Archiv für den Tag 29. Juli 2015

BILD| DRESDEN-STETZSCH | Erneuter Stink-Anschlag auf Flüchtlingsunterkunft

Am Mittwoch musste die Polizei schon wieder zu einem Einsatz in die Flüchtlingsunterkunft in Stetzsch ausrücken Foto: Getty Images VON STEN HORNIG Dresden – Die Serie von Anschlägen auf die Asylbewerberunterkunft in Dresden-Stetzsch reißt nicht ab! Wenige Stunden bevor am Mittwoch 30 Flüchtlinge in die Räume des ehemaligen Hotel Lindenhof einzogen, kam es erneut zu einer […]

Berlin| Benefizkonzert für die Stiftung “Contra Rechtsextremismus” am 22.08.2015

NILS LANDGREN und c/o chamber orchestra Programm: Kurt Weill „Kleine Dreigroschenmusik“ (1929), Darius Milhaud „Le Bœuf sur le Toit“ op. 58 (1920), sowie Werke von George Gershwin, Duke Ellington, Jacques Ibert und anderen Am 22.08.2015 um 20.00 Uhr (Einlass ab 19.00 Uhr) im Heimathafen Neukölln, Karl-Marx-Str. 141, 12043 Berlin Eintritt frei Die Künstler spielen honorarfrei, […]

Welt| Proteste bremsen Rechtsextreme aus

Bad Nenndorf: Gegner machen Neonazi-Aufmärsche zum Auslaufmodell Die Protestaktion verspottet die Rechtsradikalen und sammelt gleichzeitig Geld für Aussteiger: Wenn Neonazis an diesem Samstag in Bad Nenndorf zum zehnten Mal seit 2005 zu einem Aufmarsch zusammenkommen, unterstützen sie unfreiwillig eine Aktion zum Entfernen rechtsextremer Tattoos. Für jede Minute, den die Rechten marschieren, spendieren Gegner – darunter […]

HNA| Waffendeal unter Neonazis: Staatsanwaltschaft Kassel ermittelt

Die Staatsanwaltschaft Kassel führt ein Ermittlungsverfahren gegen zwei Männer, die mit Schusswaffen gehandelt haben sollen. Sie werden rechtsextremen Kreisen zugeordnet. Der 30 Jahre alten Mann aus Kassel sowie einen 33 Jahre alten Mann aus dem Landkreis Aichach-Friedberg in Bayern stehen im Verdacht, mit Schusswaffen gehandelt zu haben. Beide Männer sind laut Dr. Götz Wied, Sprecher […]

Welt| Erneut Übergriff auf Flüchtlingsheim in Dresden

Foto: dpa Dresden – Die Situation vor den Flüchtlingsunterkünften in Dresden bleibt angespannt. Mit einem Buttersäure-Anschlag versuchten unbekannte Täter am Mittwoch vergeblich, den Einzug von Flüchtlingen in das Asylbewerberheim im Dresdner Stadtteil Stetzsch zu verhindern. Die ersten Neuankömmlinge bezogen am Nachmittag das Heim, das rund 30 Menschen Platz bietet. Nach Angaben der Stadt kommen sie […]

NSU-Nebenklage| V-Mannführer aus Brandenburg: Maskerade statt Aufklärung

Die Fortsetzung der Vernehmung Brandenburg „Verfassungsschützers“ Reiner Görlitz, der jahrelang als V-Mann-Führer des Brandenburger Nazikaders und Informanten Carsten Szczepanski arbeitete, geriet zum Eklat (zur letzten Vernehmung des Zeugen am 01.07.2015). Erneut erschien Görlitz im Gericht im Kapuzenpullover mit tief ins Gesicht gezogener Kapuze und Perücke und versuchte, sein Gesicht von den Prozessbeteiligten wegzudrehen. Bereits eine […]

