Archiv für den Tag 27. August 2015

Spiegel| Flüchtlinge: Kripogewerkschaft will illegale Einreise entkriminalisieren

DPA Registrierung von Flüchtlingen (in Passau): „Höchste Zeit, die fortgesetzte Kriminalisierung von Flüchtlingen zu beenden“ Sind Flüchtlinge Kriminelle? Nach deutschem Gesetz schon, denn eine legale Einreise ist ihnen nicht möglich. Polizisten fordern nun, die diskriminierende Praxis zu beenden. Die Debatte über den Umgang mit den steigenden Flüchtlingszahlen erreicht nun auch die Kriminalpolizei. So will sich […]

BBC| Germany’s open door policy? – Interview with Hajo Funke

Germany – now an open door for Syrian refugees?; World’s first enriched uranium bank in Kazakhstan; Terry Pratchett’s final Discworld novel published posthumously Complete Interview with Hajo Funke

Welt| Syrer schreiben Liebesbekundungen an Angela Merkel

Deutschland schickt syrische Flüchtlinge nicht mehr in andere europäische Länder zurück. Viele bedanken sich deswegen direkt bei Angela Merkel – und machen sich auf den Weg in die Bundesrepublik.   Selten wurde Angela Merkel mit so viel Pathos besungen. „Deine Liebe ist mein Plan, deine Liebe ist mein Plan, der Plan der Schmuggler interessiert mich […]

HellesDeutschland| Erster Schultag für Flüchtlingskinder I ARD Morgenmagazin I Das Erste

Die Schule hat wieder begonnen und damit stand auch für viele Flüchtlingskinder in Deutschland der erste Schultag an. Unser moma-Reporter hat Asal aus Bagdad bei ihrer Einschulung in einer Grundschule in Dresden begleitet.

Störungsmelder| Zahlreiche bekannte Neonazis bei Ausschreitungen in Heidenau

VON Andrea Röpke 27. AUGUST 2015 Augenzeugenberichte bestätigen, dass die NPD die Stimmung zunächst einheizte und rechte Hooligans und bekannte Neonazis dann die Ausschreitungen gegen Polizei und Gegendemonstranten übernahmen. Zuerst erschienen beim blick nach rechts So etwas hat er noch nicht erlebt, Maik C.* ist immer noch schockiert. Seit Jahren beschäftigt sich der sächsische Szene-Kenner […]

Unterstützen: ichhelfe.jetzt

DAS NETZ DER HELFER Die neue Website ichhelfe.jetzt bringt Spender und Hilfsorganisationen zusammen. Auf der Vermittlungsplattform geben Spender ab sofort ihre Zeit- und Sachspenden an: Hilfsorganisationen können diese dann je nach Bedarf abrufen. Mehr als 1.500 Hilfsangebote aus ganz Deutschland sind verfügbar. Auch du kannst helfen. Für eine bessere Versorgung von Flüchtlingen in unserem Land

Unterstützen: #bloggerfuerfluechtlinge

#bloggerfuerfluechtlinge http://www.blogger-fuer-fluechtlinge.de/ Blogger für Flüchtlinge ist eine Initiative von Nico Lumma, Stevan Paul, Karla Paul und Paul Huizing. Wir sind ganz normale Menschen. Menschen denen nicht egal ist, wie mit anderen Menschen umgegangen wird. Menschen, die helfen wollen. Was wir wollen? Wir wollen Augen öffnen. Niemand soll mehr wegschauen. Wir versuchen gemeinsam die Flüchtlingshilfe zu unterstützen. Wir wollen helfen! Wenn […]

snoopsmaus| Ich schäme mich, ein Sachse zu sein #bloggerfuerfluechtlinge

ROMY MLINZK 27/08/2015 Zur Zeit schäme ich mich sehr, was meine Herkunft anbelangt. Sachsen, mein Heimatbundesland, ist zur Zeit immer wieder und wieder in den Schlagzeilen, weil Asylbewerber angegriffen, ausländerfeindliche Parolen gegröhlt und Flüchtlingsunterkünfte in Brand gesteckt werden. Dagegen muss doch etwas unternommen werden! Also mache ich den Mund auf – und stehe nicht damit […]

LIZ| Das OAZ allein kann es nicht richten: Wenn in Sachsen Aufklärungsstrukturen fehlen, wird man der rechtsextremen Gewalt nicht Herr

