Archiv für den Tag 21. August 2015

Welt| „Muss Kontakte gegeben haben“

NSU-Ausschuss: Ermittler vermuten Verbindungen der Terroristen nach Köln Die NSU-Terroristen haben aus Ermittlersicht sehr wahrscheinlich über Kontakte in den Kölner Raum verfügt. „Es muss nach menschlichem Ermessen Verbindungen und Kontakte gegeben haben“, sagte Dieter Kretzer, ehemaliger Leiter der Staatsschutzabteilung im Landeskriminalamt NRW am Donnerstag dem NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags in Düsseldorf. „Jemand aus Thüringen kommt nicht […]

Ruhrbarone| NSU-Ausschuss NRW: Ein Bauernopfer vom BKA

Seit Mittwoch befragt der NSU-Untersuchungsausschuss im nordrhein-westfälischen Landtag Zeuginnen und Zeugen zu den Bombenattentaten in der Probsteigasse und der Keupstraße in Köln. Nachdem am Donnerstag Zeugen des Landeskriminalamtes über ihre Arbeit als Sprengstoffexperten und Staatsschützer informiert hatten, sollte eine junge Beamtin des Bundeskriminalamtes (BKA) aussagen, die 2012 mit der Spur Johann H. betraut war. Die […]

SVZ| VERFASSUNGSSCHUTZ : Schlapphüte aus Köln blamieren sich an Küste

Agenten des Bundesamtes führen einen Einsatz in MV so dilettantisch aus, dass er öffentlich wurde. Wieder hat sich der Verfassungsschutz in MV blamiert. Zwei Agenten des Bundesamtes führten offenbar einen Einsatz so dilettantisch aus, dass er öffentlich wurde. Dekonspiration gilt bei Geheimdiensten als Höchststrafe – und unter Rechtsextremen als probates Mittel, den Staat auf Abstand […]

Berlin| Mo 24.08. ab 15 Uhr: Rechtsextreme kündigen Demo an zum Tag der offenen Tür im Containerdorf Hohenschönhausen

Die flüchtlingsfeindliche, rechtsextreme Gruppierung „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ mobilisiert über Facebook für Montag, den 24.08. ab 15.30 Uhr zu einem Aufmarsch in Hohenschönhausen: https://www.facebook.com/pages/Flüchtlingsrat-Berlin/109674169087407 Anlass ist der Tag der offenen Tür in der noch nicht bezogenen Containerunterkunft für Geflüchtete des EJF in Falkenberg am selben Tag von 15 – 19 Uhr https://www.ejf.de/fluechtlingshilfe/containerdorf/wohnheim-falkenberg.html […]

ZDF| Mehrheit: Deutschland kann viele Flüchtlinge verkraften

Die Deutschen sind zunehmend überzeugt, dass ihr Land die große Zahl an Flüchtlingen verkraften kann. Das zeigt das aktuelle ZDF-Politbarometer. Eine deutliche Mehrheit spricht sich dafür aus, Flüchtlinge entsprechend ihrer Aussicht auf ein Bleiberecht unterschiedlich zu behandeln. Mit 60 Prozent sind etwas mehr Befragte als im Juli (Juli II: 54 Prozent) der Meinung, Deutschland könne […]

NDR 1| Verfassungsschutz-Einsatz beschäftigt Landtag

Das Bundesamt für Verfassungsschutz räumte den Einsatz ein. Unrechtmäßigkeiten gab es dabei laut nach dessen Angaben nicht. (Archivbild) Der Einsatz von zwei Mitarbeitern des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern wird die Parlamentarische Kontrollkommission des Landtags beschäftigen. Wie der Grünen-Abgeordnete Jürgen Suhr am Freitag in Schwerin bestätigte, habe er einen Bericht des Innenministers zu dem Vorfall […]

Focus| Extremismus: Brandanschlag auf Flüchtlingsheim in Marzahn: Verdächtige gefasst

Hasserfüllte Parolen gegen Flüchtlingsheime sind in manchen Stadtteilen an der Tagesordnung. Schon lange stehen Wachleute vor den Türen, um Schlimmeres zu verhindern. Dass das nötig ist, hat sich jetzt gezeigt. Auf ein Container-Flüchtlingsheim in Berlin-Marzahn ist ein Brandanschlag verübt worden. Mehrere Männer und mindestens eine Frau warfen in der Nacht zu Freitag brennende Holzlatten über […]

