Archiv für den Tag 31. August 2015

Vice| Was wir vom Berliner Urin-Neonazi über die ‚Herrenrasse‘ gelernt haben

August 31, 2015 von Lisa Ludwig Screenshot: RTL Letzte Woche machten Berichte über einen Vorfall die Runde, der so widerlich ist, dass er der Debatte um rassistisch motivierte Übergriffe von „Asylgegnern“ eine ganz neue Negativqualität gibt. Zwar schwebten die Opfer bei diesem Vorfall nicht in Lebensgefahr, dafür offenbarte sich in vollem Umfang, wie menschenverachtend die […]

WDR| Interview mit sächsischem Verfassungschutzpräsidenten: Meyer-Plath: Fremdenhass ist überall

Der sächsische Verfassungsschutz sieht in den Übergriffen auf Flüchtlinge in Heidenau eine neue Dimension der Gewalt. „Neu ist die Brutalität und die Bereitschaft, Polizisten zu attackieren“, sagte der Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz, Gordian Meyer-Plath. WDR 2: Die Angriffe auf Flüchtlinge im sächsischen Heidenau stehen in engem Zusammenhang mit der NPD – davon ist der […]

Zeit| RASSISMUS-DEBATTE: Lewentz sieht im Osten „besonders hohe Aggressivität“

Der Chef der Innenminister-Konferenz widerspricht den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer. Im Osten gebe es eine größere fremdenfeindliche Radikalisierung. Aktualisiert 31. August 2015  08:47 Uhr  Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (Archivbild)  |  © Fredrik von Erichsen/dpa Der Vorsitzende der Innenminister-Konferenz, Roger Lewentz (SPD), sieht in Ostdeutschland „eine größere Bereitschaft zu einer fremdenfeindlichen Radikalisierung“ als im Westen. „Im Osten ist […]

BR 2| Kommentar| Ostdeutscher Rechtsextremismus – nicht zu verharmlosen

Politiker sind große Verdrängungskünstler – das zeigt die Debatte um den Rechtsextremismus in Deutschland. Dieser sei im Westen genauso verbreitet wie im Osten, sagen einige Ministerpräsidenten. Ihre Argumente sind schwach, meint Achim Wendler. Von: Achim Wendler, BR-Hauptstadtstudio Stand: 31.08.2015 Die ostdeutschen Ministerpräsidenten entpuppen sich gerade als große Verdrängungskünstler. Mit sprachlichen Tricks, schiefen und falschen Argumenten […]

Zeit| Die Vorbilder der dunkeldeutschen Denker

Der rechte Hass auf Flüchtlinge, etablierte Politiker und Medien kommt nicht von ungefähr. Er ist Ausdruck einer langfristigen Strategie mit Wurzeln in den 1920er Jahren.VON CHRISTOPH GIESA Aktualisiert 31. August 2015  13:56 Uhr  Teilnehmer eines rechten Aufmarsches in Heidenau am Wochenende  |  © Sebastian Willnow/dpa Wenn man sich mit den rechten Krakeelern und ausländerfeindlichen Gewalttätern, die derzeit in Heidenau, […]

Das ist Deutschland| Flüchtlings-App aus Dresden: Wie zwei IT-Unternehmerinnen asylsuchenden Menschen in Sachsen helfen

Unter dem Credo „Wir wollen anpacken, statt pöbeln!“ hat eine IT-Agentur aus Dresden eine Flüchtlings-App entwickelt, die Asylbewerber im Alltag unterstützt. Das Projekt soll bundesweit an den Start gehen, doch es fehlt an Geld. (Foto: Shutterstock-Kostenko Maxim) Wer über Dresden und die Flüchtlingsthematik spricht, hat kaum gute Worte übrig. Doch Dresden ist weit mehr als […]

Bundestag| Straftaten im Zusammenhang mit NSU

Dem Bundeskriminalamt (BKA) sind seit dem breiten öffentlichen Bekanntwerden des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) im November 2011 im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes Politisch motivierte Kriminalität (KPMD-PMK) 259 Fälle im Zusammenhang mit dem NSU übermittelt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/5751) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5634) hervor. Danach reichen die […]

