Archiv für den Tag 12. August 2015

Auch das ist Deutschland| Tolles Engagement: Wie die Helden von Karlshorst Flüchtlingen helfen

Seit Freitag wird ein Gelände an der Köpenicker Allee von Flüchtlingen bewohnt. Das Engagement der Anwohner ist überwältigend. Musiker Klaus Hoffmann schrieb sogar einen Song. Viele Freiwillige helfen an der Essensausgabe von Lucas Negroni Sie tragen tütenweise Essen auf den Hof, laden Spielsachen aus dem Kofferraum ihrer Autos und verteilen es an Flüchtlinge, die oft […]

taz| Ex-Landser-Sänger in Berlin: Polizei ignoriert Nazikonzert

Szeneintern wird für ein Lunikoff-Konzert geworben, das am Samstag an einem bisher geheimen Ort stattfinden soll. Die Karten verkauft NPD-Chef Sebastian Schmidtke Will diesen Mann wirklich jemand sehen? Neonazi und Sänger Michael Regener. Foto: dpa „Des Reiches heilige Fahne“ oder „Wenn ihr die Fremden so liebt“, heißen die Lieder auf dem neuesten Album des Neonazi-Sängers Michael […]

Märkische Allgemeine| Rechtsextremismus bei der Polizei: Nazi-Parolen auf der Schwedter Wache

In der Uckermark stehen vier Polizisten unter Rechtsextremismus-Verdacht. Ein Beamter ist bereits suspendiert. Eine Untersuchungskommission soll nun klären, wie groß das Neonazi-Problem bei der Brandenburger Polizei ist. Polizeipräsident Jürgen Mörke Quelle: Foto: Julian Stähle Von „Asylbetrügern“ und der Überlegenheit der weißen Rasse soll er gegenüber Kollegen in der Wache geredet haben. Auch die Tötung von […]

Perlen aus Freital 2

Besorgte Bürger zeigen sich von ihrer allerbesten Seite. Raketen auf Flüchtlingsboote – Quelle – Profil von Johannes Stefanitsch – Arbeitgeber: Ranner Transporte Rassismus anderswo ausländerhass nazi http://assets.tumblr.com/assets/html/like_iframe.html?_v=1ba7950556583d7c3c7be4e9d22fad08#name=perlen-aus-freital&post_id=126507875978&color=black&rk=R7buD8pI Mit einer Stahlrute schlagen, bis der Schädel blutet – Quelle – Dennis Höhne Rassismus anderswo ausländerhass nazi 1 Anmerkung http://assets.tumblr.com/assets/html/like_iframe.html?_v=1ba7950556583d7c3c7be4e9d22fad08#name=perlen-aus-freital&post_id=126502683978&color=black&rk=tBzCGNwt Kündigung für Dirk Lubberhuizen Ihr erinnert euch an: “Züge füllen […]

Radio Dreyeckland| Wer schützt sich selbst vor Aufklärung? Die lange Hand der Geheimdienste am Beispiel von Thomas Richter (Corelli-Bericht)

Seit Mai liegt der Bericht des Sonderermittlers des Parlamentarischen Kontgrollgremiums der Geheimdienste, Ex-Grünen MdB Jerzey Montag,  zum Einsatz des V-Mann  des BfV, Thomas Richter (Corellli) vor. Teilweise wurden Auszüge schon in der Süddeutschen Zeitung publiziert. Eine Strafanzeige von BfV Chef,Hans-Georg Maaßen wegen Geheimnisverrat inklusive. Der baden-württembergische parlamentarische  Untersuchungsausschuß zum NSU versucht vergeblich seither in Besitz […]

Auch das ist Deutschland| Erlanger Busfahrer heißt ausländische Gäste willkommen

Ergreifender Moment: Fremde werden mit offenen Armen aufgenommen – 10.08.2015 11:56 Uhr ERLANGEN – Wer neulich im 286/287er Bus saß, hatte plötzlich Gänsehaut. Es war eine Situation, wie man sie sonst nur aus Spielfilmen kennt oder in einem Buch liest. Und eine die zeigt: So gehen die Erlanger mit Migranten um. In einem Bus wie diesem (Symbolbild) […]

RBB| Oberstaatsanwalt bestätigt rbb-Informationen – Ermittlungen gegen Polizisten in Schwedt