Zeit| RECHTSEXTREMISMUS: „Leider konnten wir sie nicht richtig kennenlernen“

Vor 35 Jahren starben in Hamburg zwei vietnamesische Flüchtlinge bei einem Anschlag. Die Rentner Heribert und Gisela von Goldammer waren Paten der beiden. INTERVIEW: ANKE SCHWARZER „Im Grunde ging es einfach nur darum, für die beiden da zu sein.“ Gisela von Goldammer mit den Flüchtlingen Đỗ Anh Lân (rechts) und Nguyễn Ngọc Châu.  |  © privat In der […]

nd| Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Berlin und Bayern

Behörden schieben immer mehr Menschen ab / Über 8.000 Abschiebungen im ersten Halbjahr / Zunahme von 42 Prozent gegenüber Vergleichszeitraum im vergangenen Jahr / Kommunen fordern EU-Flüchtlingsgipfel Foto: dpa/Marc Tirl Update 15.00 Uhr: Rechter Täter war Polizei offenbar bereits bekannt Zu den dreu mutmaßlich festgenommen Tätern des Brandanschlags auf die Flüchtlingsunterkunft in Marzahn-Hellersdorf gibt es […]

BILd| DREI FESTNAHMEN | Brand-Anschlag auf Flüchtlingsheim Marzahn

Berlin – Wieder Gewalt gegen Flüchtlinge. In der Nacht zu Freitag wurden fünf Personen mit brennenden Holzlatten auf dem Weg zur Flüchtlingsunterkunft im Blumberger Damm in Marzahn erwischt. Versuchter Brandanschlag! Kurz vor Mitternacht bemerkte ein Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes, dass sich die Unbekannten mit mehreren brennenden Holzlatten dem Gebäude näherten. Als er die dunkel gekleidete Gruppe […]

Hajo Funke| Egon Bahr zum Dank

Egon Bahr hat zusammen mit Willy Brandt gegen den wütenden Widerstand von Konservativen die Entspannung durchgesetzt – und gemeinsame Sicherheit gewollt. Diese Vision konnte er mit Willy Brandt wegen dessen frühen Rücktritts nicht mehr durchsetzen. Bis zu seinem Tod ist er, zum Beispiel gegen die Ultranationalisten in der Ukraine und in Rußland, öffentlich weiter dafür […]

Zeit| SACHSEN, Dann geht doch!

Hass, Extremismus und Abschottung in Sachsen: Ist es Zeit für einen Säxit? EIN KOMMENTAR VON STEFAN SCHIRMER Neonazis stören eine Demonstration von Bürgern in Freital. Etwa 500 Menschen wollten ihre Solidarität mit den dort untergebrachten Flüchtlingen zeigen.  |  © Marcus Golejewski/dpa Seit Monaten ist Sachsen das unsympathischste deutsche Bundesland; es macht Schlagzeilen mit Pegida, Rechtsextremismus und Übergriffen auf […]

Nordkurier| Internes Polizeiprotokoll: Streifenpolizisten stoppen Verfassungsschutz-Aktion in MV

Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz aus Köln wollten einen Besitzer von Jagdwaffen ausspähen. Der aber wählte 110. Oliver BergWas war da los? In Ribnitz-Damgarten rückten zwei Beamte des Verfassungsschutzes zu einer Wohnungsdurchsuchung an, dabei gehört das gar nicht zu ihren Aufgaben. Beim Versuch in eine Wohnung in Ribnitz-Damgarten zu gelangen, sind zwei Beamte des Bundesamtes […]

Badische Zeitung| FC OSTELBIEN DORNBURG: Rechtsradikaler Verein soll aus der Liga ausgeschlossen werden

Der FC Ostelbien Dornburg aus Sachsen-Anhalt sorgt für negative Schlagzeilen, weil dort viele Rechtsradikale kicken. Jetzt hat der Fußballverband Sachsen-Anhalt ein Ausschlussverfahren gestartet. …werden Gegenspieler schon mal als Judenschwein bezeichnet.Foto: dpa Wo Rechte kicken: Auf der Anlage des FC Ostelbien Dornburg…Foto: Jens Wolf …werden Gegenspieler schon mal als Judenschwein bezeichnet.Foto: dpa Wo Rechte kicken: Auf der Anlage des FC […]

nd| Brandenburger Ministerium sperrte V-Mann-Akten zum NSU

Geheimdienstbehörde in Potsdam verweigert Zusammenarbeit mit Münchner Oberlandesgericht Der NSU-Prozess macht derzeit Sommerpause Foto: dpa/Peter Kneffel Das Brandenburger Innenministerium verweigert dem Münchner Oberlandesgericht offenbar wichtige Hilfe im NSU-Prozess. Wieder einmal geht es um den V-Mann »Piatto«, abermals will die Geheimdienstbehörde aus Potsdam Aufklärern keinen Einblick in die entsprechenden und durchaus relevanten Akten geben. Der Klarname […]