VICE| Döner, Dirndl, Deutschlandfahne – Ein Bericht von der Neonazi-Demo in Rosenheim

August 31, 2015 von Max Marquardt Eigentlich ist in Rosenheim nicht viel los. Die Menschen sind eher genügsam, pflegen die bayrische Tradition und genießen die Vorzüge der Alpen. Auch scheint es die Rosenheimer eher weniger zu interessieren, dass ihre Stadt als einer der bekanntesten Drogenumschlagplätze des Freistaats gilt. Das absolute Highlight für die Rosenheimer ist […]

HUFF| Wie die NPD ostdeutsche Gemeinden unterwandert

Lange sah es so aus, als sei die NPD bereits Geschichte. Seit vier Jahren liefen ihr die Mitglieder weg. Nicht mal 5000 hatte sie bundesweit. Bei der letzten Landtagswahl scheiterte sie in Sachsen an der Fünf-Prozent-Hürde. Und dann kam auch noch eine neue Konkurrenz, die ihr die Mitläufer abspenstig machte: Pegida. Doch jetzt ist sie […]

Deutschlandradio| NSU-OPFERANWALT MEHMET DAIMAGÜLER: „Auch ich war einer derer, die weggeschaut haben“

Moderation: Ulrike Timm Beitrag hören Mehmet Daimagüler (Deutschlandradio – Andreas Buron) Mehmet Daimagüler ist ein Sohn türkischer Arbeitsmigranten. Er saß im Parteivorstand der FDP, verließ dann jedoch die Politik und vertritt heute die Nebenklage im NSU-Prozess. „Im Gespräch“ äußert er sich über das Aufwachsen in Deutschland, Integration und Rechtsextremismus. Mehmet Daimagüler war in den 90er-Jahren […]

Auch das ist Deutschland| Rechtswidrige Abschiebehaft – 551 Mandanten 14.948 rechtswidrige Hafttage

Peter Fahlbusch, Rechtsanwalt aus Hannover schreibt: bekanntlich führe ich seit 2001 eine Statistik aller von mir geführten Abschiebungshaftmandate. Insgesamt habe ich seitdem (Stand heute, 31.08.2015) bundesweit 1.008 Mandanten in AHaftverfahren vertreten. 551 dieser Mandanten (dh über 50 %) wurden nach den hier vorliegenden rechtskräftigen Haftbeschlüssen rechtswidrig inhaftiert (manche „nur“ einen Tag, manche monatelang). Zusammengezählt kommen […]

#HellesDeutschland| Niedersachsen – Bildungschancen für Flüchtlinge: Hochschulen öffnen Wege ins Studium

Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Bildungschancen von Abiturientinnen und Abiturienten aus Nichtakademikerfamilien sowie von Flüchtlingen zu erhöhen. Zu diesem Zweck fördert das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) Projekte an Fachhochschulen, die diesen Zielgruppen den Einstieg ins Studium erleichtern. Für das Programm „Wege ins Studium öffnen“ stehen bis 2018 insgesamt drei […]

KALKOFE – KOMMENTAR ZU HASS UND DUMMHEIT

Oliver Kalkofe äußert sich zum Thema Fremdenfeindlichkeit.

BZ| „Der dritte Weg“ – Grüne warnen vor neuer Nazi-Partei in Berlin

Aktivisten der Partei „Der dritte Weg“ bei einem Aufmarsch im thüringischen SaalfeldFoto: picture alliance / dpa „Der dritte Weg“ Grüne warnen vor neuer Nazi-Partei in Berlin von Olaf Wedekind Verfassungsschutz-Experten sind alarmiert: Nach zahlreichen Verboten so genannter Kameradschaften stellt sich die rechte Szene neu auf, will mit einer neuen Partei auch in Berlin Fuß fassen. […]