Zwei Polizisten in der Uckermark sollen Ermittlungen gegen Rechtsextreme bewusst behindert haben. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelt, außerdem hat der Brandenburger Polizeipräsident eine interne Untersuchungsgruppe eingesetzt. Einer der Beamten wurde bereits vor neun Jahren auf einer Neonazi-Demo erkannt. Mehr als sieben Monate lang ermittelte die Staatsanwaltschaft Neuruppin gegen zwei Schwedter Polizisten, weil sie die Strafverfolgung von […]

FAZ| Verfassungsschutz und BND Die Selbstbewussten

Generalbundesanwalt Harald Range stürzte, weil er die Politik herausfordert hatte. Wie man politischen Einfluss haben kann, ohne zu fallen, zeigen die Leiter anderer Bundesbehörden. 12.08.2015, von ECKART LOHSE, BERLIN © AFPSehr kurzer Draht: Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und BND-Chef Gerhard Schindler (von links) auf einem Symposium über islamistischen Terrorismus im […]

Bayerischer Landtag| Schriftliche Anfrage: Aussage eines Polizeibeamten vom 18.06.2013 vor dem Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus in Bayern – NSU“

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Franz Schindler SPD vom 06.05.2015 Aussage eines Polizeibeamten vom 18.06.2013 vor dem Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus in Bayern – NSU“ Bezug nehmend auf die Anfrage vom 05.08.2014 und die Antwort des Staatsministeriums der Justiz vom 03.09.2014 (Drs. 17/2999), dass die Ermittlungen gegen den Polizeibeamten P. wegen des Verdachts der uneidlichen Falschaussage abgeschlossen seien […]

MIGAZIN| RECHTSEXTREMISMUS: Hass-Propaganda im Internet kann zu Übergriffen ermutigen

Die Zahl der Angriffe auf Asylbewerberheime in Deutschland hat sich innerhalb eines Jahres verdreifacht. Hasspropaganda im Internet spielt laut Experten eine wesentliche Rolle. Anschläge würden als „Ausdruck des Volkswillens“ legitimiert. Internet © christiaan_008 @ flickr.com (CC 2.0) VONMatthias Klein Menschen, die Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte begehen, können sich nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Thomas Pfeiffer durch Hass-Propaganda […]

RBB| Ehemaliger LKA-Beamter im Verdacht – Schwedter Polizist wegen Volksverhetzung suspendiert

Video: Brandenburg aktuell | 11.08.2015 | Peter Huth Ehemaliger LKA-Beamter im Verdacht–Schwedter Polizist wegen Volksverhetzung suspendiert Er soll die Tötung von Juden und Kommunisten gerechtfertigt und von „Asylbetrügern“ gesprochen haben: Die Anschuldigungen gegen einen Polizisten aus Schwedt sind heftig. Die Polizei hat mittlerweile eine Anzeige aufgenommen und den Beamten vom Dienst suspendiert. Von Peter Huth […]

Berliner Kurier| Mutmaßlich Neonazis geschützt Strafvereitelung? – Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Polizisten

 Foto: dpa (Symbolbild) BERLIN –   Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelt einem Bericht des rbb zufolge gegen zwei Polizisten der Polizeiinspektion Uckermark wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt. Die Beamten sollen die Personalien zweier Verdächtiger, die mit rechtsradikalen Äußerungen auffielen, nicht aufgenommen und somit Ermittlungen verhindert oder erschwert haben, erklärte demnach der Leitende Oberstaatsanwalt Wilfried Neumann. weiterlesen

Welt| Zschäpe versucht es mit der RAF-Strategie light

Sommerpause im Münchner NSU-Prozess: Die Strategie der Angeklagten Beate Zschäpe zeigt Parallelen zum Verhalten der RAF-Terroristen. Dabei entlarvt sie sich selbst – durch ihre infame Strategie. Wie einst die RAF versucht Beate Zschäpe seit geraumer Zeit, ihren Prozess implodieren zu lassenFoto: AFP Für Beate Zschäpe ist der Gerichtssaal „Kriegsgebiet“. Das hat sie dem Psychiater Norbert […]

FR| Spur ins Innenministerium

Von MARKUS DECKER Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).  Foto: dpa Verfassungsschutz-Chef Maaßen stellte die Strafanzeige gegen die Macher von „Netzpolitik.org“ offenbar in enger Absprache mit dem Innenministerium. Wollten die Verantwortlichen ein Exempel statuieren? Das Bundesinnenministerium war über die Anzeigen des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, die zu Ermittlungen gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrats führten, nicht nur […]