Wenn es um Rechtsextremismus geht, ist Sachsens Verfassungsschutz erstaunlich still. Foto: Ralf Julke Ein misslungener Brandanschlag auf eine neue Unterkunft für Asylbewerber in der Sommerfelder Straße in Leipzig, und schon prasseln die Erklärungen aus Partei- und Jugendgruppen ins Mailfach. Zumindest aus dem Bereich SPD, Grüne, Linke und gesellschaftlich aktiven Gruppen. Aber reicht der Appell? „Wir […]

Spiegel| Affäre um# Landesverrat: Maaßen informierte Kanzleramt über #Netzpolitik.org-Fall

Von Matthias Gebauer DPA Bundeskanzleramt in Berlin (Archivbild): Wer wusste wann was? In der Affäre um die Landesverratsermittlungen gegen Netzpolitik.org taucht ein neues Detail auf: Das Kanzleramt wurde schon früh von Verfassungsschutz-Chef Maaßen persönlich in den Fall eingeweiht. In der Affäre um die Landesverratsermittlungen gegen zwei Blogger vonNetzpolitik.org tauchen neue Details auf. Wochen nach der […]

TLZ| Vorwürfe im NSU-Ausschuss: Wohnmobil war unbewacht

Erfurt. Immer klarer wird vor dem zweiten NSU-Untersuchungsausschusses des Thüringer Landtages, dass nicht nur die Polizei Fehler gemacht hat, als die Terrorzelle NSU aufflog. Im Fokus diesmal: Verantwortliche der Feuerwehr.     Das Wohnmobil wurde nach dem Einsatz der Polizei unbewacht in einer Halle abgestellt. Foto: Carolin Lemuth Im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss haben Abgeordnete der Linken, […]

SZ-Magazin| Freier Fall – Anja Sturm

VON LARA FRITZSCHE  FOTOS: DANIEL DELANG Anja Sturm scheint die große Verliererin im Münchner NSU-Prozess zu sein. Nach 224 Verhandlungstagen will ihre Mandantin Beate Zschäpe ihr nicht mal mehr die Hand geben. Dennoch wirkt Anja Sturm gelöst wie nie. Woher der Wandel? Als die Anwälte Heer, Stahl und Sturm am Morgen des 20. Juli 2015 […]

Berlin| Udo Lindenberg | Komm wir werden jetzt Freunde – Soli-Konzert für Flüchtlinge – 4.Oktober 2015 – Berlin

Am 4. Oktober findet ein Solidaritätskonzert für Flüchtlinge statt. Zahlreiche Musiker engagieren sich – so auch Udo Lindenberg. „Eine bunte Republik ist selbstverständlich. Und daher erheben wir uns auch gemeinsam gegen dieses Pack, gegen diese Idioten in Orten wie Freital und Heidenau“, meinte Lindenberg. Am Sonntag, den 4. Oktober, steigt das Riesen-Open-Air im Herzen der […]

tagesspiegel| Abgebrannte Sporthalle in Wittenau: Polizei sucht mit Spürhunden und Hubschrauber nach Spuren

Von Sandra Dassler, Ingo Salmen, Martin Pfaffenzeller, Nandor Hulverscheidt Nachdem ein Feuer eine Turnhalle in Berlin-Reinickendorf zerstört hat, wurde ein für heute auf dem Gelände geplantes Begegnungsfest verschoben. Viele der dort wohnenden Flüchtlinge haben jetzt Angst. Bild vergrößernBis auf die Grundmauern abgebrannt: Die Sporthalle des Klinikums. – FOTO: NANDOR HULVERSCHEIDT Nach wie vor ist unklar, […]

#DarkAustria| 20 bis 50 Tote bei Flüchtlingstransport

Auf der A4 ist heute Vormittag zwischen Parndorf und Neusiedl ein Schlepperfahrzeug mit mehreren toten Flüchtlingen entdeckt worden. Es ist von 20 bis 50 Toten die Rede. Der Schlepper ist geflohen. Am späten Vormittag sei auf der A4 in einer Pannenbucht zwischen Parndorf und Neusiedl ein 7,5 Tonnen schwerer Lkw entdeckt worden, der wie sich […]

Die Ärzte- Schrei nach Liebe – Antwort auf die stumpfe Gewalt

Welt| Keine Tatort-Gruppe beim Auffliegen des NSU

Foto: dpa Erfurt (dpa/th) – An den ersten Ermittlungen der Polizei nach dem Auffliegen der rechten Terrorzelle NSU in Eisenach im Jahr 2011 sind nach Beobachtungen einer Journalistin keine Spezialisten zur Spurensicherung beteiligt gewesen. Das sei ihr komisch vorgekommen, sagte die Fotografin am Donnerstag in Erfurt vor dem Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss. Sie habe bei ihren vorherigen […]

Mainzer Zeitung| Mainz: Aus dem Leben eines Neonazis – Ein Interview mit einem Aussteiger

Von Lisa Maucher MAINZ – Er zündet sich erst mal eine Zigarette an. Aufgeregt dürfte er eigentlich nicht mehr sein, er hat schon einige Interviews gegeben. Zu seiner Vergangenheit und seiner Gegenwart. Manuel Bauer, 36, hätte man vor zehn Jahren in seiner Heimat Sachsen auf der Straße nicht begegnen wollen. Damals sah er anders aus […]

Freitag| Wie starb der NSU?

