Archiv für den Tag 3. August 2015

Deutschlandfunk| NSU-Prozess: Die vergessenen Opfer der Banküberfälle

Der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) soll 15, womöglich sogar 16, sehr brutale Banküberfälle begangen haben, um sich zu finanzieren. Diese Opfer sind beim Prozess nur ein Randthema – zudem gibt es etliche Zweifel, wichtiges Beweismaterial ist einfach verschwunden. Von Thomas Moser Eine Kombo aus Reproduktionen der Ostthüringer Zeitung aus dem Jahr 1998 zeigt Fahndungsbilder von Beate […]

welt| NSU-Prozess wird noch bis Frühsommer 2016 dauern

Weil die Rolle von Verfassungsschützern bei den NSU-Morden viele Fragen aufwirft, wird der Prozess bis Frühsommer 2016 verlängert. Die Nebenklage nimmt das Bundesamt für Verfassungsschutz ins Visier. Der Münchner NSU-Prozess wird abermals in die Verlängerung gehen. Der Vorsitzende Richter Manfred Götzl wird demnächst weitere Sitzungstermine bekannt geben, die bis wohl bis zum Frühsommer 2016 reichen […]

pnn| DER „III. WEG“ IN ZOSSEN UND DAMSDORF: Die tiefbraune Szene vereint

von René Garzke und Hardy Krüger Bild vergößern Maik Eminger (l.) und Karl-Heinz Statzberger(r.) ließen keine Zweifel an ihrer ausländerfeindlichen Gesinnung aufkommen. Foto: Hardy Krüger Die rechtsextreme Splitterpartei „Der III. Weg“ marschiert in Zossen und Damsdorf auf. Immer deutlicher zeigt sich ihre Anziehungskraft in der zerstrittenen rechten Szene. Zossen/Kloster Lehnin – An zwei Kundgebungen der […]

Schwäbische| Nebenkläger wollen Vernichtung von NSU-Akten untersuchen

– Nebenkläger im Münchner NSU-Prozess haben am Montag umfangreiche Beweisaufnahmen über die Vernichtung von NSU-Akten im Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz beantragt. So soll der Beamte mit dem Decknamen „Lothar Lingen“ als Zeuge vernommen werden, der wenige Tage nach dem Auffliegen des NSU-Trios am 4. November 2011 angeordnet haben soll, Unterlagen über den „Nationalsozialistischen Untergrund“ und zahlreiche V-Leute […]

Tikun Olam| Israeli Teenager Dies After Gay Pride Attack

Mysh to Israel’s right-wing leaders: “Maybe you didn’t directly tell them to go and murder,” but you are responsible nonetheless. Earlier today, Shira Banki, a 16-year-old girl who was stabbed repeatedly by Yishai Shlissel at Jerusalem’s Gay Pride parade, died of her wounds. She attended one of Israel’s élite high schools affiliated with the Hebrew […]

Telepolis| Fremdenfeindliche Stimmung heizt sich auf

Michael Klarmann 03.08.2015 Verfassungsschutz befürchtet Anschläge auf bewohnte Flüchtlingsunterkünfte. BKA stellt fest, dass Täter oftmals keine gefestigten Rechtsextremisten sind Angesichts der Zunahme von Angriffen auf Asylsuchende, den Aufmärschen der rechten Szene und entsprechender Hetze unter anderem via Internet warnt der Verfassungsschutz vor rechtsextremistischen Anschlägen auf bewohnte Flüchtlingsheime. Die Behörde schließt derlei Attacken nicht mehr aus, […]

FP| Streit um Stolpersteine erreicht Sachsen

Schwere Zeiten für Gunter Demnig: München und Annaberg-Buchholz lassen den Künstler abblitzen. Der hält die Debatte für absurd. Von Christoph Pengel Johanngeorgenstadt. Nein, das ist kein Maurer bei der Arbeit. Es ist Gunter Demnig, 67 Jahre alt, Cowboy-Hut, Jeanshemd, rotes Halstuch – Schöpfer der Stolpersteine. Fünf davon verlegt er gestern, 9 Uhr, in Johanngeorgenstadt. Mit […]

StZ| Neonazis in Sachsen: Drohungen aus der rechten Ecke

Von Harald Lachmann 03. August 2015 –  Politiker der Linkspartei in Sachsen warnen vor einem Erstarken der rechtsradikalen Szene. Sie sehen sich bedroht. Die Neonazis organisierten sich locker und ohne Strukturen. Das mache sie weniger angreifbar. Neonazis verunsichern die Politiker in Ostdeutschland.Foto: dpa Dresden – Ein illegaler Böller, wie er in Deutschland nicht zugelassen ist, hatte […]

Sonntagszeitung| Das militante Netzwerk der Judenhasser

Von Fa­bi­an Eber­hard Zü­rich. Es war ein Pol­ter­abend vol­ler Hass und Ge­walt. An­fang Ju­li grif­fen 20 Rechts­ex­tre­me ei­nen or­tho­do­xen Ju­den in Zü­rich-Wie­di­kon an. Fo­tos zei­gen die Män­ner kurz vor der Tat, den Arm zum Hit­ler­gruss aus­ge­streckt. Auf ih­ren T-Shirts prangt das Lo­go C 18, der Sze­ne-Code für Com­bat 18. Kampf­trup­pe Adolf Hit­ler. C 18 wur­de in den Neun­zi­ger­jah­ren als […]

MIGAZIN| DRAMATISCHE LAGE: Brandanschlag auf künftige Asylunterkunft in Sachsen

Erneut brannte in Sachsen eine geplante Asylunterkunft. Der Verfassungsschutz warnt nunmehr auch vor Angriffen auf bewohnte Flüchtlingsunterkünfte. Justizminister Maas verlangt härteres Vorgehen gegen solche Angriffe. Feuer © me’nthedogs auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG Auf eine geplante Asylunterkunft im sächsischen Lunzenau bei Chemnitz ist in der Nacht zum Freitag ein schwerer Brandanschlag verübt worden. Unbekannte […]

Telepolis| A Most Wanted Man – oder doch nicht?

Markus Kompa 01.08.2015 Warum der Verfassungsschutz in Wirklichkeit netzpolitik.org angezeigt hat Die Reaktion der Medien auf die Farce um netzpolitik.org fiel heftig aus. Prominente Medien und Politiker fordern die Köpfe von Generalbundesanwalt, Verfassungsschutzpräsident und vielleicht auch Bundesinnenminister, wenn dieser seinen Urlaub beendet hat. Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich geistesgegenwärtig bereits gestern distanziert und seinem untergebenen […]

DWN| ÜBERWACHUNG „Landesverrat“: Geheimdienst will Zugriff auf Netzpolitik-Daten

Die Anzeige wegen „Landesverrats“ gegen netzpolitik.org könnte einen ganz anderen Hintergrund haben als nur die plumpe Einschränkung der Pressefreiheit. Tatsächlich gibt die Anzeige dem Geheimdienst die Möglichkeit, nun auf die Daten von netzpolitik.org zuzugreifen. Das kann vor allem für Whistleblower gefährlich werden. In der allgemeinen Erregung um die Anzeige gegen netzpolitik.orgkönnte der eigentliche Zwecke der […]