Archiv für den Tag 5. Juni 2015

Flüchtlinge: Hass und hohe Hürden für Helfer | Panorama | NDR

Persönliches Engagement für Flüchtlinge wird gern gefordert. Doch Bürger, die sich einsetzen, werden übel beschimpft. Und die Politik legt ihnen Steine in den Weg.

Stellungnahme des Bundesrat und Gegenäußerung der Bundesregierung | Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes

(zu Drucksache 18/4654) 03.06.2015 Drucksache 18/5051 Deutscher Bundestag 18. wahlPeriope Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes – Drucksache 18/4654 – Stellungnahme des Bundesrat und Gegenäußerung der Bundesregierung Der Bundesrat hat in seiner 933. Sitzung am 8. Mai 2015 beschlossen, zu dem Ge­setzentwurf gemäß Artikel 76 A […]

„Lügenpresse“: Gesprächsversuch mit Kritikern | Panorama | NDR

Einseitige Berichterstattung, freiwillige Gleichschaltung: Was sind das für Menschen, die Medien vorwerfen, sie seien gesteuert? Panorama hat mit Kritikern gesprochen.