nwz| Bad Nenndorf rüstet sich für Naziaufmarsch

Auch dank beharrlicher Proteste sind rechte Demos wie in Bad Nenndorf ein Auslaufmodell. Stattdessen versuchen Neonazis die wachsende Zahl von Flüchtlingen für ihre Zwecke zu missbrauchen und Unterstützer in der Mitte der Gesellschaft zu werben. HANNOVER/BAD NENNDORFDie Protestaktion verspottet die Rechtsradikalen und sammelt gleichzeitig Geld für Aussteiger: Wenn Neonazis an diesem Samstag in Bad Nenndorf […]

nd| War Neonazi aus Zossen in Weimar dabei?

Rund 40 Rechte stürmten im Mai eine Gewerkschaftskundgebung in Weimar. Unter ihnen waren viele Brandenburger. Die rechte Szene ist überregional aktiv. Und es gibt noch mehr Erkenntnisse. Foto: dpa/Polizeiinspektion Teltow-Fläming Potsdam. Ein Tatverdächtiger des Brandanschlages auf ein geplantes Flüchtlingsheim in Zossen (Teltow-Fläming) soll auch an dem Nazi-Überfall auf eine DGB-Maikundgebung in Weimar beteiligt gewesen sein. […]

Abgeordnetenhaus| Weiterleitung von Strafanzeigen „gegen Rechts“ von Berliner Polizeiabschnitten an das Dezernat 53 des LKA 5

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) vom 23. Juni 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Juni 2015) und Antwort Weiterleitung von Strafanzeigen „gegen Rechts“ von Berliner Polizeiabschnitten an das Dezernat 53 des LKA 5 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit […]

Nebenklage|Bundesanwaltschaft will Sicherstellung der Unterlagen des V-Mann-Führers von Carsten Szczepanski verhindern.

Erklärung der Nebenklägervertreter Rechtsanwälte Sebastian Scharmer und Dr. Peer Stolle vom 29. Juli 2015 Heute wurde die Vernehmung des V-Mann-Führers von Carsten Szczepanski, der als V-Mann des Brandenburger Verfassungsschutzes Ende der 1990er Jahre wichtige Informationen zu dem Trio geliefert hat, fortgesetzt. Der Zeuge, Beamter des Brandenburger Verfassungsschutzes, erschien diesmal in Begleitung eines Zeugenbeistandes, allerdings wieder […]

Spiegel| NSU-Prozess: Gericht stellt Aktenordner von Verfassungsschützer sicher

AFP Angeklagte Beate Zschäpe: Turbulente Zeugenbefragung Ein Geheimdienst-Mitarbeiter hat im NSU-Prozess widersprüchliche Aussagen gemacht. Daraufhin nahm ihm das Gericht einen Aktenordner ab – den hatte der Mann als Gedächtnisstütze mitgebracht. Ungewöhnlicher Schritt im NSU-Prozess: Das Gericht hat den Inhalt eines Aktenordners sichergestellt, den ein als Zeuge geladener Verfassungsschutzbeamter als Gedächtnisstütze mitgebracht hatte. Zuvor war der […]

Staatsanwaltschaft München| Strafanzeige von Beate Zschäpe gegen drei ihrer Pflichtverteidiger

Die Staatsanwaltschaft München I hat die Strafanzeige der Angeklagten Beate Zschäpe gegen drei Rechtsanwälte, die ihr in dem anhängigen Strafverfahren vor dem Oberlandesgericht München als Pflichtverteidiger beigeordnet sind, geprüft und die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens mangels Straftat abgelehnt. Am 24.07.2015 erstattete die in einem Verfahren vor dem Oberlandesgericht München u. a. wegen Mordes Angeklagte Beate Zschäpe […]

tagesschau| Kein Ermittlungsverfahren gegen Verteidiger: Zschäpe scheitert mit ihrer Anzeige