ANDREAS FÖRSTER Rechtsterrorismus Thüringens Landtag untersucht endlich den rätselhaften Tod von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos In diesem Fahrzeug sind die beiden Terroristen am 4. November 2011 gestorben Foto: Carolin Lemuth/dpa Das gestreifte Sweatshirt mit Kapuze hängt ordentlich auf dem Bügel, daneben eine hellgraue Outdoor-Jacke. In den Fächern der schmalen Einbauschränke des Wohnmobils liegen Fahrradhelme, […]

NDR| Rechtsextremismus-Experte: Pegida verharmlost

 Beitrag hören 00:00:00 / 00:03:49 Rechtsextremismus-Experte: Pegida verharmlost NDR Info – 26.08.2015 07:05 Uhr Autor/in: Langhammer, Birgit Die Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte gehen weiter. Der Rechtsextremismus-Experte Hajo Funke hält die organisierten Attacken für besonders gefährlich. Das sagte er auf NDR Info. Quelle: NDR

Kronen-Zeitung| Deutsche tauschten Daten gegen NSA-Software

Foto: thinkstockphotos.de Eine Hand wäscht die andere: Um im Gegenzug die NSA-Spionagesoftware XKeyscore einsetzen zu können, hat das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz offenbar so viele Überwachungsdaten wie möglich an den US-Geheimdienst NSA geliefert. Das soll aus einer entsprechenden Vereinbarung aus dem Jahr 2013 hervorgehen, aus der die Wochenzeitung „Die Zeit“ am Mittwoch zitierte. Darin heiße […]

Landtag Mecklenburg-Vorpommern| Gesetz zur Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes und des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes

Parlamentarischer Ablauf Schlagwort: Verfassungsschutz Titel: Gesetz zur Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes und des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes Kurzreferat: Neuregelungen zum rechtssicheren Einsatz von Vertrauensleuten und Verdeckten Mitarbeitern, zum Umgang mit (elektronischen) Akten und zur Informationsübermittlung Artikel 1: Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes Artikel 2: Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes Artikel 3: Inkrafttreten Vorgangsnummer: 6/Dr4430 Vorgangsablauf: • Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 6/4430 17.08.2015, 31 S. […]

BILD| FLÜCHTLINGE DAMALS UND HEUTE | Schau auf diese Bilder, Heidenau!

1989 und heute: Die Bilder gleichen sich Foto: dpa, Reuters Sie sind verzweifelt, abgekämpft, bringen sich mit nur wenigen Besitztümern in Sicherheit! Stacheldraht und Zäune können sie nicht aufhalten – zu groß ist die Bedrohung in ihrer Heimat, zu groß der Wunsch nach Freiheit. Es sind bewegende Bilder, die uns erreichen – mitten aus Europa. […]

SVZ| EIN SCHMALER GRAD : Straftäter beim Verfassungsschutz?

Bündnisgrüne wollen Novelle des Verfassungsschutzgesetzes verhindern, doch das Innenministerium rechtfertigt den Gesetzentwurf V-Leute beim Verfassungsschutz in MV sollen künftig auch im Einsatz bleiben, wenn sie Straftaten begehen. So steht es im Entwurf eines neuen Verfassungsschutzgesetzes, das im August vom Kabinett beschlossen und diese Woche den Landtagsfraktionen zugleitet wurde. Darin heißt es zwar, dass der Einsatz […]

NDR| Streit um V-Leute des Landesverfassungsschutzes

von Stefan Ludmann, NDR 1 Radio MV Lorenz Caffiers Innenministerium verweist auf ähnliche Regelungen auf Bundesebene. Innenminister Lorenz Caffier (CDU) will die Einsatzmöglichkeiten von V-Leuten und verdeckten Mitarbeitern des Verfassungsschutzes offenbar ausweiten. Das geht aus dem Entwurf für ein neues Gesetz zum Verfassungsschutz hervor, der dem NDR und der Schweriner Volkszeitung vorliegt. Demnach können V-Leute […]

swp| Aufseher für Agenten

Die Bundesregierung will die Kontrolle der Geheimdienste verschärfen. Dazu soll es einen Ständigen Beauftragten nebst 20 bis 30 Mitarbeitern geben. Ein echter Geheimdienstbeauftragter wird er nicht sein. Mit einem Kommentar von Christoph Faisst: Halbherzig. ANDRÉ BOCHOW | 27.08.2015000 „Die Bundesregierung unterliegt hinsichtlich der Tätigkeit des Bundesamts für Verfassungsschutz, des Militärischen Abschirmdienstes und des Bundesnachrichtendienstes der […]

