Archiv für den Tag 2. August 2015

SZ| Verräterische Fehler

Der Verfassungsschutz hat ein falsches Verständnis vom Verfassungsschutz. Freiheitliches Denken hat bei ihm kein Zuhause. Man schützt die Verfassung nicht mit Strafanzeigen. Von Heribert Prantl Nicht Herr Range ist das eigentliche Problem; Generalbundesanwalt Harald Range, der ohnehin am Ende seiner Amtszeit steht, hatte und hat leider, so viel Kritik muss sein, nicht die Souveränität, die […]

wochenblatt| Generalbundesanwalt zu Landesverrats-Ermittlungen: Verfassungsschutz beharrte auf Verfahren

Foto: mh Der Generalbundesanwalt hat in einer Pressemitteilung angedeutet, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Ermittlungen gegen die Journalisten von netzpolitik.org bestanden haben soll. Er habe im Hinblick auf die Pressefreiheit seine Behörde zu Vorsicht angewiesen. Generalbundesanwalt Harald Range gerät in der Affäre um Ermittlungen wegen Landesverrat gegen Journalisten der Seite netzpolitik.org immer mehr in […]

Das ganze Netz lacht über diesen NPD-Aufruf

Die NPD Trier hatte am Samstag zu einem Fackelzug gegen Flüchtlinge aufgerufen – mit diesem Video. Doch in bewährter NPD-Tradition geht das Ganze natürlich nach hinten los.

Welt| Opposition fordert Rücktritt von Range

Nach Ermittlungen gegen Journalisten wird der Rücktritt von Generalbundesanwalt Range von Spitzen der FDP und Linkspartei verlangt. Linke-Chef Riexinger forderte auch eine Reaktion vom Kanzleramt. Generalbundesanwalt Harald Range hatte Ermittlungen gegen Journalisten wegen Landesverrats aufgenommen, sie nach Kritik am Freitag jedoch vorerst auf Eis gelegtFoto: dpa Nach dem Bekanntwerden von Ermittlungen gegen kritische Blogger sieht sich […]

Hans-Georg Maaßen (BfV) – auch er beherrscht das Spiel – …“ganz dicht an der Wahrheit bleiben.

von Lutz Bucklitsch Auch der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, beherrscht ganz offensichtlich das Spiel aller Geheimdienstmitarbeiter, eben einfach …“ganz dicht an der Wahrheit bleiben…“. Beide Behörden, GBA und BfV, erklären diesen Vorgang, Strafanzeige wegen Landesverrat u.a. gegen die Journalisten von „netzpolitik.org“, ganz unterschiedlich. Doch langsam rudert der Generalbundesanwalt Range zurück, wann bekommt […]

Kalte Füsse, Herr Generalbundesanwalt?

Sonntag und die Luft wird dünner in der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe. Die Presseerklärung spricht Bände…. GBA: Pressemitteilung zum Verfahren aufgrund der Strafanzeigen des Bundesamtes für Verfassungsschutz 02.08.2015 – 18:16 Karlsruhe (ots) – Die Bundesanwaltschaft hatte aufgrund der Strafanzeigen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) wegen der Veröffentlichung von als Verschlusssache eingestufter Dokumente auf dem Internet-Blog „Netzpolitik.org“ […]

NDR| Bad Nenndorf: Nazi-Abmarsch im Konfettiregen

von Stefan Schölermann Sonnabendmorgen in Bad Nenndorf: Rund 800 Menschen stehen vor dem jüdischen Mahnmal. Spruchbänder, Fahnen von der Linkspartei und der Jungen Union wehen über den Köpfen. Und mittendrin eine Musikband, die einen Refrain singt, bei dem alle einstimmen: „Nazis raus – so schallt es aus jedem Haus.“ Beifall brandet auf. Kein Zweifel: Die […]

Freital| GESTE VOLLER HASS | Hier bändigt ein Polizist einen Hitlergruß-Affen

Auf einer Demonstration in Freital reckt ein Rentner (57) seinen rechten Arm. Ein Beamter greift sofort ein Wegen dieser Geste droht Andreas M. (57) nun sogar Haft Foto: imago/Christian Ditsch Es ist eine Geste voller Hass – und ein Symbol für das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte: Ein Rentner aus Freital (Sachsen) streckt völlig ungeniert […]