swr| Nazijagd im Netz


Die Geschichte sorgte für Schlagzeilen. An einem heißen Sommertag spielt Dunja fröhlich lachend unter einem Wasserstrahl – das zeigt ein Foto einer Freiwilligen Feuerwehr aus Österreich. Dunja ist ein Flüchtlingsmädchen und ihr Bild erscheint auf Facebook. Bald schon steht darunter ein sehr böser Kommentar.

„Flammenwerfer wäre da die bessere Lösung gewesen“ – geschrieben hat das ein 17-Jähriger Kfz-Lehrling. Sein Arbeitgeber erhält einen Hinweis und kurz darauf entlässt er den Jungen. Und er wird beim Verfassungsschutz angezeigt. Mit solchen Folgen kann nun jeder rechnen, der sich hetzerisch im Internet äußert. In Österreich hat sich nämlich eine Gruppe zusammengetan, die ganz gezielt das Internet nach rassistischen Kommentaren absucht und diese dem Verfassungsschutz meldet.

Dunja im Regen eines Wasserstrahls

Die Gruppe ist geheim. Der Gruppengründer möchte aus Angst vor Nazis unerkannt bleiben – per Handy erzählt er der Wochenwebschau von Radio Bremen von seiner Motivation (Video, ab Minute 3):

„Weil in den letzten Monaten immer wieder Shitstorms auf Facebook passieren und weil Hetze einfach keine Meinung ist, sondern einen Straftatbestand darstellt.“

Tatsächlich ist das Internet kein rechtsfreier Raum, Kommentare – etwa in sozialen Netzwerken – können von Tausenden gelesen werden, das kann rechtliche Folgen haben.

Anzeigen beim Verfassungsschutz

Nach eigenen Angaben bestand die geheime Facebook-Gruppe zuletzt aus 400 Mitgliedern und insgesamt wollen sie innerhalb weniger Tage über 100 Anzeigen erwirkt haben.

Der österreichische Verfassungsschutz bestätigt die Zahl zwar nicht, erklärt aber, dass es solche Anzeigen gab. Der deutsche Verfassungsschutz spricht nur von „vereinzelten Anzeigen“. Er freue sich aber grundsätzlich über Hinweise aus der Bevölkerung.

Am Telefon erzählt der Gruppengründer wie systematisch die Aktivisten bei den Anzeigen vorgehen:

„Wir durchforsten einschlägige Seiten, machen Screenshots vom Artikel und der Profilseite des Users, finden heraus, wo er wohnt und wie er heißt – und melden das dann an den Verfassungsschutz.“

Ist das Petzen?

Und manchmal gehen sie sogar noch weiter. Sie erpressen ihre Opfer. Drohen nach der Anzeige noch damit, den Arbeitgeber zu informieren, falls die rassistischen Kommentare nicht gelöscht werden.

Im Netz gehen die Meinungen auseinander. Als das ARD-Morgenmagazin berichtet, kommentieren den Beitrag bei Facebook so viele Menschen wie schon lange nicht mehr. Einige loben den Mut der Aktivisten, andere werfen ihnen Stasi-Methoden vor. Doch das ist der Gruppe gleich. Sie haben sich zwar bei Facebook aufgelöst, Nazis sollen sich mit gefälschten Profilen bei ihnen eingeschlichen haben, um herauszufinden, wer in der Gruppe ist. Aber jetzt wollen sie im kleinen Kreis weitermachen.

Damit gehen sie ein großes Risiko ein. Nachdem eine Tageszeitung den Namen des Gruppengründers abgedruckt hat, erhält er Drohungen. Im Netz rufen Nazis sogar dazu auf, ihn zu töten. Aus Angst ist er mittlerweile ins Ausland geflohen.

von Lina Kokaly, Radio Bremen

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