Archiv für den Tag 7. Mai 2015

Berliner Zeitung| Polizei geht gegen rechtsextreme Hip-Hop-Band aus Berlin vor

Von Andreas Kopietz Das Video strotzt vor Nazi-Propaganda.  Foto: YOUTUBE Polizisten haben am Morgen in Berlin und Brandenburg die Wohnungen von Neonazis durchsucht. Nach Informationen der Berliner Zeitung ermittelt der Staatsschutz gegen Mitglieder einer Hip Hop-Band wegen Volksverhetzung, Betruges und Raubes. Polizisten haben am Donnerstagmorgen in Berlin und Brandenburg insgesamt sieben Objekte durchsucht. Der Staatsschutz im Berliner […]

Sachsen| Evaluierungsbericht Verfassungsschutz vorgestellt

Ulbig: „Verlässliches Frühwarnsystem“ Innenminister Markus Ulbig hat Ende 2012 die Neustrukturierung des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) angeordnet und dafür eine unabhängige Expertenkommission eingesetzt. Der Kommission gehörten die ehemalige Generalbundesanwältin Prof. Monika Harms, der frühere Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg Dr. Helmut Rannacher und der frühere Präsident des Sächsischen Rechnungshofes Franz Josef Heigl […]

mdr| Razzia gegen Rechtsextreme: Wie reagieren die Menschen in Borna?

Erst der NSU, jetzt die OSS. Hinter diesem Kürzel steckt eine rechtsextremistische Gruppierung – die Oldschool Society. Sie soll Anschläge auf Moscheen, Salafisten und Asylbewerberheime geplant und dafür Pyrotechnik mit großer Sprengkraft gehortet haben. Gestern sind vier Mitglieder dieser Vereinigung festgenommen worden – einer der Beschuldigten der als „Vizepräsident“ bezeichnet wird, wohnte offenbar in Borna […]

OLG München Prozess-Vorschau: Mai 2015

Montag, 11. Mai 2015, 9.30 Uhr 9:30 Uhr: Ramona W. (Überfall Edeka-Markt Chemnitz 1998) 10:00 Uhr: Heike E. (Überfall Edeka-Markt Chemnitz 1998) 10:15 Uhr: Annett H. (Überfall Edeka-Markt Chemnitz 1998) 10:30 Uhr: KHK Ernst (Überfall Edeka-Markt Chemnitz 1998) 11:00 Uhr: Steffi S. (Überfall Postfiliale Chemnitz 2000) 11:30 Uhr: Iris M. (Überfall Postfiliale Chemnitz 2000) 13:00 […]