Die Staatsanwaltschaft München will nach der Strafanzeige von Beate Zschäpe kein Ermittlungsverfahren einleiten. Nach Ansicht des Oberstaatsanwalts ha. Die Staatsanwaltschaft München I hat die Strafanzeige von Beate Zschäpe gegen ihre drei Pflichtverteidiger geprüft und die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgelehnt. Das gab die Anklagebehörde am Morgen bekannt. Zschäpe hatte Strafanzeige gegen drei ihrer vier Pflichtverteidiger wegen […]

NSU-Nebenklage| Lügen und Verharmlosen XV – die gewaltfreie Naziszene Thüringens in den 90ern

Der gesamte heutige Verhandlungstag wurde auf die Vernehmung eines Zeugen verwendet, der ab den frühen 90er Jahren bei den Jungen Nationaldemokraten, der NPD und im Thüringer Heimatschutz aktiv war. Der Zeuge war bis heute nicht vernommen worden, vermutlich, weil er seit 10 Jahren in Kuwait lebt. Die Ladung ging auf einen Beweisantrag der Verteidigung Wohlleben […]

Bundestag| Geheimschutzrecht Voraussetzungen und Folgen der Einstufung von Informationen als Verschlusssachen

Geheimschutzrecht Voraussetzungen und Folgen der Einstufung von Informationen als Verschlusssachen Verfasser/in: Regierungsrat Dr. Marten Vogt, Regierungsrat Dr. Dierk Wahlen Aktenzeichen: WD 3 – 3000 – 036/15 Abschluss der Arbeit: 23. Juli 2015 Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung vollständige Dokumentation (pdf)

Zeit| Kleine Gesten der Verachtung

Eisiges Schweigen, Gesten der Verachtung: Der Bruch zwischen Beate Zschäpe und ihren Anwälten ist im Gericht nicht mehr zu übersehen. Der NSU-Prozess geht dennoch weiter. Vielleicht wiegen kleine Gesten viel schwerer als pompöse Anträge. Auch in einem Verfahren wie dem Münchner NSU-Prozess gibt es Sticheleien und Gemeinheiten, auch hier kann man einander bedeutungsreich ignorieren. Beate […]

Berliner Zeitung| MAKKABI-SPIELE IN BERLIN: Neonazis machen im Netz Stimmung gegen jüdische Sportler

 Von Melanie Reinsch Die Berliner Polizei bewacht mit bis zu 600 Beamten die Makkabi-Spiele.  Foto: dpa In rechtsextremen Foren verbreiten Neonazis judenfeindliche Kommentare und hetzen gegen die Makkabi-Spiele. Der Staatsschutz überprüft die Beiträge. Eine direkte Bedrohung sehen Experten nicht. Die Polizei sieht sich gut aufgestellt. Siebzig Jahre nach dem Holocaust richtet Deutschland unter strengen Sicherheitsvorkehrungen erstmals die […]

RBB| Historische Sportspiele im Olympiapark – Joachim Gauck eröffnet Maccabi Games in der Waldbühne

Video: Abendschau | 28.07.2015 | Andreas Ulrich Feierliche Worte des Bundespräsidenten und viel Musik: Die European Maccabi Games, das wichtigste jüdische Sportereignis Europas, sind eröffnet – im Olympiapark 70 Jahre nach dem Holocaust an einem Ort, den die Nazis für die Olympischen Spiele 1936 errichtet hatten. Die Sportler messen sich bereits seit Dienstagvormittag. Tief bewegt […]

taz| Rocker und Rechtsextremisten: Pistolendeal per Post

Ein Neonazi will scharfe Waffen samt Munition erwerben. Der Deal fliegt auf – zeigt aber die Gewaltbereitschaft der Szene. Bei Razzien in Neonazi-Kreisen werden immer wieder Waffen gefunden. Foto: dpa HAMBURG taz | Die Bestellung war schon raus. Für 1.600 Euro bot der Kasseler Rocker Michel F. die Parabellum-Pistole an, Kaliber 9 mm, samt Munition. Alexander […]