Archiv für den Tag 19. August 2015

Deutschlandfunk| Aufmerksamkeit durch Provokation: Warum Dortmunds brauner Sumpf nicht austrocknet

Es gibt nicht viele Neonazis in Dortmund – aber die wenigen sind sehr laut. Wöchentlich rufen sie zu Demonstrationen gegen Asylbewerber und Flüchtlingsheime auf. Die Rechtsextremisten treten mittlerweile als Partei auf. Sie nennen sich „Die Rechte“ und verstehen es, mit gezielten Provokationen immer wieder auf sich aufmerksam zu machen. Von Wolfram Götz Vor drei Jahren […]

WDR| NSU-Ausschuss vernimmt erste Zeugen : Wer deponierte Bombe in Kölner Probsteigasse?

Von Dominik Reinle Erste Zeugen vor NSU-Untersuchungsausschuss des NRW-Landtages Es geht um den Bombenanschlag in der Kölner Probsteigasse 2001 Warum wurden die Ermittlungen so rasch beendet? Gab es einen dritten Mann? Bild 1 vergrößernNach der Explosion: Die Bombe war in einer Christstollendose versteckt Gut neun Monate nach seiner Einsetzung ist es soweit: Der NSU-Untersuchungsausschuss im […]

Bonn bpb| Das Oktoberfestattentat – 35 Jahre danach – Diskussion

(© ullstein bild – Pfeiffer) „… ist festzustellen, dass Gundolf Köhler als Alleintäter gehandelt hat.“ – so lautet der Schlussvermerk der SoKo „Theresienwiese“ zu den Untersuchungen des Oktoberfestattentats vom 26.09.1980, bei dem 13 Menschen getötet und über 200 verletzt wurden. Kurz nach einem der schwersten Terrorakte der Geschichte der Bundesrepublik als Tat eines Einzelnen bezeichnet, […]

Bundestag| Politisch motivierte Straftaten im Juni

Im Juni dieses Jahres sind in Deutschland 116 Menschen infolge politisch motivierter Straftaten verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/5715) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion (18/5605) hervor. Bis zum 28. Juli sind danach dem Bundeskriminalamt (BKA) für Juni 2015 insgesamt 1.670 solcher Straftaten gemeldet worden, darunter 215 Gewalttaten […]

Bundestag| Ermittlungen gegen netzpolitik.org

Zwischen Bundesjustizministerium (BMJV) und dem inzwischen in den Ruhestand versetzten Generalbundesanwalt (GBA) Harald Range gibt es weiterhin stark differierende Wahrnehmungen über Vorgänge im Zuge der Ermittlungen gegen zwei Journalisten des Blogs netzpolitik.org. Range gab während einer Sitzung des Rechtsausschusses am Mittwoch an, auf Weisung seitens des BMJV den Auftrag für ein externes Gutachten zurückgezogen zu […]

BR| 35 Jahre Oktoberfestattentat

Am 26. September 1980 explodiert am Haupteingang des Münchner Oktoberfests eine Rohrbombe und reißt 13 Menschen in den Tod, mehr als 200 werden zum Teil schwer verletzt. Anlässlich des 35. Jahrestags des Attentats zeigt ARD-alpha am Freitag, 25. September, im Rahmen eines Themenabends drei Dokumentationen und ein „alpha-Forum“ mit Journalist und Autor Ulrich Chaussy. Lange […]

WAZ| Ex-Staatsanwalt räumt als Zeuge im NSU-Ausschuss Fehler ein

Der frühere Oberstaatsanwalt sagte als Zeuge vor dem NSU-Ausschuss aus.Foto: Federico Gambarini/dpa Düsseldorf.  Im Zusammenhang mit Ermittlungen zum NSU-Sprengstoffanschlag 2001 in Köln mit einer schwerverletzten Deutsch-Iranerin hat ein früherer Oberstaatsanwalt Fehler eingeräumt. Er selbst sei zwar in die Ermittlungen „Kölner Probsteigasse“ nicht eingebunden gewesen und von seinem – inzwischen verstorbenen – Vorgänger nur grob informiert worden. Aber: Es sei „fahrlässig“ gewesen, […]

Mitteldeutsche Zeitung| Extremismus in Wittenberg: Farbe gegen Nazis bekennen

Bei der Erlebnisnacht in Wittenberg ist es zu Zwischenfällen gekommen. (BILD: BAUMBACH) Der Anstieg rechtsextremer Übergriffe scheint von Bitterfeld aus auch nach Wittenberg zu schwappen. Doch was kann man gegen Menschenfeindlichkeit, Diskriminierung und Ausgrenzung tun? Ein Interview mit Steffen Andersch vom Projekt „GegenPart“. Extremismus in Wittenberg: Farbe gegen Nazis bekennen | Wittenberg/Gräfenhainichen – Mitteldeutsche Zeitung – Lesen […]

TA| 19 Straftaten in Thüringen mit einem Bezug zum NSU

Bundesweit registrierte das BKA sei dem Entdecken der mutmaßlich rechtsextremen Terrorzelle sogar 259 Straftaten, die sich auf den NSU beziehen.     Die Thüringer Linke-Abgeordnete Martina Renner Anfang Juli im Bundestag. Foto: Soeren Stache Wer glaubte, die über Jahre unentdeckte rassistische Mordserie des NSU sei so schlimm, dass sich niemand traut, diese Verbrechen zu verherrlichen, […]

TA| Gelöschte NSU-Fotos sollen gerettet werden

Erfurt. Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss hofft, dass es gelingt, parallel zu den Ermittlungsfotos der Polizei weitere Tatortbilder zum Eisenacher Wohnmobil zu rekonstruieren.     Die SPD-Abgeordnete Dorothea Marx ist Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses. Foto: M. Schutt Nach Erkenntnissen unserer Zeitung liegt dem Gremium die Speicherkarte vor, auf der die Fotos der Feuerwehr von den Löscharbeiten am 4. […]

TA| NSU-Untersuchungsausschuss vernimmt Chefin der Jenaer Rechtsmedizin

Der NSU-Untersuchungsausschuss vernimmt kommende Woche die nächsten Zeugen. Auch die Chefin der Jenaer Rechtsmedizin ist geladen.     Zwei Feuerwehrleute können kurz in das Wohnmobil blicken, bevor die Polizei den Tatort weiträumig absperrt. Die damaligen Ermittlungen werfen noch immer Fragen auf. Foto: Carolin Lemuth Zwei Speicher-Karten gingen vor einigen Wochen im Landtag beim NSU-Untersuchungsausschuss ein. […]