Deutschlandfunk| Fremdenfeindlichkeit – „NPD hat sich ausdrücklich Ostdeutschland ausgesucht“

Fremdenfeindlichkeit – „NPD hat sich ausdrücklich Ostdeutschland ausgesucht“ 26.08.2015 | 07:29 Min. | Quelle: Deutschlandfunk Für Wolfgang Thierse hängen die Attacken auf Flüchtlingsheime in Sachsen mit der Geschichte des Landes zusammen. In der DDR hätten die Menschen den selbstverständlichen Umgang mit Fremden nicht erlernt, „eingesperrt wie wir waren“, sagte der SPD-Politiker im DLF. Nun gebe […]

Die Presse| Deutschland: Déja-vu bei rechtsextremer Gewalt

Gauck / Bild: (c) REUTERS (STEFANIE LOOS)  Die rechtsradikale Szene macht durch Terror gegen Flüchtlingsunterkünfte von sich reden, speziell in Sachsen: Man empfing Kanzlerin Merkel dort am Mittwoch als „Volksverräterin“. 26.08.2015 | 18:26 |  von Nicole Stern  (Die Presse) Berlin. Joachim Gauck ging am gestrigen Mittwoch mit gutem Beispiel voran. Während seines Besuchs in einem […]

Focus| TerrorismusNSU-Untersuchungsausschuss des Landtags hört weitere Zeugen

dpa/Carolin LemuthUnter anderem werden heute Mitarbeiter eines Abschleppunternehmens befragt. Bei der ersten Sitzung des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses nach der Sommerpause hören die Abgeordneten heute weitere Zeugen. Zu Wort kommt unter anderem die Gerichtsmedizinerin, die die Leichen der mutmaßlichen NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos untersucht hat. Nach Angaben eines Sprechers des Landtages sollen außerdem Mitarbeiter eines […]

Freie Presse| Rassistische Hasswelle im Netz: Verfolgen, verlesen, veralbern

Über die SPD bricht ein fremdenfeindlicher Shitstorm herein, doch zeigen die Partei, ein NSU-Opferanwalt, ein Berliner Filmemacher und Journalisten mit exotisch klingenden Namen Wege auf, mit Rassisten umzugehen Von Jens Eumann erschienen am 27.08.2015 Berlin/Chemnitz. Nach außen vermittelt die Berliner SPD-Zentrale besonnene Sachlichkeit. Nach der Entwarnung seit der Bombendrohung vom Dienstag sichten Mitarbeiter die Welle […]

Zeit| XKeyscore – das Dokument

Das folgende Dokument ist die wörtliche Abschrift einer Übereinkunft, die zwischen National Security Agency, Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz geschlossen wurde. Die drei Dienste haben sie im April 2013 unterzeichnet und darin geregelt, unter welchen Bedingungen der Verfassungsschutz die Software XKeyscore von der NSA bekommt. Die Übereinkunft war bislang nicht öffentlich. Abzuwägen war, ob es […]

Zeit| BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ: Suche NSA-Spionagesoftware, biete deutsche Daten

Interne Dokumente belegen: Der Verfassungsschutz bekam von der NSA die begehrte Spionagesoftware XKeyscore – und versprach als Gegenleistung dafür Daten aus Deutschland. VON KAI BIERMANN UND YASSIN MUSHARBASH Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln  |  © Oliver Berg/dpa Read the English version of this article here. Die Beamten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) waren schwer beeindruckt. Das wollten […]

n-tv| XKeyscore im Tausch für Daten? NSA-Skandal erreicht Verfassungsschützer

Diese Vorwürfe geben dem NSA-Skandal eine neue Wendung: Unabhängig vom BND soll das Bundesamt für Verfassungsschutz mit dem US-Geheimdienst NSA zusammengearbeitet haben – mit einer Art Tauschgeschäft auf höchster Ebene. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat einem Medienbericht zufolge so viele Überwachungsdaten wie möglich an den US-Geheimdienst NSA geliefert, um im Gegenzug die NSA-Spionagesoftware XKeyscore […]