Archiv für den Tag 8. August 2015

#Landesverrat – Timeline

https://cdn.knightlab.com/libs/timeline/latest/embed/index.html?source=1P8DfNQvFxet4bDha4KCXzquje3EUeicIrkr10G1PJMg&font=Bevan-PotanoSans&maptype=toner&lang=de&height=500 Das Recherchezentrum CORRECT!V verfolgt die Ereignisse rund um die netzpolitik.org-Affäre. Gemeinsam mit dem Blog METRONAUT hat CORRECT!V nun eine Chronologie erstellt, die ständig aktualisiert wird. Wir veröffentlichen sie auch. Ein guter Überblick, was wann passiert ist, in dieser Nummer. Hinweise und Infos zur Sache gerne an: landesverrat@correctiv.org Jeder kann die Timeline veröffentlichen. Hier gibt […]

Morgenpost| „Binnen einer Stunde stellen Sie die Sache ein“

„Netzpolitik“-Affäre: Generalbundesanwalt Harald Range angeblich massiv unter Druck gesetzt Das Bundesjustizministerium soll Generalbundesanwalt Harald Range in der Landesverratsaffäre stark unter Druck gesetzt haben. Das berichtet das Magazin „Focus“ in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf das Umfeld des inzwischen entlassenen Chefermittlers. Danach soll Justizstaatssekretärin Stefanie Hubig am vergangenen Freitag in einem Gespräch mit Range gedroht […]

Focus| Bundeskriminalamt blockierte Ermittler – Staatssekretärin setzte gefeuerten Generalbundesanwalt Range massiv unter Druck

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat in der Affäre um veröffentlichte Geheimdokumente des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) die Landesverrats-Ermittlungen des entlassenen Generalbundesanwalts Harald Range massiv behindert. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin FOCUS unter Berufung auf zuverlässige Quellen in den Bundesministerien der Justiz und des Innern in Berlin. Als Bundesanwalt G. am Montag dieser Woche den zuständigen BKA-Abteilungsleiter angerufen […]

n-tv| Polizei und Nazi-Netzwerk: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Geheimnisverrats

Nach einem Pressebericht über frühere rechtsextreme Kontakte von nordhessischen Polizisten ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Geheimnisverrats. In dem Fall könnten Dienstgeheimnisse weitergegeben worden sein, sagte der Sprecher der Wiesbadener Staatsanwaltschaft, Oliver Kuhn, und bestätigte Angaben des „Wiesbadener Kurier“. Die Zeitung hatte bereits im Juli über Verbindungen der Beamten zum inzwischen verbotenen Neonazi-Netzwerk „Blood and Honour“ berichtet. […]

Wiesbadener Kurier| Hessen: „Das ist ein Einschüchterungsversuch“

Hatten zwei Polizisten Kontakte zu rechtsextremen Skinheads? Diese Frage beschäftigt den NSU-Untersuchungsausschuss. Foto: dpa LANDTAG SPD und Linke reagieren auf Ermittlungsverfahren wegen Geheimnisverrats WIESBADEN – (cc). Die Nachricht, dass die Staatsanwaltschaft wegen Geheimnisverrats im Landtag ermittelt, sorgt bei SPD und Linken für Empörung. Sie sehen in den Ermittlungen einen Einschüchterungsversuch. Er erwarte von Innenminister Peter […]