das Martinshorn des Gefangenentransports – drei Polizeiautos und zwei Transporter – schreckt die Münchner Innenstadt auf. Streifenwagen sperren die Kreuzungen ab, während […]

BMI| Po­li­zei­li­che Kri­mi­nal­sta­tis­tik und Po­li­tisch Mo­ti­vier­te Kri­mi­na­li­tät

Zahlen für das Jahr 2014 in Berlin vorgestellt Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, haben heute gemeinsam in Berlin die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) sowie die Fallzahlen für die Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) für das Jahr 2014 vorgestellt. Hervorhebung mit Downloads 2014 hat die Polizei mehr als […]

pnn| VERFASSUNGSSCHUTZ BRANDENBURG: Neonazis in Rockerkutten

Bild vergößern Mitglieder der „Barnimer Freunschaft“ tragen Kutten mit eigenen Logos und Schriftzügen. Foto: Hardy Krüger Ein neues Phänomen beschäftigt den Verfassungsschutz Brandenburg: Rechtsextreme organisieren sich in Bruderschaften und ahmen dabei Rockerclubs nach. Acht solcher Gruppen soll es in Brandenburg geben. Potsdam – Es gibt Neonazis in Brandenburg, die tun so, als wären sie Rocker. […]

GBA| Bundesweite Festnahme- und Durchsuchungsmaßnahme wegen des Verdachts der Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung

Die Bundesanwaltschaft hat heute (6. Mai 2015) aufgrund von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 5. Mai 2015 den 56-jährigen deutschen Staatsangehörigen Andreas H., den 39-jährigen deutschen Staatsangehörigen Markus W., die 22-jährige deutsche Staatsangehörige Denise Vanessa G. und den 47-jährigen deutschen Staatsangehörigen Olaf O. durch Spezialeinheiten der Bundespolizei und der Länderpolizeien festnehmen lassen. Die vier […]

Zeit| Zahl antisemitischer Straftaten deutlich gestiegen

Binnen eines Jahres hat die Zahl antisemitischer Übergriffe in Deutschland um 25 Prozent zugenommen. Das geht aus der neuen Kriminalitätsstatistik hervor. Ein Junge mit Kippa (Archiv)  |  © Winfried Rothermel/dpa Die Zahl der antisemitischen Straftaten ist nach Informationen der Passauer Neuen Presse im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Es habe insgesamt 1.596 Fälle gegeben, dies sei ein Zuwachs […]

Spiegel| Rheinland-Pfalz: Unbekannte setzen Asylbewerberheim in Brand

In der Gemeinde Limburgerhof in Rheinland-Pfalz haben Unbekannte einen Brandanschlag auf eine geplante Unterkunft für Asylbewerber verübt. Ob der Anschlag fremdenfeindliche Motive hat, ist noch unklar. Auf einem Flachdach liegende Bitumenrollen wurden angezündet: Unbekannten haben am frühen Morgen ein im Bau befindliches Asylbewerberheim in der rheinland-pfälzischen Gemeinde Limburgerhof angezündet. Verletzt wurde nach Angaben der Polizei […]

swp| Ku-Klux-Klan im NSU-Ausschuss

Der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages will sich im Juni und Juli mit dem rassistischen Geheimbund Ku-Klux-Klan (KKK) befassen. Das Thema stehe in enger Verbindung mit der Aufarbeitung der Taten des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU), sagte der Ausschussvorsitzende Wolfgang Drexler (SPD) gestern in Stuttgart. Das Gremium will nach Drexlers Worten klären, wie die Strukturen beim KKK waren, wie viele […]